Das krasse style-Element
 
6. Juni 2018

Sicherheit für alle statt bayerischer Verhältnisse! LINKE Alternativen zu Law and Order

Einladung zur Podiumsdiskussion am 6. Juni in Quedlinburg

 
 

Videoclip: "Mindesthonorar - Ausweg aus der Armutsfalle?!

 

Aus dem Solidarfonds

16. Mai 2017 Monika Hohmann/Presseerklärung/Kinder/Familien

Novelle des Kinderförderungsgesetzes - Keine Einschränkung des Ganztagsanspruches

Zur heutigen Vorstellung der ersten Ergebnisse der Evaluation des KiFöG erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: „Auf Nachfrage räumte die Sozialministerin im Rahmen der heutigen Landespressekonferenz ein, durchaus dafür offen zu sein, den zehnstündigen Ganztagsanspruch in Zukunft auf acht Stunden zu verkürzen. Berufstätigen Eltern würde jedoch eine Erweiterung auf zehn Stunden eingeräumt werden können. Die Fraktion DIE LINKE hat einen eigenen Gesetzentwurf zur Novellierung des KiFöG in Arbeit, der keinesfalls am zehnstündigen Ganztagsanspruch rütteln wird. Wir fordern die Koalition und die Landesregierung auf, keinerlei Ambitionen in diese Richtung zu hegen. Der Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE schafft zudem ein transparentes Finanzierungssystem, die Rahmenbedingungen der pädagogischen Arbeit werden verbessert und vor allem erlaubt er den landesrechtlichen Zugriff auf die Gesamthöhe der Elternbeiträge. Damit ist ein Einstieg in eine Beitragsfreiheit für Eltern machbar." Magdeburg, 16.05.2017 Mehr...

 
 

Zur Zeit wird gefiltert nach: Familien

25. Mai 2018

Medizinischer Notstand in Sachsen-Anhalts Kliniken unverzüglich beenden

DIE Fraktion DIE LINKE. hat im Mai-Plenum die katastrophalen Zustände in den Kliniken Sachsen-Anhalts im Rahmen einer aktuellen Debatte thematisiert

Die Privatisierungen im Gesundheitwesen haben dramatische Auswirkungen für Patient*innen und das Pflegepersonal, wie die jüngsten Vorfälle in der Kliniklandschaft Sachsen-Anhalts dramatisch vor Augen geführt haben: Ganze Notfallstationen wurden abgemeldet, Rettungswagen müssen weite Fahrtwege in entfernt gelegende Krankenhäuser auf sich nehmen und verlieren dabei überlebensnotwendige Zeit. Auf eine Pflegekraft kommen in der Nachtschicht bis zu 33 Patient*innen. Diese Zustände sind unhaltbar. Die Landesregierung kann nicht weiter stillschweigend zuschauen.

Klare Worte dazu hat unser gewerkschaftspolitischer Sprecher Andreas Höppner gefunden, der vor Ort Gespräche mit Beschäftigten und Betroffenen geführt hat:

"Gesundheit ist keine Ware! Gesundheit ist zentrale Voraussetzung für Selbstbestimmung und ein existenzielles Gut, das nicht den Spielregeln des Marktes unterworfen werden darf. Wir brauchen ein sozial gerechtes Gesundheits- und Pflegesystem in öffentlicher Hand!"

Die vollständige Rede zum Nachlesen finden Sie hier...

Eine Übersicht über weitere parlamentarische Initiativen der 23. Sitzungsperiode finden Sie hier...

Weitere Meldungen
14. Mai 2018 Monika Hohmann/Presseerklärung/Kinder/Familien

Tag der Kinderbetreuung 2018: Am 14. Mai ist es Zeit, Danke zu sagen

Zum Tag der Kinderbetreuung erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohhmann: Mehr...

 
20. Dezember 2017 Monika Hohmann/Presseerklärung/Familien/Kinder

KiFöG: „Kleine Novelle“ ist vergiftetes Weihnachtsgeschenk

Zur gestern verabschiedeten „Kleine Novelle“ des Kinderförderungsgesetzes erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: Mehr...

 
20. September 2017 Monika Hohmann/Presseerklärung/Familien/Kinder

„Kindern eine Stimme geben“ - Zum Weltkindertag am 20. September

Dazu erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: Mehr...

 
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