Das krasse style-Element
 
 

Videoclip: "Mindesthonorar - Ausweg aus der Armutsfalle?!

 
 

Zur Zeit wird gefiltert nach: Energiepolitik

16. August 2017

Mehr direkte Demokratie, gute Kinderbetreuung, gleiche Lebensverhältnisse in Ost und West

Unser Fraktionsvorsitzende Swen Knöchel und unser Landesvorsitzende Andreas Höppner stellten die Ergebnisse unserer diesjährigen Sommerklausur vor

Auf der traditionellen Sommerklausur in Wörlitz hat unsere Fraktion die Weichen gestellt für die politischen Initiativen und Schwerpunkte der kommenden Monate. Die Ergebnisse wurden nun der Öffentlichkeit präsentiert:

Wir werden uns verstärkt für mehr direkte Demokratie in Sachsen-Anhalt einsetzen und ein entsprechendes Volksabstimmungsgesetz vorlegen. Auch wurden Positionen zur Novellierung des Kommunalverfassungsgesetzes erörtert.

Beitragsfreiheit in der Kinderbetreuung ist und bleibt unser Ziel. Bereits im Juni legte die Fraktion mit einem eigenen Gesetzentwurf ihre Vorschläge auf den Tisch. In der nächsten Landtagssitzung wird unsere Fraktion mit einem Antrag die Landesregierung und die Regierungsfraktionen zu einer Position zur allseits versprochenen Beitragsfreiheit auffordern.

Ebenfalls in der kommenden Landtagssitzung werden wir eine aktuelle Debatte zum Dieselskandal beantragen. Angesichts der Dimension des Skandals, hält unsere Fraktion eine Positionierung der im Landtag vertretenen Fraktionen zum Thema für dringend geboten.

Die Angleichung der Lebensverhältnisse von Ost und West - wie von Dietmar Bartsch und Gregor Gysi im "Gerechtigkeitsplan Ost" kürzlich gefordert - ist ein zentrales Anliegen unserer Fraktion.

Weitere Infos zu den Ergebnisse der Sommerklausur gibt's hier...

Weitere Meldungen
7. Juni 2017 Christina Buchheim/Kerstin Eisenreich/Kleine Anfrage/Energiepolitik/Kommunalpolitik

Versorgung mit Elektrizität und Gas

 Mehr...

 
15. Mai 2017 Kerstin Eisenreich/Presseerklärung/Energiepolitik/Umwelt/Verbraucherschutz/Landwirtschaft

In Sachen Klimaschutz endlich zum aktiven Handeln übergehen

Zum heutigen Tag des Klimas erklärt die energiepolitische Sprecherin Kerstin Eisenreich: "Wir verlassen das Haus und begeben uns unter klimatische Bedingungen. Egal ob uns das Arbeitsklima, Büroklima, Betriebsklima oder Raumklima gefällt, es wird von vielen Faktoren bestimmt. Manchmal haben Mikroklima oder Makroklima Einfluss auf unseren... Mehr...

 
3. Mai 2017 Kerstin Eisenreich/Kleine Anfrage/Energiepolitik

Vollzug der Energieeinsparverordnung in Sachsen-Anhalt

 Mehr...

 
Fraktion im Bild
410115
Presseerklärungen
2. März 2017 Kerstin Eisenreich/Reden/Energiepolitik

Kerstin Eisenreich zu TOP 5: Ostdeutschland bei Netzentgelden entlasten

Anrede, Nur 5 Monate ist es her, dass wir hier über die zukunftsfähige und gerechte Gestaltung des Netzausbaus debattiert haben und die Landesregierung beauftragt wurde, sich für eine bundesweite Angleichung der Netzentgelte einzusetzen. Doch ungeachtet der massiven Erhöhungen der Netzentgelte durch die Übertragungsnetzbetreiber Tennet und 50... Mehr...

 
22. Februar 2017 Kerstin Eisenreich/Presseerklärung/Energiepolitik

Koalition und AfD lehnen Siegel für faire Windenergie ab

Im Umweltausschuss wurde heute der Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Einführung eines Siegels für faire Windenergie abgelehnt. Der Antrag zielt darauf ab, die Projektierungsbüros, die aktiv eine Bürgerbeteiligung bei der Errichtung von Windenergieanlagen organisieren, mit einem entsprechenden Zertifikat auszustatten. Damit soll vor allem der... Mehr...