Das krasse style-Element
 

Frauentagsempfang 2018

am Dienstag, den 6. März, ab 18 Uhr, im Restaurant des Landtags, Domplatz 6-9, 39104 Magdeburg. Mit Dr. Afra Waterkamp (Präsidentin des Finanzgerichts Sachsen-Anhalt, Vitepräsidentin des Landesverfassungsgerichts) und Steffi Schikor (Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Naumburg und Schatzmeisterin des Landesfrauenrats Sachsen-Anhalt). Mit einer musikalischen Lesung von Gisela Steineckert und Dirk Michaelis.

Anmeldung bis zum 2. März unter:

Gritt.Kumar@dielinke-lt.sachsen-anhalt.de


 
 

Videoclip: "Mindesthonorar - Ausweg aus der Armutsfalle?!

 

Aus dem Solidarfonds

25. August 2017 Doreen Hildebrandt/Reden/Arbeitsmarkt/Soziales

Doreen Hildebrandt zu TOP 7: Neue Chance für Langzeitarbeitslose durch Landesprogramm "Stabilisierung durch Teilhabe am Arbeitsmarkt" im Rahmen des sozialen Arbeitsmarktes

Sehr geehrte Damen und Herren, Trotz insgesamt sinkender Arbeitslosenzahlen existiert eine verfestigte Langzeitarbeitslosigkeit in Sachsen-Anhalt. Daher ist es überfällig, Schritte zu unternehmen, um auch den Menschen die Teilhabe am Erwerbsleben zu ermöglichen, die dauerhaft von der Integration in den ersten Arbeitsmarkt ausgeschlossen sind. Sinngemäß stand das in den Anträgen Drs 6/4710 und 6/4768. Daran hat sich nichts geändert. Darum hatte meine Fraktion sehr gehofft, dass die Koalition nun tatsächlich etwas für die Menschen, die kaum noch Chancen haben, auf dem 1. Arbeitsmarkt Fuß zu fassen, tun will. Aber was passiert? Ein abgedroschenes Arbeitsmarktprogramm, das keine neuen Ideen enthält, außer über SOTA die Restkrumen vom Bund aufzupicken (und auch sowas ist nicht neu), wird zunächst im Koalitionsvertrag angekündigt – da hatten wir noch Hoffnung, dass sich tatsächlich für die arbeitslosen Menschen in Sachsen-Anhalt etwas ändern könnte. Dann die Haushaltsverhandlungen mit der Ankündigung, das Programm „Sozialer Arbeitsmarkt“ aufzulegen, auch da regte sich noch eine leise Hoffnung. Am 24.01.17 stellte Frau Ministerin Grimm-Benne dann das angekündigte Programm vor und kündigte an, dass die Umsetzung des Landesprogrammes ab Frühjahr 2017 in enger Abstimmung mit den Jobcentern beginnen soll. Das ist jetzt 7 Monate her und jetzt liegt dieser Antrag kurz vor der Bundestagswahl und einige Zeit nach dem Aufheben der Sperre bei der Haushaltsführung hier im Plenum. Ein Schelm, der Schlechtes dabei denkt. Wir bleiben bei unserer Auffassung, dass das Programm „Stabilisierung durch Teilhabe am Arbeitsmarkt“ nicht die Voraussetzungen erfüllt, Langzeitarbeitslosigkeit nachhaltig zu bekämpfen. In Ihrer Antragsbegründung schreiben Sie selbst: „Die Beschäftigungsmöglichkeiten im Landesprogramm „Stabilisierung durch Teilhabe am Arbeitsmarkt“ stellen zunächst sehr viel geringere Anforderungen an die Teilnehmer als reguläre Arbeitsplätze und sind daher nicht als sozialversicherungspflichtige Beschäftigung, sondern als Arbeitsgelegenheit im Sinne des SGB II ausgestaltet.“ Sie müssten doch langsam erkennen, dass die Vermittlung in Arbeitsgelegenheiten, d.h. 1-Euro-Jobs, weder gegen Langzeitarbeitslosigkeit noch damit einhergehender Altersarmut wirkt. Wir fordern seit Jahren ein Projekt „Gemeinwohlarbeit“ um langzeitarbeitslosen Menschen den Wiedereinstieg in ein Beschäftigungsverhältnis sinnvoll zu ermöglichen. Dabei sollen die Arbeitsplätze auf dem Prinzip der Freiwilligkeit beruhen, tariflich oder ortsüblich entlohnt werden und voll versicherungspflichtig sein, was eine Arbeitslosenversicherung einschließt. Wir sehen solche Arbeitsverhältnisse vor allem im Bereich der Flüchtlingsarbeit, Kultur, Sport- und Umweltarbeit und in Projekten der Betreuung von Jugendlichen, von Seniorinnen und Senioren. Vor dem Hintergrund, dass mit den geplanten Landesmitteln eine wirkliche Gemeinwohlarbeit möglich wäre, lehnen wir den vorliegenden Antrag ab und verlangen eine Überführung des Programmes in sozialversicherungspflichtige Beschäftigungen mit Integrationshilfen für die langzeitarbeitslosen Menschen. Danke  Mehr...

 
 

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26. Januar 2018

Die Zeit ist reif: Für mehr Demokratie

Die Fraktion DIE LINKE hat im Januar-Plenum einen Gesetzesentwurf eingebracht, der den Bürger*innen deutlich mehr Teilhabe ermöglichen soll.

Direkte Demokratie birgt ein großes Potenzial für die Weiterentwicklung und Revitalisierung unserer Demokratie. Es gilt, dieses Potenzial zu nutzen, um die Qualität der parlamentarischen Demokratie zu stärken. In seiner Rede vor dem Landtag hat der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann betont, „dass das Ringen um mehr Teilhaberechte und direkte Demokratie bei der LINKEn einen hohen Stellenwert“ genießt.

Den Gesetzesentwurf finden Sie hier...

Weitere parlamentarische Initiativen der 20. Sitzungsperiode finden Sie hier…

Weitere Meldungen
25. Januar 2018 Doreen Hildebrandt/Reden/Arbeitsmarkt

Doreen Hildebrandt: Vertiefte Berufsorientierung langfristig sichern

Sehr geehrte Damen und Herren, Brafo ist ein gutes Programm beim Einstieg in den Berufswahlprozess. Dass die 5 Tage Interessenerkundung in Verbindung mit berufspraktischem Ausprobieren verschiedener Tätigkeiten den Jugendlichen tatsächlich etwas bringen, habe ich als Berufsberaterin häufig erlebt. Fragt man 9.– oder 10.-Klässler, warum sie sich... Mehr...

 
29. November 2017 Doreen Hildebrandt/Kleine Anfrage/Verkehr

Erlass von Strafen in Millionenhöhe

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29. November 2017 Doreen Hildebrandt/Kleine Anfrage/Verkehr

Sicherung der Entflechtungsmittel

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Fraktion im Bild
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Presseerklärungen
28. September 2017 Doreen Hildebrandt/Reden/Verkehr

Doreen Hildebrandt zu TOP 16: Öffentlich zugängliche Ladeinfrastruktur für E-Mobilität bedarfsgerecht aufbauen

Sehr geehrte Damen und Herren, aus dem Antrag der Koalition habe ich entnommen, dass Sie sich sorgen, dass das Förderprogramm des Bundes mit dem Namen „Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Deutschland“ vom 13.02.2017 in Sachsen-Anhalt so gut wie nicht in Anspruch genommen wird. Wie auch ?! Unser Land braucht ja keine Mobilitätsstrategie,... Mehr...

 
27. September 2017 Doreen Hildebrandt/Reden/Umwelt

Doreen Hildebrandt zu TOP 8: Entwicklung der Bienen und Imkerei in Sachsen-Anhalt

Sehr geehrte Damen und Herren, ein Biologe würde diese Rede folgendermaßen beginnen: Insekten und Blütenpflanzen verbindet eine Koevolution über Jahrmillionen hinweg. Insbesondere die Bienen spielen dabei eine große Rolle. Die gemeinsame Entwicklung in der Erdgeschichte bedingt dabei die große Abhängigkeit voneinander. Ohne Bestäuber werden... Mehr...