Das krasse style-Element
 
6. Juni 2018

Sicherheit für alle statt bayerischer Verhältnisse! LINKE Alternativen zu Law and Order

Einladung zur Podiumsdiskussion am 6. Juni in Quedlinburg

 
 

Videoclip: "Mindesthonorar - Ausweg aus der Armutsfalle?!

 

Aus dem Solidarfonds

15. Februar 2018 Henriette Quade/Thomas Lippmann/Presseerklärung/Demokratie/Gegen Rechts

Stellung beziehen - Es geht um die Grundfesten unserer demokratischen Gesellschaft

Zu den rassistischen Äußerungen des Fraktions- und Landesvorsitzenden der AfD, André Poggenburg, im Rahmen des politischen Aschermittwochs in Sachsen erklären die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade und der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: „Die rassistischen Äußerungen Poggenburgs werden immer häufiger, immer unverblümter und immer unerträglicher. Wer Einwohner*innen und Bürger*innen dieses Landes qua ihrer türkischen Wurzeln mit Begriffen wie „Kümmelhändler“ und „Kameltreiber“ belegt und über deren kollektive Abschiebung sinniert, bewegt sich ganz bewusst und eindeutig in einem Bereich, für den wir den Straftatbestand der Volksverhetzung kennen. Wir haben jedes Verständnis, dass die Türkische Gemeinde Deutschlands eine entsprechende Klage erwägt. Wir wollen aber auch betonen, dass es wahrlich nicht allein das Problem der migrantischen Verbände in Deutschland ist. Es geht um die Grundfesten unserer demokratischen Gesellschaft. Wir erwarten von allen demokratischen Akteuren, hier eindeutig Stellung zu beziehen. Wer sich aber wie einige Vertreter*innen der CDU dem islamfeindlichen Duktus der AfD anbiedert, aus welchen Erwägungen auch immer, macht sich mitverantwortlich. Das gilt auch dann, wenn es um vermeintlich kleine islamfeindliche Ressentiments geht, so wie dies zuletzt Bildungsminister Tullner in seinem unsäglichen Diffamierungsversuch gegenüber der Migrationsbeauftragten des Landes gezeigt hat.“ Magdeburg, 15. Februar 2018  Mehr...

 
 

Zur Zeit wird gefiltert nach: Demokratie

20. April 2018

Demokratie endet nicht vor dem Werkstor

DIE Fraktion DIE LINKE. hat sich im April-Plenum für den Schutz und die Stärkung der Betriebsräte und mehr betriebliche Mitbestimmung eingesetzt.

„Betriebsräte sind erfolgreich. Dort, wo es sie gibt, sind die Entgelte höher, die Arbeitsbedingungen besser, die Arbeitsplätze sicherer und die Unternehmen sind wirtschaftlich erfolgreicher“, bringt es unser gewerkschaftspolitische Sprecher Andreas Höppner auf den Punkt.

Leider besteht nach wie vor eine deutliche Diskrepanz zwischen dem verbrieften Recht auf Mitbestimmung einerseits und der Realität: Betriebsräte oder Wahlvorstände werden häufig gezielt eingeschüchtert oder mit fadenscheinigen Begründungen gekündigt. Mit dem Antrag forderten wir, die Arbeitsbedingungen und den Schutz von Betriebsräten zu verbessern und die Bildung neuer Betriebsräte zu fördern.

Die Rede von Andreas Höppner Sie hier…

Den Antrag finden Sie hier…

Eine Übersicht mit weiteren parlamentarischen Initiativen der Linksfraktion finden Sie hier…

Weitere Meldungen
8. Mai 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Bildungspolitik/Schulpolitik/Demokratie

Kritik an Marx-Schriftzug ist respektlos und kurzsichtig

Zur Kritik der Aufarbeitungsbeauftragten für die SED-Diktatur, Frau Neumann-Becker, an der Aufstellung des Namenszuges „Karl Marx“ vor der gleichnamigen Sekundarschule in Gardelegen erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: „Wenn sich die Schülerschaft einer Schule aktiv mit dem Namensgeber ihrer Schule beschäftigt, sich auch kritisch... Mehr...

 
20. April 2018 Andreas Höppner/Reden/Arbeitsmarkt/Gewerkschaften/Personal/Demokratie

Andreas Höppner zu TOP 6a: Aktuelle Debatte "Betriebliche Mitbestimmung stärken - Betriebsverfassungsrecht fortentwickeln"

Anrede, Vorab erst einmal: Es reicht nicht aus, nur immer und immer wieder über mehr Betriebsräte, mehr betrieblicher Mitbestimmung und über mehr Förderung und dem Schutz von Betriebsräten zu reden. Es ist schon lange Zeit, dass hier endlich seitens der Politik gehandelt wird, dass man endlich mal die Mitbestimmung im BetrVG stärkt und auch... Mehr...

 
14. April 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Demokratie/Friedenspolitik/Internationale Zusammenarbeit

Die Fraktion DIE LINKE verurteilt den Militärschlag gegen Syrien

Zum Militärschlag der USA, Frankreich und Großbritann gegen Syrien erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: "Immer mehr Waffen und immer mehr Kriegsteilnehmer lösen keine Probleme, sie verlängern und vergrößern das Leid der Menschen und die Zerstörungen im Land. Es gibt keine Alternative zu mehr diplomatischen und humanitären... Mehr...

 
Fraktion im Bild
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