Das krasse style-Element
 

Frauentagsempfang 2018

am Dienstag, den 6. März, ab 18 Uhr, im Restaurant des Landtags, Domplatz 6-9, 39104 Magdeburg. Mit Dr. Afra Waterkamp (Präsidentin des Finanzgerichts Sachsen-Anhalt, Vitepräsidentin des Landesverfassungsgerichts) und Steffi Schikor (Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Naumburg und Schatzmeisterin des Landesfrauenrats Sachsen-Anhalt). Mit einer musikalischen Lesung von Gisela Steineckert und Dirk Michaelis.

Anmeldung bis zum 2. März unter:

Gritt.Kumar@dielinke-lt.sachsen-anhalt.de


 
 

Videoclip: "Mindesthonorar - Ausweg aus der Armutsfalle?!

 

Aus dem Solidarfonds

18. Dezember 2017 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Fraktion/Inneres/Demokratie

Die Fraktion DIE LINKE beteiligt sich nicht an politischer Farce durch ein Abwahlverfahren

Am Dienstagmorgen steht als erster Punkt auf der Tagesordnung der Landtagssitzung die Abwahl des grünen Abgeordneten Sebastian Striegel als Mitglied der parlamentarischen Kontrollkommission. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: "Die Fraktion hat sich einmütig dafür entschieden, sich an der Farce der AfD mit den Zerwürfnissen zwischen den Koalitionsfraktionen nicht zu beteiligen. Die angeführten Gründe für die Abwahl sind willkürlich aus der Luft gegriffen und ohne jede Substanz. Es ist eine politische Provokation, die den Keil der Zerstrittenheit tiefer in die Koalition treibt und die CDU weiter nach rechts ziehen soll. Bereits in der letzten Sitzung hatte die AfD erfolglos versucht, Sebastian Striegel mit einem Antrag aufzufordern, sein Mandat von sich aus niederzulegen. Dieser Antrag ist zwar gescheitert, bei der offenen Abstimmung hatte sich aber gezeigt, dass erhebliche Teile der CDU-Fraktion aus der Koalitionsdisziplin nach rechts ausgebrochen sind und dem Parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen die Unterstützung verweigerten. Wenn also der AfD durch das Abstimmungsverhalten der CDU-Fraktion erst Lust darauf gemacht wurde, nun mit einem Abwahlantrag und einer geheimen Abstimmung der Koalition erneut den Spiegel vorzuhalten, werden wir diesen Spiegel nicht trüben. Dann wird die Koalition mit dieser Abstimmung demonstrieren, in welchem Zustand sie sich befindet und ob sie überhaupt noch regierungsfähig ist. Sollte der Antrag von der Koalition nicht mit der nötigen Geschlossenheit zurückgewiesen werden oder sogar tatsächlich eine Mehrheit finden, wäre das Ende der Kenia-Koalition besiegelt." Magdeburg, 18. Dezember 2017  Mehr...

 
 

Zur Zeit wird gefiltert nach: Demokratie

26. Januar 2018

Die Zeit ist reif: Für mehr Demokratie

Die Fraktion DIE LINKE hat im Januar-Plenum einen Gesetzesentwurf eingebracht, der den Bürger*innen deutlich mehr Teilhabe ermöglichen soll.

Direkte Demokratie birgt ein großes Potenzial für die Weiterentwicklung und Revitalisierung unserer Demokratie. Es gilt, dieses Potenzial zu nutzen, um die Qualität der parlamentarischen Demokratie zu stärken. In seiner Rede vor dem Landtag hat der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann betont, „dass das Ringen um mehr Teilhaberechte und direkte Demokratie bei der LINKEn einen hohen Stellenwert“ genießt.

Den Gesetzesentwurf finden Sie hier...

Weitere parlamentarische Initiativen der 20. Sitzungsperiode finden Sie hier…

Weitere Meldungen
15. Februar 2018 Henriette Quade/Thomas Lippmann/Presseerklärung/Demokratie/Gegen Rechts

Stellung beziehen - Es geht um die Grundfesten unserer demokratischen Gesellschaft

Zu den rassistischen Äußerungen des Fraktions- und Landesvorsitzenden der AfD, André Poggenburg, im Rahmen des politischen Aschermittwochs in Sachsen erklären die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade und der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: „Die rassistischen Äußerungen Poggenburgs werden immer häufiger, immer unverblümter und immer... Mehr...

 
26. Januar 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Demokratie

Wir werden die Verfassung und die Menschenwürde immer wieder verteidigen

Zur aufgrund der Rede eines AfD-Abgeordneten unterbrochenen Sitzung des Landtages erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: „Wir werden die Verfassung des Landes und die Würde des Menschen immer und immer wieder verteidigen, wenn die AfD sie mit Füßen tritt. Das Verlassen des Saals durch unsere Abgeordneten war die einzige Möglichkeit,... Mehr...

 
25. Januar 2018 Kristin Heiß/Reden/Demokratie

Kristin Heiß zu TOP 13: Entwurf eines siebenten Gesetzes zur Änderung des Ministergesetzes

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Präsident! Im Jahr 2014 gab die Europäische Kommission erstmals einen Korruptionsbericht seiner Mitgliedsstaaten heraus. Jeder Mitgliedsstaat erhielt einen eigenen mehrseitigen Bericht, so auch Deutschland. Bemängelt wurde u.a. dass es in Deutschland keine Regelungen für Politikerinnen und... Mehr...

 
Fraktion im Bild
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Presseerklärungen
23. Dezember 2017 Andreas Höppner/Thomas Lippmann/Presseerklärung/Demokratie/Gegen Rechts

Gegenüber menschenverachtenden Positionen gibt es keine Neutralität

Zur der Auseinandersetzung um die Teilnahme der AfD an der Meile der Demokratie und die Forderungen von CDU-Generalsekretär Sven Schulze an den Verein Miteinander e.V., sich wegen der Finanzierung aus Steuergeldern zu einhundert Prozent neutral zu verhalten und mit der AfD zusammen an der Meile der Demokratie teilzunehmen, erklären die... Mehr...

 
19. Dezember 2017 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Demokratie

Ergebnis des Abwahlantrags gegen Sebastian Striegel ist weiterer Tiefpunkt in der Regierungskoalition

Zum Ergebnis des Abwahlantrags gegen den grünen Abgeordneten Sebastian Striegel als Mitglied der Parlamentarischen Kontrollkommission erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: „Bei 5 Enthaltungen stimmten 28 Abgeordnete für die Abwahl von Sebastian Striegel als Mitglied der parlamentarischen Kontrollkommission und 34 Abgeordnete dagegen.... Mehr...