Stellenauschreibung Fraktionsgeschäftsführer/in

Für unsere Fraktion suchen wir zum 01. September 2018 am Dienstort Magdeburg eine/n Fraktionsgeschäftsführer/in

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Das krasse style-Element
 
 

Videoclip: "Mindesthonorar - Ausweg aus der Armutsfalle?!

 

Aus dem Solidarfonds

8. Mai 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Bildungspolitik/Schulpolitik/Demokratie

Kritik an Marx-Schriftzug ist respektlos und kurzsichtig

Zur Kritik der Aufarbeitungsbeauftragten für die SED-Diktatur, Frau Neumann-Becker, an der Aufstellung des Namenszuges „Karl Marx“ vor der gleichnamigen Sekundarschule in Gardelegen erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: „Wenn sich die Schülerschaft einer Schule aktiv mit dem Namensgeber ihrer Schule beschäftigt, sich auch kritisch mit ihm auseinandersetzt und den 200. Geburtstag dieser Persönlichkeit zum Anlass nimmt, seinen Namenszug vor der Schule gut sichtbar aufzustellen, dann ist das ein begrüßenswerter und auch normaler Vorgang, mit dem die Schule ihren Bildungs- und Erziehungsauftrag erfüllt. Dies nicht zu erkennen und zu würdigen, zeugt von wenig Achtung gegenüber den Schülerinnen und Schülern und von fehlendem Verständnis für schulische Prozesse. Karl Marx ist ohne Zweifel eine herausragende Persönlichkeit der Weltgeschichte. Dies gilt völlig unabhängig davon, wie die Bewertung der gesellschaftlichen Entwicklungen ausfällt, die später in Folge der Auseinandersetzung mit seinen Theorien entstanden sind. Marx‘ Wirken und sein Werk auf die Interpretation durch die SED und andere sozialistische Parteien zu reduzieren und ihn damit zu denunzieren, ist kein geeignetes Signal für die Aufarbeitung der Zeit in der DDR und der Rolle der SED. Von einer Aufarbeitungsbeauftragten muss hier ein anderes Verständnis und ein anderes Herangehen erwartet werden. Die Schule erst massiv und öffentlich zu kritisieren und dann den Dialog anzubieten, ist nicht ehrlich. Vor allem braucht die Schule keine Belehrung oder gar Zurechtweisung. Eine Gesprächskultur, die eine gemeinsame Aufarbeitung zum Ziel hat, setzt den Respekt vor der Meinung und der Entscheidung der Anderen voraus. Den hat die Aufarbeitungsbeauftragte hier vermissen lassen." Magdeburg, 8. Mai 2018 Mehr...

 
 

Zur Zeit wird gefiltert nach: Demokratie

22. Juni 2018

Gesundheit ist Menschenrecht

Unsere Fraktion hat im Juni-Plenum eine Enquete-Kommission für eine nachhaltige Gesundheitsversorgung in Sachsen-Anhalt beantragt.

Der Personalmangel in unseren Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen hat ein bedrohliches Ausmaß angenommen. Die Skandale in den Ameos-Kliniken sind die unmittelbare Konsequenz daraus.

Um die medizinische Versorgung künftig umfassend und nachhaltig zu gewährleisten, ist eine gründliche Analyse der Probleme und die Erarbeitung wirksamer Strategien unter Beteiligung von Expert*innen, Praktiker*innen und Betroffenen erforderlich. Deshalb haben wir in der vergangenen Landtagssitzung die Einsetzung einer Enquete-Kommission beantragt, die sich genau dieser Aufgabe widmen soll.

Die Enquete-Kommission soll dem dem Landtag Vorschläge unterbreiten, wie die Gesundheitsversorgung – insbesondere in den Krankenhäusern in Sachsen-Anhalt - künftig personell, sächlich, finanziell, flächendeckend, qualitativ hochwertig und nachhaltig realisiert werden kann, sodass allen Bürger*innen – ob im urbanen oder ländlichen Raum – eine vollumfängliche medizinische Versorgung bzw. Notfallversorgung garantiert werden kann.

Weiterführende Informationen finden Sie hier...

Informationen zu weiteren parlamentarischen Initiativen der 24. Sitzungsperiode finden Sie hier...

Weitere Meldungen
21. Juni 2018 Henriette Quade/Reden/Demokratie/Gegen Rechts/Inneres

Henriette Quade zu TOP 28: Bericht über den Stand zur Beratung zum Antrag "Bleiberecht für Opfer rechter Straftaten"

Anrede, als ich im Januar 2017 den Antrag Bleiberecht für Opfer rechter Gewalt hier einbrachte, ging es uns um einen kleinen Schritt von symbolischer und von konkreter Wirkung. Dass er notwendig ist, liegt auf der Hand. Denn auch wenn Enquetekommissionen, aktuelle Debatten und politische Erzählungen etwas anderes behaupten: Rechtsmotivierte... Mehr...

 
21. Juni 2018 Henriette Quade/Reden/Demokratie/Gegen Rechts

Henriette Quade zu TOP 25: Keine Fördermittel für Vereine, die durch ihre Tätigkeit die parteipolitische Neutralitätspflicht verletzen

Anrede, nach kleinen Anfragen, die zu suggerieren versuchten, der Verein Miteinander – Netzwerk für Demokratie und Weltoffenheit in Sachsen-Anhalt würde gegen Förderrichtlinien oder das Gebot der parteipolitischen Neutralität verstoßen, nun also der von der AfD seit geraumer Zeit als Drohkulisse aufgebaute Antrag, dem Verein die Förderung zu... Mehr...

 
21. Juni 2018 Henriette Quade/Reden/Demokratie/Gegen Rechts/Inneres

Henriette Quade zu TOP 7: Auf dem linken Auge blind

Anrede, wir erleben heute wieder eine Debatte, deren Grundlage – der Antrag der AfD – keinem Faktencheck standhält. Nicht nur, dass die Situation in Salzwedel sehr selektiv geschildert wird. Nein, nun behaupten die Rechten auch noch, der Innenminister würde eine angebliche linke Gefahr für die Gesellschaft bagatellisieren. Vermutlich soll der... Mehr...

 
Fraktion im Bild
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Presseerklärungen
5. Juni 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Demokratie/Gegen Rechts

Rechtsextrem wird eine Partei durch ihr Agieren, nicht indem sie analysiert wird

Zum heutigen Volksstimme-Artikel „Bundestag nimmt Vereine an kurze Leine“ und zur Arbeit des Vereins Miteinander e.V. erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: „Die AfD ist aufgrund ihrer öffentlichen Äußerungen regelmäßig Gegenstand der Berichterstattung über Rechtsextremismus. Spätestens seit dem Urteil des Landgerichts Gießen im April... Mehr...

 
22. Mai 2018 Henriette Quade/Presseerklärung/Demokratie/Inneres

Enquetekommission "Linksextremismus" tagt erstmals - politisches Kalkül der AfD ist offensichtlich

Morgen tritt die im vergangenen Jahr eingesetzte Enquetekommission „Linksextremismus“ zum ersten Mal zusammen. Dazu erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: Nachdem der von der AfD benannte Vorsitzende Poggenburg es über mehrere Monate nicht schaffte, geschäftsordnungskonform und zielführend zu dieser Sitzung einzuladen, erreichte... Mehr...