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7. Juni 2018

Sicherheit für ALLE statt bayerischer Verhältnisse

Spannender Austausch zu LINKEn sicherheitspolitischen Alternativen im Kontext der Innenministerkonferenz in Quedlinburg

Anlässlich der Innenministerkonferenz in Quedlinburg haben wir mit zahlreichen Interessierten und fünf versierten Expertinnen linke Alternativen aus der sicherheitspolitischen Sackgasse diskutiert. Dabei ging es um die Frage, welche Forderungen wir an einen Sicherheitsbegriff knüpfen, der dem Sicherheitsbedürfnis Aller unter Wahrung der Menschenwürde und Persönlichkeitsrechten gerecht wird.


Wichtige Impulse lieferten dazu (v.l.n.r.):

Martina Renner (MdB, DIE LINKE. und Sprecherin für antifaschistische Politik)

Henriette Quade (MdL Sachen-Anhalt, DIE LINKE. und innenpol. Sprecherin sowie stellv. Fraktionsvorsitzende)

Kristina Vogt (MdBB, Vorsitzende der Linksfraktion in der Bremer Bürgerschaft)

Avin Mahmoud (Verein "Jugendliche ohne Grenzen")

Juliane Nagel (MdL Sachsen, Sprecherin für Asy- und Migrationspolitik und Datenschutz)


Den Forderungskatalog für eine progressive Wende in der Sicherheitspolitik finden Sie hier...




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Weitergabe von persönlichen Daten im Rahmen eines Testspiels des 1. FC Magdeburg gegen den Bolton Wanderers F. C.

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25. Januar 2018 Henriette Quade/Reden/Datenschutz

Henriette Quade zu TOP 8: Entwurf eines Gesetzes zur Organisationsfortentwicklung des Landesbeauftragten für den Datenschutz

Ziel des Gesetzgebungsvorganges war es ja, die Regelungen des Datenschutzes im Land Sachsen-Anhalt an die der europäischen Datenschutzgrundverordnung anzupassen. Konkret heißt das, die Unabhängigkeit und die Eigenständigkeit des Landesbeauftragten für den Datenschutz musste gestärkt werden, um den Vorgaben der EU zu entsprechen. Soweit die an sich... Mehr...

 
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Presseerklärungen
6. Juni 2016 Kleine Anfrage/Schulpolitik/Datenschutz/Birke Bull

Datenschutz an Schulen

Rechtliche Bewertung hinsichtlich der Übermittlung und Nutzung personenbezogener Daten von Schülern an Träger der Jugendhilfe; Rechtsgrundlage einer Berechtigung zur Entbindung der Schweigepflicht von Behörden; Angebot an Möglichkeiten des Widerspruchs ode Mehr...