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Videoclip: "Mindesthonorar - Ausweg aus der Armutsfalle?!

 

Aus dem Solidarfonds

8. November 2016 Presseerklärung/Demokratie/Gegen Rechts/Birke Bull-Bischoff/Swen Knöchel

Gegen das Vergessen, gegen das Verharmlosen

Zum 9. November erklären die Landesvorsitzende Birke Bull-Bischoff und der Fraktionsvorsitzende Swen Knöchel: "Der 9. November ist ein besonderer Tag. Er markiert und verbindet schwere und gute Etappen in der deutschen Geschichte. Mit dem Mauerfall vor 27 Jahren endete die Blockaufteilung der Welt im Ergebnis des verheerenden II. Weltkrieges. Das Ringen um eine demokratische Republik, der Weg in die Nazidiktatur und zur Ausgrenzung von Menschen und zum Völkermord sind eng mit den Novembertagen 1918, 1923 und 1938 verknüpft. Wir gedenken an diesem Tag der Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft und ehren die Kämpfe um Freiheit und Demokratie. Die allgemeine Erklärung der Menschenrechte und die Genfer Flüchtlingskonvention entstanden vor dem Eindruck der Verbrechen im II. Weltkrieg. Die Schutzlosigkeit von Menschen, deren staatliche Ordnung zerbricht, war eine entscheidende Scheidelinie zwischen Leben und Tod. Umso mehr muss heute der Schutz der Menschenrechte für die Flüchtlinge aus Syrien und anderen bedrohten Regionen gelten. Die Aufnahme in Deutschland folgte dem Geist der nach dem II. Weltkrieg entstandenen Schutzkonventionen, die Abschottung Europas spricht ihnen Hohn. Für den Abend des diesjährigen Gedenktages ruft die AfD zu einer Kundgebung in Magdeburg auf. Es gibt keine Scham und kein Tabu, den 9. November zu besetzen. Im Gegenteil, die Umwertung von Symbolen und Sprache ist ihre Spezialität. Man will das „Völkische“ vom Ruch des Nationalsozialismus befreien. Man will das Nationale von der Last dieser Vergangenheit befreien. Dabei sind diese Missionen genau das Gegenteil, die historische Anspielung wird wieder möglich. Sogenannte Lebensschützerinnen, wie Beatrix von Storch, wollen uns ihre Vorstellungen von Sicherheit und Ordnung präsentieren. Wir brauchen aber keine neuen Dogmen, wie die von der natürlichen Ordnung der Geschlechter oder die Inszenierung einer Bedrohung von außen und innen. Wir brauchen dagegen eine Diskussion darüber, wie man die Würde des Einzelnen schützt und bewahrt, wie Individualität und sozialer Zusammenhalt möglich bleiben, wie wir gesellschaftlichen Reichtum für ein gerechteres Gemeinwesen umverteilen. Dafür wird DIE LINKE weiter streiten." Magdeburg, 8. November 2016 DIE LINKE in Dessau-Roßlau lädt traditionell zum Gedenken an die Opfer der Pogromnacht von 1938 ein. Dessau-Roßlau, am 9. November 2016, „Lieder gegen das Vergessen“ in der Marienkirche, um 17.00 Uhr, Gedenkrede Swen Knöchel, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE. im Landtag von Sachsen-Anhalt Mehr...

 
 

Zur Zeit wird gefiltert nach: Birke Bull-Bischoff

22. Juni 2017

Für KiFöG, Kultur, Klimaschutz und gegen Kinderarmut

Zentrale Probleme ansprechen und seriöse Lösungen liefern: Unser Beitrag zur 14. Landtagssitzung.

Drei anstregende Sitzungstage im Landtag haben wir erfolgreich gemeistert und ein breites Spektrum an Themen und Anträgen eingebracht:

Diesmal haben wir für die Stärkung der Kulturlandschaft in Halle gekämpft, unseren Weg zur Beitragsfreiheit in der Kita (KiFöG) vorgestellt, konkrete Maßnahmen gegen Kinderarmut debattiert und uns mit unserem Entwurf für ein neues Personalvertretungsgesetz an die Seite der Beschäftigten im öffentlichen Dienst gestellt. Ebenfalls klare Kante haben wir gezeigt für Verbesserungen der Pflege und gesünderes Essen in Schul- und Kita-Kantinen.


Weitere Infos zu unseren Anträgen gibt's hier...

Weitere Meldungen
19. Juni 2017 Birke Bull-Bischoff/Presseerklärung/Bildungspolitik/Schulpolitik/Migration und Asyl

Mehr Aufmerksamkeit und Ressourcen für junge Geflüchtete

Aus Anlass des morgigen Weltflüchtlingstages erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt, Birke Bull-Bischoff: „Bildung ist ein wichtiger Schlüssel für erfolgreiche Integration. Das gilt nicht nur, jedoch vor allem für Kinder und Jugendliche, die nach Deutschland kommen. Insbesondere Kinder und... Mehr...

 
5. Mai 2017 Birke Bull-Bischoff/Presseerklärung/Bildungspolitik/Migration und Asyl

Keine Verschiebebahnhöfe sondern ausreichend Personal für Inklusion!

Zur Diskussion über Obergrenzen für ausländische Kinder in Schulklassen erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Birke Bull-Bischoff: „Politische Forderungen nach Obergrenzen sind nicht zielführend. Sie gehen entweder am Kern der Probleme vorbei oder greifen in durchsichtiger Absicht Schwierigkeiten in den Schulen auf,... Mehr...

 
20. April 2017 Birke Bull-Bischoff/Presseerklärung/Bildungspolitik/Schulpolitik

Größere Aufmerksamkeit für Schulsozialarbeit

Angesichts nach wie vor hoher Zahlen von Schulabbrechern und der jüngsten OECD-Erhebungen zum Wohlbefinden in der Schule erklärt die Bildungspolitische Sprecherin der Fraktion, Birke Bull-Bischoff: „Die nach wie vor hohe Zahl von Schulabgängerinnen und Schulabgängern in Sachsen-Anhalt, die nicht den Hauptschulabschluss oder einen höheren... Mehr...

 
Fraktion im Bild
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Presseerklärungen
15. Dezember 2016 Reden/Menschen mit Behinderungen/Birke Bull-Bischoff

Birke Bull-Bischoff zu TOP 17: Ganztägige Betreuungsangebote für Jugendliche über 14 Jahre mit Behinderungen rechtssicher schaffen

Politik ist ein mühsames Geschäft und der Ihnen vorliegende Antrag illustriert das Ganze, wie ich finde, ziemlich unzutreffend. Man kann fast sagen, es ist eine unendliche Geschichte. Es geht um die Betreuung von Kindern mit sogenannter geistiger Behinderung nach der Schule, genauer gesagt, nach dem Unterricht, vor allem dann, wenn ihre Eltern... Mehr...

 
30. November 2016 Presseerklärung/Menschen mit Behinderungen/Birke Bull-Bischoff

Verbindlichen Rechtsanspruch auf Betreuung nach der Schule für Jugendliche mit Behinderungen über 14 Jahre verankern

Zur Berichterstattung des MDR und zu Hinweisen des Beauftragten der Landesregierung für die Belange der Menschen mit Behinderungen Adrian Maerevoet hinsichtlich fehlender Nachmittagsbetreuung für Jugendliche mit Behinderungen erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Birke Bull-Bischoff Mehr...