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Videoclip: "Mindesthonorar - Ausweg aus der Armutsfalle?!

 

Aus dem Solidarfonds

28. September 2017 Dagmar Zoschke/Reden/Arbeitsmarkt/Ausbildung/Gesundheit/Personal

Dagmar Zoschke zu TOP 24: Gesetzliche Mindestpersonalbemessung und Steigerung der Ausbildungszahlen in der stationären Pflege

Anrede, dieser Antrag ist eigentlich eine Grußbotschaft und hat zu einem schnellen Beerdigung unseres Anliegens in sehr kurzer Zeit geführt. Und geadelt wurde diese Beerdigung noch dadurch, dass im Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration noch nicht mal der Anschein einer Diskussion zum Thema erzeugt wurde. Den Umweg über den Ausschuss hätten sie uns allen erspart, in dem sie ihre heutige Beschlussempfehlung als Änderungsantrag bereits zur letzten Landtagssitzung beschlossen hätten. Seit Jahren beklagen Praxis wie Politik unbesetzte Stellen im Bereich Pflege. Erst vor kurzem habe ich bei einem Forum der Barmer GeK vernommen, dass 140.000 Pflegestellen in Deutschland fehlen. Ob das neue Pflegeberufegesetz die Situation entschärfen oder weiter verschlechtern wird, kann gegenwärtig noch von keiner Seite wirklich beantwortet werden. Dem genauen Beobachter kann dabei allerdings auch nicht entgehen, dass die Befürchtungen durch stationäre, wie auch ambulante Dienste zur aktuellen Situation im Pflegebereich laut artikuliert werden. Der Pflegeberuf ist ein sehr harter Knochenjob. Die demografische Entwicklung zwingt uns diesen Beruf für junge Leute attraktiver zu machen und diejenigen die bereits jetzt in diesem Beruf tätig sind, anders und besser als bisher zu wertschätzen. Das hat etwas mit Ausbildung, mit Arbeitsbedingungen – wie Arbeitszeit, Arbeitsvolumen pro Schicht und selbstverständlich auch mit Entlohnung, aber auch mit dem öffentlichen Ansehen dieses Berufsstandes zu tun. Hier muss Politik etwas vorlegen. Die Krankenhäuser verbreiten ihre Überzeugung, dass Pflege zu teuer ist, dass nur hier im Personalbereich Einsparungen erreicht werden können und das den Pflegekräften mehr zugemutet werden kann. Parallel dazu werden sie von nicht medizinisch determinierten Aufgaben durch nichtausgebildetes Personal angeblich entlastet. Damit werden auch Türen geöffnet, die wir nicht öffnen sollten. Eine Antwort der Politik auf die gegenwärtige Situation gipfelt in dem Wort „Qualität“. Toll, aber wer wird denn nun zukünftig für genau diese Qualität der Pflege im stationären und ambulanten Bereich sorgen können. Es reicht auf keinen Fall aus, nur für die, bereits verabredeten, pflegeintensiven Bereiche einen Personalschlüssel festzulegen. Und solange diese Festlegung ohne das tätige Personal, also Pflegerinnen und Pfleger und ihre Interessenvertretungen, diskutiert und entschieden wird, werden Lücken bleiben und Unmut wachsen. Es muss Mindestpersonal in allen Bereichen geben. Wir wollen, das Dienste in der Nacht und an Wochenenden nie wieder nur mit einer einzelnen Person besetzt werden dürfen – im Interesse der Pflegekräfte und zum Wohle der Patientinnen. Mit der Beschlussempfehlung sollen wir ein paar inhaltliche Punkte lediglich „begrüßen“ – können sie gern tun, damit haben wir allerdings jetzt und heute eine wichtige Chance zur gemeinsamen Diskussion und Problemlösung im Bereich Pflege in unserem Land verpasst. Wir werden auch diese Beschlussempfehlung ablehnen.  Mehr...

 
 

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13. Dezember 2018

Haushalt 2019: LINKE Handschrift und LINKE Alternativen

DIE LINKE. Fraktion ist in den Haushalt 2019 mit umfangreichen Verbesserungsvorschlägen in den Bereichen Bildung, Gesundheit und Kommunen gestartet.

Den seit Jahren konsequent erhobenen Forderungen unserer Fraktion nach einem Ende der ruinösen Rotstiftpolitik konnte sich die Koalition wegen der längst spürbaren Konsequenzen nicht mehr völlig entziehen. So wurde auf unsere Initiative und Druck eine Wende in der Personalpolitik eingeschlagen, Verbesserungen in der Kultur- und Theaterlandschaft erreicht, der Hebammenfonds beschlossen und die Zuschüsse für die Universitätsklinika verdoppelt, wie unsere Finanzexpert*innen Kristin Heiß und Swen Knöchel und unser Fraktionsvorsitzender Thomas Lippmann im heutigen Pressegespräch erläuterten.

Noch nicht umgesetzt wurden unsere Anträge zum Abbau des Investitionsstaus in den Krankenhäusern, zum Stellenzuwachs im Bereich der Schulsozialarbeit, zur Stärkung der Bildungsinfrastruktur und der Erhöhung der Lehramtsstudienplätze sowie das Investitionsprogramm für unsere Schwimmbäder.


Weitere Infos zu unseren Haushaltsforderungen finden Sie hier...

Weitere Meldungen
18. Dezember 2018 Swen Knöchel/Doreen Hildebrandt/Presseerklärung/Arbeitsmarkt/Ausbildung/Gewerkschaften

Ausbildungsvergütung für betrieblich-schulische Gesundheitsberufe fällt in Sachsen-Anhalt aus

Die Gewerkschaft ver.di konnte für die Auszubildenden in den betrieblich-schulischen Gesundheitsberufen eine Einigung über die erstmalige Zahlung von Ausbildungsvergütungen erzielen. Diätassistent*innen, Ergotherapeut*innen, Logopäd*innen, medizinisch-technische Assistent*innen und Physiotherapeut*innen sollen danach erstmals eine... Mehr...

 
22. November 2018 Doreen Hildebrandt/Reden/Ausbildung

Doreen Hildebrandt zu TOP 19: Ausbildungsabbrüche in Sachsen-Anhalt reduzieren (zweite Beratung)

Sehr geehrte Damen und Herren, die vorliegende Beschlussempfehlung bezieht sich auf den Antrag „Ausbildungsabbrüche reduzieren“, den wir vor 2 Jahren und 2 Monaten gestellt haben. Damit ist er uralt und doch brandaktuell. Das erläutere ich Ihnen an 2 Punkten. Unter Punkt 3 der Beschlussempfehlung geht es um Berufsorientierung an allen... Mehr...

 
30. August 2018 Doreen Hildebrandt/Reden/Ausbildung/Bildungspolitik

Doreen Hildebrandt zu TOP 5: Alphabetisierung und Grundbildung in Sachsen-Anhalt langfristig sichern

Sehr geehrte Damen und Herren, wir reden heute über nichts Neues: Im Jahr 2013 hat der Landtag schon den Beschlusses 6/2305 gefasst. Das Thema Alphabetisierung hat seit der leo. – Level-One-Studie 2012 an Bedeutung gewonnen. In Sachsen-Anhalt wurde die Zahl der erwachsenen funktionalen Analphabeten auf etwa 200.000 geschätzt. Auf Grundlage des... Mehr...

 
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