Das krasse style-Element
 

Fachgespräch zur Novellierung des Volksabstimmungsgesetzes am 4. Dezember 2017

 
 

Videoclip: "Mindesthonorar - Ausweg aus der Armutsfalle?!

 

Aus dem Solidarfonds

24. Juli 2017 Eva von Angern/Presseerklärung/Soziales/Kinder/Arbeitsmarkt

Armutsspirale durchbrechen

Laut Bericht in der heutigen Ausgabe der Magdeburger Volksstimme liegt der Anteil an Geringverdienern in Ostdeutschland – und damit an Menschen mit erhöhtem Armutsrisiko - bei über 30 Prozent. Ein weiterer Artikel verweist darauf, dass sich die Zahl der Bedürftigen in Sachsen-Anhalt, die das Angebot der Tafeln nutzen, in den vergangenen zehn Jahren verdoppelt hat. Dazu erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Eva von Angern: „Die Zahlen zu Geringverdienern in Ostdeutschland und Bedürftigen, die das Angebot der Tafeln nutzen, sind nach wie vor alarmierend. Der Zusammenhang zwischen geringem Einkommen und Bedürftigkeit liegt auf der Hand. Die Landesregierung ist einmal mehr aufgefordert, dem erhöhten Armutsrisiko in Sachsen-Anhalt nicht nur halbherzig zu Leibe zu rücken. Eine Schlüsselstelle ist der Einsatz für gute Arbeit, von der man existenzsichernd leben kann. Für die Fraktion DIE LINKE ist das seit Jahren ein Kernthema, da darf sich die Landesregierung auch gerne an Ideen und Lösungsvorschlägen bedienen: Lohndumping durch Leiharbeit und Werkverträge, Minijobs und unfreiwillige Teilzeit sowie die Tarifflucht von Unternehmen gilt es durch entsprechende Rahmenbedingungen zu verhindern. Auch, dass sich Menschen jahrelang von einem befristeten Job zum anderen hangeln. Die Landesregierung täte zudem gut daran, sich auf Bundesebene für eine Erhöhung des Mindestlohns einzusetzen. Der derzeitige Mindestlohn von 8,84 Euro ist zu gering. Auch das Thema Kinderarmut, das die Fraktion DIE LINKE verstärkt aufgreift, ist genau in diesem Zusammenhang zu betrachten. Kinderarmut ist immer auch Elternarmut und das größte Risiko für spätere Altersarmut. Diese Spirale gilt es zu durchbrechen. Die Fraktion DIE LINKE wird hier weiter parlamentarisch aktiv sein. Analytische Grundlage ist eine Große Anfrage zum Thema Kinderarmut in Sachsen-Anhalt, die die Fraktion DIE LINKE im August vorstellt und in die erste Landtagssitzung nach der Sommerpause einbringen wird. " Magdeburg, 24. Juli 2017  Mehr...

 
 

Zur Zeit wird gefiltert nach: Arbeitsmarkt

7. Dezember 2017

Vertuschung und Fehlinformationen im Fall Oury Jalloh: Keding muss zurücktreten!

Nach Bekanntwerden neuer Details im Fall Oury Jalloh fordert die Fraktion DIE LINKE umfassende Aufklärung und den Rücktritt der Justizministerin.

Der Fall Oury Jalloh sorgt seit einigen Monaten wieder für Aufsehen. Jetzt kam ans Tageslicht: Der Leitende Oberstaatsanwalt in Dessau hält es für möglich, dass Oury Jalloh angezündet wurde, um weitere Todesfälle in Polizeigewahrsam in Dessau zu vertuschen. Die These selbst ist fast 13 Jahre alt. Neu hingegen ist, dass ein Staatsanwalt sie für möglich hält. Dies wurde dem Rechtsausschuss nicht nur verschwiegen, ihm wurde eine völlig andere Darstellung des Sachverhalts aufgetischt. Für diese bewusste Fehlinformation trägt Justizministerin die Verantwortung, sie muss für sich die Konsequenz ziehen und zurücktreten.

Gleichzeitig braucht es eine unabhängige und umfassende Untersuchung aller im Zusammenhang mit dem Tod Oury Jallohs stehenden Fragen durch eine unabhängige internationale Expertenkommission und endlich juristische Aufklärung.


Weitere Informationen finden Sie in der Pressemitteilung von Henriette Quade und Thomas Lippmann: hier...

Weitere Meldungen
29. September 2017 Doreen Hildebrandt/Presseerklärung/Arbeitsmarkt

Gute Arbeit fördern statt Arbeit um jeden Preis

Zu den heute von der Bundesagentur für Arbeit veröffentlichten Arbeitslosenzahlen erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt, Doreen Hildebrandt: Die heute vom Leiter der Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit für Sachsen-Anhalt, Kay Senius, vorgestellten Arbeitslosenzahlen für... Mehr...

 
28. September 2017 Dagmar Zoschke/Reden/Arbeitsmarkt/Ausbildung/Gesundheit/Personal

Dagmar Zoschke zu TOP 24: Gesetzliche Mindestpersonalbemessung und Steigerung der Ausbildungszahlen in der stationären Pflege

Anrede, dieser Antrag ist eigentlich eine Grußbotschaft und hat zu einem schnellen Beerdigung unseres Anliegens in sehr kurzer Zeit geführt. Und geadelt wurde diese Beerdigung noch dadurch, dass im Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration noch nicht mal der Anschein einer Diskussion zum Thema erzeugt wurde. Den Umweg über den Ausschuss... Mehr...

 
25. August 2017 Doreen Hildebrandt/Reden/Arbeitsmarkt/Soziales

Doreen Hildebrandt zu TOP 7: Neue Chance für Langzeitarbeitslose durch Landesprogramm "Stabilisierung durch Teilhabe am Arbeitsmarkt" im Rahmen des sozialen Arbeitsmarktes

Sehr geehrte Damen und Herren, Trotz insgesamt sinkender Arbeitslosenzahlen existiert eine verfestigte Langzeitarbeitslosigkeit in Sachsen-Anhalt. Daher ist es überfällig, Schritte zu unternehmen, um auch den Menschen die Teilhabe am Erwerbsleben zu ermöglichen, die dauerhaft von der Integration in den ersten Arbeitsmarkt ausgeschlossen sind.... Mehr...

 
Fraktion im Bild
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