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Videoclip: "Mindesthonorar - Ausweg aus der Armutsfalle?!

 

Aus dem Solidarfonds

14. Februar 2017 Andreas Höppner/Hendrik Lange/Presseerklärung/Forsten/Umwelt/Personal

Koalitionskrieg zwischen der CDU-Fraktion und der Umweltministerin hilft nicht weiter

Zu heutigen Medienberichten, dass sich die Koalition nicht auf Stellen für die Landwirtschaft und den Umwelt- und Naturschutzbereich einigen kann, erklären der forst- und landwirtschaftliche Sprecher Andreas Höppner und der umweltpolitische Sprecher Hendrik Lange: „Die zugespitzten Auseinandersetzungen zwischen der CDU-Fraktion und der Umweltministerin sind Ausdruck einer tiefen Krise der Koalition, helfen den Beschäftigten im Umwelt- und Forstbereich, die vom Personalabbau der letzten Jahre hart getroffen sind, aber an keiner Stelle weiter. In beiden Bereichen haben wir heute eine prekäre Personalsituation, die sowohl den Beschäftigten im Umwelt- als auch im Forstbereich in Form von Unterbesetzung und Arbeitsverdichtung zu schaffen macht. Diese Situation ist das Ergebnis der letzten beiden Legislaturperioden, in denen das Ministerium vom CDU-Minister Aikens geführt wurde. Wenn jetzt vor allem die CDU-Fraktion die desolate Personalsituation im Forst beklagt, stellt sich die Frage, wie ernst diese Kritik zu nehmen ist, wenn sie in den vergangenen 10 Jahren nicht zu hören war. Fakt ist, dass das Personaldefizit in beiden Forstbetrieben des Landes weit höher ist, als die 100 Stellen, die nun mehr für den Umweltbereich vorgesehen sind. Mit diesem Personal sollen große Lücken, die in diesem Bereich durch die Personalpolitik von Herrn Aikens gerissen wurden sind, teilweise geschlossen werden. Wenn die CDU- Fraktion ernsthaft die Personalsituation im Forstbereich verbessern will, bleibt ihr bis zur endgültigen Beratung des Haushaltes im Landtag noch die Möglichkeit zusätzliche Personalstellen zu beantragen. Der aufgeführte Koalitionskrieg zwischen der CDU-Fraktion und der Umweltministerin hilft weder dem Umwelt- noch dem Forstbereich. Verantwortungsvolle Politik sieht anders aus!“ Magdeburg, 14. Februar 2017  Mehr...

 
 

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Politik für das ganze Land machen

Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Swen Knöchel auf der 2. Tagung des 6. Parteitages der Partei DIE LINKE Sachsen-Anhalt in Halle/Saale

Ich freue mich, dass ich Euch hier in meiner Heimatstadt Halle über die politischen Schwerpunkte der Arbeit unserer Landtagsfraktion berichten darf. Herzlich Willkommen in Halle.

Halle ist eines der drei Oberzentren unseres Landes. Alle drei Städte haben gemeinsam, dass ihre Entwicklung widersprüchlich verläuft. Da sind große Potentiale und große Probleme. Eines der größten Probleme bleibt die sich gerade in den drei großen Städten zeigende Spaltung der Gesellschaft. In allen drei Städten ist die Kinderarmut besonders hoch. Die positive Bevölkerungsentwicklung stellt Halle und Magdeburg vor große Herausforderungen, es fehlt an KiTa-Plätzen, die Schulkapazitäten reichen nicht aus. Ich verkenne nicht, dass Sachsen-Anhalt mehr ist als seine Oberzentren, als Fraktion stehen wir für eine Landesentwicklung, die Stadt und Land gemeinsam denkt. Die verhindert, dass leere Räume und abgekoppelte Gebiete entstehen. Mehr...

Weitere Meldungen
4. Mai 2017 Andreas Höppner/Reden/Landwirtschaft

Andreas Höppner zu TOP 5: Tiergerechte Schweinehaltung umsetzen - glückliche Schweine erfordern politische Taten

Sachsen-Anhalt muss die nachhaltige Entwicklung der Tierhaltung und insbesondere der Schweinehaltung vorantreiben. Das geht aber nur in Zusammenarbeit und im gemeinsamen Agieren aller Beteiligter. Schweinehaltung – tiergerechte Schweinehaltung und somit Tierschutz muss und wird sicherlich in Sachsen-Anhalt zukünftig anders aussehen als heute.... Mehr...

 
4. Mai 2017 Andreas Höppner/Reden/Arbeitsmarkt/Soziales/Wirtschaft

Andreas Höppner zu TOP 1: Regierungserklärung der Ministerin für Arbeit, Soziales und Integration Frau Grimm-Benne zum Thema "Zukunft der Arbeit in Sachsen-Anhalt: faire Löhne, gleiche Chancen, sozialer Zusammenhalt"

Faire Löhne, gleiche Chancen und sozialer Zusammenhalt in Sachsen-Anhalt. Ich hatte bei dem Titel wesentlich mehr erwartet, denn es klingt erst einmal gut und auch etwas zukunftsweisend. Ich dachte auch, dass ich endlich mal eine Erklärung bekomme, wie sie mehr Tarifbindung und tarifliche Beschäftigung schaffen wollen. Wie sie... Mehr...

 
3. Mai 2017 Andreas Höppner/Hendrik Lange/Umwelt

Auswirkungen der Geflügelpest in Sachsen-Anhalt

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Fraktion im Bild
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Presseerklärungen
2. März 2017 Andreas Höppner/Reden/Arbeitsmarkt/Soziales

Andreas Höppner zu TOP 04: Antrag des Freistaats Thüringen "Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch - gesetzliche Krankenversicherung (SGB V)" im Bundesrat unterstützen

Anrede, Worum geht es in unserem Antrag? Wir fordern die Landesregierung auf, sich im Bundesrat einer sinnvollen Initiative der Länder Thüringen, Brandenburg und Berlin zum Thema "Situation der Solo-Selbständigen" anzuschließen. Solo-Selbständige sind Unternehmerinnen und Unternehmer ohne Angestellte. Jetzt werden vielleicht einige... Mehr...

 
28. Februar 2017 Andreas Höppner/Kleine Anfrage/Umwelt

Schäden und Belastungen durch Saat- und Rabenkrähen

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