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Anträge

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26. Juni 2018 Hendrik Lange/Presseerklärung/Umwelt/Gesundheit

Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners - Gute Ansätze nicht im bürokratischen Klein-Klein verwässern

Zum heute durch Ministerin Grimm-Benne vorgestellten Maßnahmenpaket der Landesregierung zur Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners erklärt der umweltpolitische Sprecher Hendrik Lange: „Der von der Ministerin aufgezeigte Weg entspricht in den meisten Punkten dem Antrag der Fraktion DIE LINKE zu diesem Thema zur letzten Landtagssitzung.... Mehr...

 
22. Juni 2018 Kerstin Eisenreich/Presseerklärung/Europapolitik/Umwelt/Verbraucherschutz/Soziales

Problem der zu hohen Nitratbelastung ernst nehmen - konsequent und zügig handeln

Zur gestrigen Verurteilung Deutschlands durch den Europäischen Gerichtshof aufgrund zu hoher Nitratbelastung im Grundwasser erklärt die agrarpolitische Sprecherin Kerstin Eisenreich: "Deutschland ist mit seinen bisherigen Bemühungen, unsere Gewässer hinreichend vor Einträgen aus der Landwirtschaft zu schützen, gescheitert. Es ist... Mehr...

 
21. Juni 2018 Kerstin Eisenreich/Reden/Energiepolitik/Umwelt

Kerstin Eisenreich zu TOP 22: Ausbau der Windenergie stoppen, „Repowering“ planen, direkte Demokratie in Form von Beteiligung der Gemeinden bei Entscheidungen

Anrede, Wer gestern noch bei der Aussprache zur Großen Anfrage illegale Verfolgung von geschützten Vogelarten in Sachsen-Anhalt glaubte, es gehe der AfD tatsächlich um Umwelt- und Naturschutz, der dürfte mit dem heutigen Antrag eines Besseren belehrt sein: Bezeichnend ist der erste Teil des Titels „Ausbau der Windenergie stoppen“. Das ist das... Mehr...

 
21. Juni 2018 Christina Buchheim/Reden/Kommunalpolitik/Umwelt

Christina Buchheim zu TOP 4b: Aktuelle Debatte "Besorgniserregender Leerstand bei Kleingärten in Sachsen-Anhalt"

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, mit meiner kleinen Anfrage 7/1699 haben wir auf die dramatische Situation des Leerstands in Kleingartenanlagen aufmerksam gemacht. Die Mitteldeutsche Zeitung berichtete hierüber unter der Überschrift „Sorgen übern Gartenzaun“ am 8. Juni 2018. Von 114.000 Kleingartenparzellen werden... Mehr...

 
13. Juni 2018 Hendrik Lange/Presseerklärung/Umwelt

Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners muss Gesamtaufgabe des Landes werden

Nach der gestrigen Ankündigung der Landesregierung, betroffenen Gemeinden im Kampf gegen den Eichenprozessionsspinner mit Mitteln aus dem Ausgleichsstock des Landes Soforthilfen zukommen zu lassen, wird die Landtagsfraktion DIE LINKE in der kommenden Landtagssitzung einen Antrag einbringen, der darauf abzielt, dass die Landesregierung die... Mehr...

 
25. Mai 2018 Kerstin Eisenreich/Reden/Verbraucherschutz/Umwelt

Kerstin Eisenreich zu TOP 11: Abfallentsorgung in Sachsen-Anhalt – Aussprache zur Großen Anfrage der SPD

Anrede Mit der Großen Anfrage Abfallentsorgung greift die SPD-Fraktion ein Thema auf, dass nicht nur viele Menschen im Land bewegt, sondern uns im Landtag auch in dieser Legislatur in zahlreichen Debatten beschäftigt hat, und ich bin davon überzeugt: auch noch beschäftigen wird. Denn letztendlich trifft jede Neueinrichtung oder Erweiterung von... Mehr...

 
24. Mai 2018 Kerstin Eisenreich/Reden/Wirtschaft/Energiepolitik/Umwelt

Kerstin Eisenreich zu TOP 23: Braunkohlestandort erhalten, stoffliche Kohlenutzung ausbauen, energetische Kohlenutzung fortsetzen

Anrede, Man muss schon sehr ignorant sein, wenn man allen Erkenntnissen zum Trotz leugnet, dass sich die klimatischen Bedingungen in den letzten Jahrzehnten gravierend geändert haben. Debattieren wir doch auch hier in dieser Legislatur ständig über schwerwiegende Folgen von Unwettern, seien es Sturmschäden, in kurzen Intervallen neu auftretende... Mehr...

 
20. April 2018 Hendrik Lange/Reden/Umwelt

Hendrik Lange zu TOP 6c: Aktuelle Debatte "NATURA 2000-Gebiete im Land Sachsen-Anhalt"

Was Natura 2000 bedeutet wurde bereits erläutert. Aktuell gibt es in Sachsen-Anhalt 226 FFH-Gebiete und 32 Vogelschutzgebiete, um die natürlichen Lebensräume und die Habitate der Arten zu erhalten und zu schützen. Das sind etwa 11% der Landesflächen, die bei der Entwicklung und Einrichtung des zusammenhängenden Netzes von Schutzgebieten ... Mehr...

 
19. April 2018 Hendrik Lange/Reden/Umwelt

Hendrik Lange zu TOP 7: Große Anfrage zum Schutz des Feldhamsters

Erneut erreicht eine Große Anfrage zu einem unter Schutz gestellten Tier das Parlament. Die heutige Debatte richtet also das Schlaglicht 70 Minuten lang auf den Feldhamster. Das sei ihm gegönnt – stand er doch in den letzten Jahren auch symbolisch für den Konflikt zwischen Artenschutz und Nutzungsinteresse durch den Menschen – Stichwort... Mehr...

 
22. März 2018 Kerstin Eisenreich/Presseerklärung/Umwelt/Verbraucherschutz

Ohne Wasser ist kein Leben möglich. Begriffen haben wir das nicht

Zum heutigen Welttag des Wassers erklärt die verbraucherschutzpolitische Sprecherin Kerstin Eisenreich: „Die aktuellen Nachrichten zur Belastung unserer Gewässer lassen vermuten, dass wir die essentielle Rolle des Wassers für unser Leben entweder vergessen oder zumindest hinter andere Interessen zurückstellen. Wir wissen von Nitratbelastungen im... Mehr...

 
28. Februar 2018 Anträge/Verkehr/Umwelt

Fahrscheinloser ÖPNV - Vorschlag unterstützen und Maßnahmeplan erarbeiten

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1. Februar 2018 Andreas Höppner/Kleine Anfrage/Umwelt

Umwelt-Belastung bei der Erdöl- bzw. Erdgas-Gewinnung in Sachsen-Anhalt

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25. Januar 2018 Kerstin Eisenreich/Presseerklärung/Umwelt

Kerstin Eisenreich zu TOP 18: Ambitionierte Klimaschutzziele des Landes festschreiben!

Vor fast genau einem halben Jahr, am 22. Juni des vergangenen Jahres debattierten wir hier im Plenum darüber, den Klimaschutz in Sachsen-Anhalt voranzutreiben. Mein Kollege Hendrik Lange bezeichnete damals den Ausstieg der USA unter Trump aus dem Pariser Abkommen als Irrweg. Leider scheint dieses Phänomen massiv um sich zu greifen und die an den... Mehr...

 
17. Januar 2018 Anträge/Umwelt

Ambitionierte Klimaschutzziele des Landes festschreiben!

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9. Januar 2018 Kerstin Eisenreich/Presseerklärung/Energiepolitik/Umwelt

Lustlose GroKo opfert Klimaschutz

Zu den ersten Ergebnissen der Sondierungsgespräche auf Bundesebene und der Beerdigung der Klimaschutzziele 2020 erklärt die energiepolitische Sprecherin der Fraktion, Kerstin Eisenreich: Die Einsicht der Großen Koalition, dass ihre bisherigen klimapolitischen Maßnahmen das Ziel der CO2 Reduktion verfehlt haben, ist richtig. Die Schlussfolgerung... Mehr...

 

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