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26. Oktober 2017 Stefan Gebhardt/Reden/Medien

Stefan Gebhardt zu TOP 2: Hände weg vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk

Anrede, der Öffentlich-Rechtliche Rundfunk ist regelmäßig Thema im Landtag und zwar mit allem was dazugehört. In gewisser Regelmäßigkeit besprechen und beschließen wir hier die Höhe des Rundfunkbeitrags, die Barrierefreiheit, die Rundfunkstaatsverträge mit ihren Programmaufträgen an die öffentlich-rechtlichen Anstalten oder wir befassen uns mit... Mehr...

 
17. Oktober 2017 Stefan Gebhardt/Presseerklärung/Medien

Wer sich am öffentlich-rechtlichen Rundfunk vergreift, vergreift sich an der Demokratie

Zum heutigen MZ-Interview von Staatsminister Robra, in dem er die Abschaffung der ARD gefordert hat, erklärt der medienpolitische Sprecher Stefan Gebhardt: "Rainer Robras Vorschläge sind nicht neu. Schon 1995 hat Kurt Biedenkopf die Abschaffung des ERSTEN gefordert und auch Helmut Kohl stellte sich in seiner Zeit als Kanzler immer klar auf... Mehr...

 
17. Oktober 2017 Anträge/Medien

Hände weg vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk

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28. September 2017 Henriette Quade/Reden/Inneres/Medien/Gegen Rechts

Henriette Quade zu TOP 12: Extremistische Strukturen bekämpfen - Kriminellen Recherchenetzwerken das Handwerk legen

Anrede, die AfD nutzt also die Vorlage, die Innenminister de Mazière ihr und anderen Nazis mit dem Verbot von Linksunten.Indymedia als „terroristische Vereinigung“ im Wahlkampf geliefert hat und will ihre Diffarmierungskampagne fortsetzen. Ich will mich an der Stelle gar nicht damit aufhalten, der Frage nachzugehen, wie rechtmäßig das Verbot... Mehr...

 
6. April 2017 Stefan Gebhardt/Reden/Medien

Stefan Gebhardt zu TOP 11: Entwurf eines Gesetzes zum zwanzifsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag

Der 20. Rundfunkänderungsstaatsvertrag befasst sich im Wesentlichen mit drei Dingen. Zum einen geht es um technische Änderungen, was die Programme des Deutschlandradios betrifft. Hier geht es um Anpassungen und Änderungen von Programmnamen. Dies ist definitiv nicht so spannend und kann in unserer Debatte vernachlässigt werden. Deutlich... Mehr...

 
10. März 2017 Stefan Gebhardt/Reden/Medien

Stefan Gebhardt zu TOP 18: Entsendung einer Vertretung aus dem Land Sachsen-Anhalt in den ZDF-Fernsehrat

Danke, Herr Präsident. Meine Damen und Herren! Herr Robra, unser Staatsminister ist für die Landtagssitzung gestern und heute entschuldigt, weil er beim ZDF-Fernsehrat weilt. Wir wollen mit unserem Antrag unter anderem erreichen, dass er nicht mehr alleine hinfahren muss, sondern dass er tatkräftige Unterstützung aus Sachsen-Anhalt bekommt und... Mehr...

 
2. März 2017 Fraktion/Anträge/Medien

Entsendung einer Vertretung aus dem Land Sachsen-Anhalt in den ZDF-Fernsehrat

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16. Dezember 2016 Reden/Medien/Stefan Gebhardt

Stefan Gebhardt zu TOP 03: Kündigung der Rundfunkstaatsverträge

Das schöne ist, dass wir unsere medienpolitische Debatte vorgestern hier geführt haben, und ich glaube, dass wir gemeinsam einen sehr guten Beschluss gefasst haben. Wir haben uns dafür aus gesprochen, dass der MDR-Staatsvertrag novelliert und nicht abgeschafft werden soll, und damit hat sich das Ansinnen der AfD eigentlich erledigt.Ja, eine... Mehr...

 
14. Dezember 2016 Reden/Medien/Stefan Gebhardt

Stefan Gebhardt zu TOP 13: Rundfunkbeiträge stabil halten – MDR-Staatsvertrag novellieren

Die Fraktion DIE LINKE stellt einen Antrag, der die Ausgestaltung und Weiterentwicklung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zum Inhalt hat. Zum einen geht es um die Entwicklung der Rundfunkbeiträge und zum anderen um die Weiterentwicklung des Mitteldeutschen Rundfunks.Zu den Rundfunkbeiträgen. Bekanntermaßen fand vor wenigen Jahren eine... Mehr...

 
13. Dezember 2016 Presseerklärung/Medien/Dr. Thomas Drzisga

Rundfunkbeiträge stabil halten – MDR-Staatsvertrag novellieren

Auskömmlich Finanzierung und Staatsferne sind wesentlich Elemente für die Entwicklung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Daher bringt die Fraktion DIE LINKE in die bevorstehende Landtagssitzung den Antrag Rundfunkbeiträge stabil halten – MDR-Staatsvertrag novellieren (Drs. 7/697) ein. Die Ministerpräsidenten der Länder hatten eine... Mehr...

 
7. Dezember 2016 Anträge/Medien/Kultur

Rundfunkbeiträge stabil halten–MDR-Staatsvertrag novellieren

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28. November 2016 Presseerklärung/Medien/Sport/Stefan Gebhardt

Kein Olympia bei ARD und ZDF

Die TV-Rechte für die kommenden Olympischen Spiele gehen an Eurosport, nicht an ARD und ZDF. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt Mehr...

 
28. Oktober 2016 Presseerklärung/Medien/Stefan Gebhardt

Stabiler Rundfunkbeitrag erhöht Akzeptanz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

Die Ministerpräsidenten haben sich heute darauf geeinigt, den Rundfunkbeitrag nicht zu senken. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt Mehr...

 
1. September 2016 Reden/Medien/Stefan Gebhardt

Stefan Gebhardt zu TOP 11: Entwurf eines Fünften Medienrechtsänderungsgesetzes

Die grundsätzlichen Positionen der Fraktion DIE LINKE zu dem vorliegenden Gesetzentwurf habe ich im Namen meiner Fraktion bereits bei der Einbringung des Gesetzentwurfs erläutert. Deshalb möchte ich jetzt nur kurz zu den einzelnen Inhalten des Gesetzentwurfs Stellung beziehen.Erstens. Die Bestimmungen zum Jugendmedienschutz sehen wir nach wie vor... Mehr...

 
1. Juni 2016 Stefan Gebhardt/Reden/Medien

Stefan Gebhardt zu TOP 08: Entwurf eines Fünften Medienrechtsänderungsgesetzes

Herr Hövelmann, ich bin Ihnen sehr dankbar für Ihre Eingangssätze, auch für das klare Bekenntnis zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Ich möchte nur ergänzen: Ich glaube, dass Beitragszahlerinnen und Beitragszahler vor allen Dingen eines erwarten: ein qualitativ hochwertiges Programm. Wir als Politik haben die Aufgabe, hierfür die... Mehr...

 

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