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17. Januar 2019 Henriette Quade/Presseerklärung/Demokratie/Inneres/Gegen Rechts

Rechtsterroristische Netzwerke bedrohen Sicherheit und Freiheit

Zu den gestern bekannt gewordenen Durchsuchungen gegen Beschuldigte, die einen deutschen Ableger des Ku-Klux-Klan - auch in Sachsen-Anhalt - gebildet haben sollen, erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: "Dass in Deutschland und auch in Sachsen-Anhalt offensichtlich Ableger des Ku-Klux-Klan existieren, ist seit langem,... Mehr...

 
20. Dezember 2018 Henriette Quade/Kleine Anfrage/Gegen Rechts/Inneres

Von der Polizei registrierte Gewaltstraftaten im Phänomenbereich "Politisch motivierte Kriminalität - rechts" im Monat August 2018

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20. Dezember 2018 Henriette Quade/Kleine Anfrage/Gegen Rechts/Inneres

Von der Polizei registrierte Straftaten im Phänomenbereich "Politisch motivierte Kriminalität - rechts" im Monat August 2018

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20. Dezember 2018 Henriette Quade/Kleine Anfrage/Gegen Rechts/Inneres

Von der Polizei registrierte Gewaltstraftaten im Phänomenbereich „Politisch motivierte Kriminalität - rechts“ im Monat Oktober 2018

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20. Dezember 2018 Henriette Quade/Kleine Anfrage/Gegen Rechts/Inneres

Von der Polizei registrierte Straftaten im Phänomenbereich „Politisch motivierte Kriminalität - rechts“ im Monat Oktober 2018

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18. Dezember 2018 Henriette Quade/Reden/Demokratie/Inneres

Henriette Quade zu TOP 20: Umgehende Wiederherstellung rechtsstaatlichen Handelns der Führung der Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Süd durch Innenminister Holger Stahlknecht

Anrede, unter den befremdlichen Anträgen mit denen die AfD-Fraktion dieses Parlament befasst, ist dieser – inzwischen durch die Zeit und die Tatsachen überholte – schon von besonderer Dümmlichkeit. Ich bin froh, dass sich inzwischen ein neuer Standort für die Hasi-Aktivist*innen in Halle gefunden hat, die daraufhin das Gelände in der... Mehr...

 
18. Dezember 2018 Henriette Quade/Reden/Demokratie/Inneres/Gegen Rechts

Henriette Quade zu TOP 8: Keine Förderung von politischen Initiativen ohne Bekenntnis zu Landesverfassung und Grundgesetz - keine Steuerfinanzierung von Demokratiefeinden und Extremisten

Anrede, wir mussten uns ja in den vergangenen Plena immer wieder mit Anträgen der AfD-Fraktion befassen, in denen sie Demokratiearbeit und Einsatz gegen Rechtsextremismus angegriffen hat – von Rechtsextremen ist ja nun auch nichts anderes zu erwarten – und wie der Antrag im letzten Plenum, zielt auch der nun vorliegende Antrag wieder auf die... Mehr...

 
18. Dezember 2018 Henriette Quade/Reden/Inneres/Gegen Rechts/Demokratie

Henriette Quade zu TOP 4: Aktuelle Debatte "Linkes Netzwerk durchlöchert Konsens der Demokraten"

Anrede, eines gleich vorweg in dieser Debatte, die AfD-Fraktion will sich hier auf einen „Konsens der Demokraten“ berufen – die AfD-Fraktion, auf einen „Konsens der Demokraten“. Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich sage es für meine Fraktion ganz unmissverständlich, diese AfD-Fraktion, diese Rechtsradikalen werden niemals Teil eines... Mehr...

 
7. Dezember 2018 Henriette Quade/Eva von Angern/Presseerklärung/Inneres/Rechtspolitik

Koalition legt sich nicht fest - Beginn der Arbeit der Sonderberater weiter unklar

Im Frühsommer dieses Jahres kündigten CDU, SPD und Grüne vollmundig an, sobald die Generalstaatsanwaltschaft entschieden hat, ob ein weiteres Verfahren im Fall Oury Jalloh geführt wird, sollten Sonderermittler eingesetzt werden. Bereits die Einsetzung verzögerte sich damals immer wieder. Heute nun verschoben CDU, SPD und Grüne erneut den... Mehr...

 
29. November 2018 Henriette Quade/Presseerklärung/Inneres/Rechtspolitik

Fall Oury Jalloh - Einstellung schwer nachvollziehbar

Zur heutigen Erklärung des Generalstaatsanwaltes, das Verfahren im Fall Oury Jalloh nicht wieder aufnehmen zu wollen, erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: "Aus heutiger Sicht ist die Entscheidung schwer nachvollziehbar. Die der Pressemitteilung zu entnehmende Begründung passt in keiner Weise zu den Erkenntnissen, auf die... Mehr...

 
26. November 2018 Henriette Quade/Christina Buchheim/Kleine Anfrage/Inneres

Schutz personenbezogener Daten an Klingelschildern

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23. November 2018 Henriette Quade/Kleine Anfrage/Gegen Rechts/Inneres

Videoüberwachung am Haus der "Identitären Bewegung" in Halle

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23. November 2018 Henriette Quade/Kleine Anfrage/Gegen Rechts/Inneres

Rechtsextreme Demonstration in Halle (Saale) am 10. September 2018

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23. November 2018 Henriette Quade/Kleine Anfrage/Gegen Rechts/Inneres

Rechtsextreme Demonstrationen in Köthen II

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23. November 2018 Henriette Quade/Kleine Anfrage/Gegen Rechts/Inneres

Rechtsextreme Demonstrationen in Köthen I

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