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Anträge

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5. September 2017 Swen Knöchel/Presseerklärung/Polizei/Finanzen

Auch unter Finanzminister Jens Bullerjahn hieß der Ministerpräsident Reiner Haseloff

Zur durch das TV-Duell ausgelösten Überraschung von Ministerpräsident Reiner Haseloff, dass der Personalmangel bei der Polizei unangenehme Konsequenzen hat und in der Kriminalitätsbekämpfung nicht weiterhilft, erklärt der Fraktionsvorsitzende Swen Knöchel: „Auch unter Finanzminister Jens Bullerjahn hieß der Ministerpräsident Reiner Haseloff. Der... Mehr...

 
25. August 2017 Kleine Anfrage/Swen Knöchel/Finanzen/Haushalt

Institutionelle Förderung

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24. August 2017 Kristin Heiß/Reden/Finanzen

Kristin Heiß zu TOP 19: Sponsoren veröffentlichen

Verehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! “Tue Gutes und rede darüber“ ist eine klassische Regel der PR. “Tue Gutes und lass darüber reden“ ist die Grundregeln des Sponsorings. Der Sponsoring-Bericht der Landesregierung spricht von einer “effektiven Symbiose“ zwischen Wirtschaft und Verwaltung. Eine Symbiose, das ist... Mehr...

 
21. August 2017 Kleine Anfrage/Thomas Lippmann/Bildungspolitik/Finanzen/Haushalt

Finanzierung des internationalen Schüleraustauschs in den Schuljahren 2017/2018 und 2018/2019

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16. August 2017 Anträge/Finanzen

Sponsoren veröffentlichen

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10. August 2017 Kleine Anfrage/Swen Knöchel/Finanzen/Kommunalpolitik

Finanzausgleichsumlage § 12 Absatz 3 Finanzausgleichsgesetz (FAG) 2017

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9. August 2017 Kleine Anfrage/Swen Knöchel/Finanzen/Kommunalpolitik

Kommunale Umlagezahlungen 2016

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9. August 2017 Kleine Anfrage/Kristin Heiß/Finanzen/Personal

Neueinstellungen für politische Führung in der 7. Wahlperiode

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9. August 2017 Kleine Anfrage/Swen Knöchel/Finanzen/Haushalt/Kommunalpolitik

Aufstellung der kommunalen Haushalte 2017

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9. August 2017 Kleine Anfrage/Swen Knöchel/Finanzen/Kommunalpolitik

Kommunale Vermögensentwicklung 2016

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9. August 2017 Kleine Anfrage/Swen Knöchel/Finanzen/Kommunalpolitik

Entwicklung der kommunalen Steuereinnahmen 2016

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9. August 2017 Kleine Anfrage/Swen Knöchel/Finanzen/Kommunalpolitik

Entwicklung der kommunalen Aufwendungen 2016

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9. August 2017 Kleine Anfrage/Swen Knöchel/Arbeitsmarkt/Ausbildung/Gesundheit/Rechtspolitik/Finanzen

Umsetzung des Pflegeberufegesetzes (PflBG) in Sachsen-Anhalt II (Finanzierung)

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8. August 2017 Kleine Anfrage/Swen Knöchel/Finanzen

Verzinsung nach Abgabenordnung

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12. Juli 2017 Eva von Angern/Presseerklärung/Gleichstellungspolitik/Haushalt/Finanzen

Finanzminister Schröder muss seinen Worten unverzüglich Überweisungen folgen lassen!

Zu der Verkündung des Finanzministers Schröder, ab sofort ohne Einschränkungen den dafür im Haushaltsplan vorgesehen Projekten finanzielle Zuwendungen zu bewilligen und der Presseerklärung des LSVD Sachsen-Anhalt, demzufolge dem Verband aufgrund des immer noch ausstehenden Fördermittelbescheids für 2017 die Insolvenz drohe, obwohl die Mittel im... Mehr...

 

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