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22. Mai 2018 Henriette Quade/Presseerklärung/Demokratie/Inneres

Enquetekommission "Linksextremismus" tagt erstmals - politisches Kalkül der AfD ist offensichtlich

Morgen tritt die im vergangenen Jahr eingesetzte Enquetekommission „Linksextremismus“ zum ersten Mal zusammen. Dazu erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: Nachdem der von der AfD benannte Vorsitzende Poggenburg es über mehrere Monate nicht schaffte, geschäftsordnungskonform und zielführend zu dieser Sitzung einzuladen, erreichte... Mehr...

 
8. Mai 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Bildungspolitik/Schulpolitik/Demokratie

Kritik an Marx-Schriftzug ist respektlos und kurzsichtig

Zur Kritik der Aufarbeitungsbeauftragten für die SED-Diktatur, Frau Neumann-Becker, an der Aufstellung des Namenszuges „Karl Marx“ vor der gleichnamigen Sekundarschule in Gardelegen erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: „Wenn sich die Schülerschaft einer Schule aktiv mit dem Namensgeber ihrer Schule beschäftigt, sich auch kritisch... Mehr...

 
20. April 2018 Andreas Höppner/Reden/Arbeitsmarkt/Gewerkschaften/Personal/Demokratie

Andreas Höppner zu TOP 6a: Aktuelle Debatte "Betriebliche Mitbestimmung stärken - Betriebsverfassungsrecht fortentwickeln"

Anrede, Vorab erst einmal: Es reicht nicht aus, nur immer und immer wieder über mehr Betriebsräte, mehr betrieblicher Mitbestimmung und über mehr Förderung und dem Schutz von Betriebsräten zu reden. Es ist schon lange Zeit, dass hier endlich seitens der Politik gehandelt wird, dass man endlich mal die Mitbestimmung im BetrVG stärkt und auch... Mehr...

 
14. April 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Demokratie/Friedenspolitik/Internationale Zusammenarbeit

Die Fraktion DIE LINKE verurteilt den Militärschlag gegen Syrien

Zum Militärschlag der USA, Frankreich und Großbritann gegen Syrien erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: "Immer mehr Waffen und immer mehr Kriegsteilnehmer lösen keine Probleme, sie verlängern und vergrößern das Leid der Menschen und die Zerstörungen im Land. Es gibt keine Alternative zu mehr diplomatischen und humanitären... Mehr...

 
3. April 2018 Presseerklärung/Wulf Gallert/Demokratie/Religionspolitik

Wenn sich die Kirche nicht in die gesellschaftliche Debatte einmischt, ist sie gesellschaftlich überflüssig

Zu den neuesten Diffamierungsversuchen der AfD gegenüber den Kirchen in Sachsen-Anhalt erklärt der religionspolitische Sprecher Wulf Gallert: „Die evangelische und die katholische Kirche in Sachsen-Anhalt sind wichtige Träger des gesellschaftlichen Lebens. Sie bilden nicht erst seit 1989 den Raum für gesellschaftliche Debatten, bei denen es um... Mehr...

 
21. März 2018 Henriette Quade/Presseerklärung/Gegen Rechts/Inneres/Demokratie

Unterstützung für Arbeit gegen Rassimus ist notwendiger denn je

Zum heutigen Internationalen Tag gegen Rassismus erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: „Erst letzte Woche mussten wir die aktuelle Bilanz der Mobilen Beratung für Opfer rechter Gewalt zur Kenntnis nehmen. Trotz eines leichten Rückgangs der Gesamtzahlen bleiben das hohe Niveau und der gestiegene Anteil rassistisch und... Mehr...

 
8. März 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Demokratie

Als Vizepräsident des Landtages hat sich Willi Mittelstädt persönlich disqualifiziert

Zur Erklärung des Landtagsvizepräsidenten der AfD, Willi Mittelstädt, erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: Zwei wesentliche Punkte standen in den letzten Wochen im Zentrum der Kritik an Herrn Mittelstädt: Zum Einen seine Sitzungsführung und sein Nichteingreifen bei der diffamierenden und beleidigenden Rede seines Fraktionskollegen... Mehr...

 
8. März 2018 Henriette Quade/Presseerklärung/Demokratie/Gegen Rechts/Inneres

Rücktritt Poggenburgs ist weder Anlass zur Freude noch zur Hoffnung - Inhaltliche Distanzierung bleibt Fehlanzeige

Zum angekündigten Rücktritt des AfD-Fraktionsvorsitzenden erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: "Den Rücktritt von André Poggenburg kann man begrüßend zur Kenntnis nehmen, gleichwohl besteht weder Anlass zur Freude noch zur Hoffnung, dass die AfD-Fraktion nun einen anderen inhaltlichen Kurs einschlägt. Auf einen, der von... Mehr...

 
1. März 2018 Anträge/Demokratie

Strukturelle Missachtung des Ostens im GroKo-Vertrag

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28. Februar 2018 Gesetzentwürfe/Demokratie/Kommunalpolitik/Inneres

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes und weiterer kommunalrechtlicher Vorschriften

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15. Februar 2018 Henriette Quade/Thomas Lippmann/Presseerklärung/Demokratie/Gegen Rechts

Stellung beziehen - Es geht um die Grundfesten unserer demokratischen Gesellschaft

Zu den rassistischen Äußerungen des Fraktions- und Landesvorsitzenden der AfD, André Poggenburg, im Rahmen des politischen Aschermittwochs in Sachsen erklären die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade und der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: „Die rassistischen Äußerungen Poggenburgs werden immer häufiger, immer unverblümter und immer... Mehr...

 
26. Januar 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Demokratie

Wir werden die Verfassung und die Menschenwürde immer wieder verteidigen

Zur aufgrund der Rede eines AfD-Abgeordneten unterbrochenen Sitzung des Landtages erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: „Wir werden die Verfassung des Landes und die Würde des Menschen immer und immer wieder verteidigen, wenn die AfD sie mit Füßen tritt. Das Verlassen des Saals durch unsere Abgeordneten war die einzige Möglichkeit,... Mehr...

 
25. Januar 2018 Kristin Heiß/Reden/Demokratie

Kristin Heiß zu TOP 13: Entwurf eines siebenten Gesetzes zur Änderung des Ministergesetzes

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Präsident! Im Jahr 2014 gab die Europäische Kommission erstmals einen Korruptionsbericht seiner Mitgliedsstaaten heraus. Jeder Mitgliedsstaat erhielt einen eigenen mehrseitigen Bericht, so auch Deutschland. Bemängelt wurde u.a. dass es in Deutschland keine Regelungen für Politikerinnen und... Mehr...

 
25. Januar 2018 Henriette Quade/Reden/Demokratie/Inneres

Henriette Quade zu TOP 3a: Aktuelle Debatte zur 10. Meile der Demokratie und 3b: Errichtung einer zentralen Gedenkstätte für die zivilen Opferder Flächenbombardierung auf dem Gebiet des heutigen Sachsen-Anhalt

Als sehr junge Jugendliche fragte ich mal jemanden, von dem ich viel hielt, warum die Bomben auf Dresden im Nachhinein nicht genauso zu verurteilen seien, wie alle andere Bomben auch. Er gab mir die Tagebücher von Klemperer zu lesen. Und ich las von der unbegreiflichen Gleichzeitigkeit von Angst und Hoffnung. Ich las wie er und seine Frau Eva... Mehr...

 
22. Januar 2018 Andreas Höppner/Thomas Lippmann/Presseerklärung/Demokratie

Mit linker Politik Brücken schlagen - Zu den Ergebnissen der Winterklausur des Landesverbandes und der Landtagsfraktion DIE LINKE Sachsen-Anhalt

Die traditionelle gemeinsame Januarklausur des Landesvorstandes mit der Landtagsfraktion stand ganz im Zeichen der Kommunal- und Europawahlen 2019. Ausgehend von der Analyse der zurückliegenden Landtags- und Bundestagswahl wurde die strategische Ausrichtung für die kommenden Monate diskutiert.Dazu erklären der Landesvorsitzende Andreas Höppner und... Mehr...

 

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