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Anträge

Dokumente
18. Juni 2018 Thomas Lippmann/Swen Knöchel/Dagmar Zoschke/Presseerklärung/Gesundheit/Finanzen

Fraktion DIE LINKE beantragt Enquete-Kommission "Gesundheitsversorgung und Pflege in Sachsen-Anhalt nachhaltig sichern"

Zur kommenden Landtagssitzung am 20. – 22. Juni 2018 beantragt die Fraktion DIE LINKE eine Enquete-Kommission einzusetzen, die sich der Frage und dem inhaltlichen Auftrag widmen soll, wie die Gesundheitsversorgung und Pflege in Sachsen-Anhalt nachhaltig gesichert werden kann. Das Vorhaben wurde heute im Rahmen eines Pressegesprächs mit unserem... Mehr...

 
25. Mai 2018 Dagmar Zoschke/Reden/Gesundheit/Menschen mit Behinderungen

Dagmar Zoschke zu TOP 20: Anpassung der Standards des Wohn- und Teilhabegesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (WTG LSA) an die UN-Behindertenrechtskonvention

Anrede! Schon oft haben wir hier und in den Ausschüssen des Landtages über Umsetzungsstrategien hinsichtlich der UN-Behindertenrechtskonvention, der Gleichstellungsgesetze, des Landesaktionsplanes oder den Anforderungen des Bundesteilhabegesetzes debattiert. Immer wieder ist von vielen Rednerinnen und Rednern auch der Selbstbestimmungsanspruch... Mehr...

 
24. Mai 2018 Dagmar Zoschke/Presseerklärung/Gesundheit

Dagmar Zoschke zu TOP 3: Pflegende Angehörige stärken

Anrede, Ja, unstrittig, der Antrag beschäftigt sich mit einem sehr wichtigen Thema. Allerdings habe ich mich beim Lesen gefragt, warum dieser Antrag nicht als Selbstbefassungsantrag im Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration das Licht der parlamentarischen Welt erblickt hat. Hinzu kommt, dass Sie, werte einreichende und regierende... Mehr...

 
23. April 2018 Dagmar Zoschke/Presseerklärung/Gesundheit/Menschen mit Behinderungen

Kritik der Sozialverbände ist wichtiges und notwendiges Signal

Nachdem die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag eine Kleine Anfrage zur Situation von schwerbehinderten Menschen in Deutschland gestellt hat, haben Sozialverbände aus ganz Deutschland starke Kritik geäußert. Dazu erklärt die gesundheits- und behindertenpolitische Sprecherin Dagmar Zoschke: „Die kleine Anfrage der AfD-Fraktion verfolgt kein... Mehr...

 
6. April 2018 Dagmar Zoschke/Presseerklärung/Gesundheit

Weltgesundheitstag 2018: Pflegenotstand stoppen!

Anlässlich des Weltgesundheitstages am 7.April erklärt die Sprecherin für Gesundheitspolitik und Politik für Menschen mit Behinderungen Dagmar Zoschke: „In Sachsen-Anhalt wie bundesweit solidarisiert sich die DIE LINKE mit den Beschäftigten in der Pflegebranche. Nicht nur am Weltgesundheitstag gilt es, Krankenschwestern und -pflegern, ... Mehr...

 
9. März 2018 Dagmar Zoschke/Reden/Gleichstellungspolitik/Menschen mit Behinderungen/Gesundheit

Dagmar Zoschke zu TOP 22: Anpassung der Kosten für Gebärdensprachdolmetscher*innen

Anrede, Sowohl mit der UN- Behindertenrechtskonvention als auch mit unserem Landesaktionsplan haben wir die Aufgabe, angemessene Vorkehrungen für die Teilhabe aller Menschen am gesellschaftlichen Leben zur treffen. Dazu stehen uns eine Vielzahl gesetzlicher Grundlagen, sowohl im Bund als auch im Land, zur Verfügung. Viel ist diskutiert worden... Mehr...

 
9. März 2018 Dagmar Zoschke/Reden/Gesundheit

Dagmar Zoschke zu TOP 4: Gesetzliche Pflegeversicherung zur Pflegevollversicherung umwandeln

Wir debattieren nicht zum ersten Mal über das Thema Pflege. Pflegenotstand, Pflegefachkräfte, Pflegeausbildung oder auch die Pflegeversicherung haben wir hier im Plenum thematisiert. Ja, für Vieles sind wir nicht zuständig. Pflege und Pflegeversicherung fällt in die Zuständigkeit des Bundesgesetzgebers, das wissen wir und dennoch müssen wir... Mehr...

 
8. März 2018 Dagmar Zoschke/Reden/Gesundheit/Verkehr/Wirtschaft

Dagmar Zoschke zu TOP 1a: Aktuelle Debatte „Dieselfahrverbot – undurchsichtig – lähmend – enteignend“

Anrede! Wären wir jetzt in den Babelsberger Filmstudios, würde ich sage „Angstmache – Klappe die Zweite“. Bereits im Dezember des vergangenen Jahres haben wir uns hier, mit einem von ihnen beschworenen Szenario eines scheinbaren Verbotes von Dieselfahrzeugen beschäftigen müssen, jetzt versuchen wir es mit einer aktuellen Debatte. Na, gut! ... Mehr...

 
14. Februar 2018 Dagmar Zoschke/Kleine Anfrage/Gesundheit

Versorgung mit ambulanter Soziotherapie in Sachsen-Anhalt

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6. November 2017 Dagmar Zoschke/Kleine Anfrage/Soziales

Stand der Versorgung der Landkreise und kreisfreien Städte mit Teilhabe- manager*innen im Land Sachsen-Anhalt

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10. Oktober 2017 Presseerklärung/Kristin Heiß/Dagmar Zoschke/Gesundheit

Wohnortnahe Versorgung nach Schließung des Johanniter-Krankenhauses Genthin weiterhin ermöglichen

Zur Schließung des Johanniter-Krankenhauses Genthin erklären die gesundheitspolitische Sprecherin Dagmar Zoschke und die Abgeordnete aus der Region Jerichower Land Kristin Heiß der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 
5. Oktober 2017 Kleine Anfrage/Dagmar Zoschke/Gesundheit

Feuer im Chemiepark Bitterfeld-Wolfen

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29. September 2017 Dagmar Zoschke/Reden/Gleichstellungspolitik/Gesundheit/Menschen mit Behinderungen

Dagmar Zoschke zu TOP 32: TOP 32 Barrierefreiheit in Sachsen- Anhalt weiter voranbringen – Wettbewerb „Auf dem Weg zur barrierefreien Kommune“ neu gestalten / Schaffung einer Landesfachstelle für Barrierefreiheit in Sachsen- Anhalt

Anrede, beide eingereichten Anträge sind das Ergebnis eines im Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration geführten Fachgespräches zur aktuellen Situation des Landeskompetenzzentrums für ein Barrierefreies Sachsen-Anhalt. Für uns alle zur Erinnerung: vor einigen Jahren erhielten die Vereine „Selbstbestimmt Leben in Sachsen-Anhalt“ e.V.; die... Mehr...

 
28. September 2017 Dagmar Zoschke/Reden/Arbeitsmarkt/Ausbildung/Gesundheit/Personal

Dagmar Zoschke zu TOP 24: Gesetzliche Mindestpersonalbemessung und Steigerung der Ausbildungszahlen in der stationären Pflege

Anrede, dieser Antrag ist eigentlich eine Grußbotschaft und hat zu einem schnellen Beerdigung unseres Anliegens in sehr kurzer Zeit geführt. Und geadelt wurde diese Beerdigung noch dadurch, dass im Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration noch nicht mal der Anschein einer Diskussion zum Thema erzeugt wurde. Den Umweg über den Ausschuss... Mehr...

 
28. September 2017 Dagmar Zoschke/Reden/Gesundheit/Migration und Asyl

Dagmar Zoschke zu TOP 23: Kommunen entlasten- Gesundheitliche Versorgung von Migrantinnen und Migranten entbürokratisieren und verbessern

Anrede! es gäbe unwahrscheinlich viel zum Beerdigungsprozedere zu diesem Antrag zu sagen, allerdings ist dies durch die 3-Minuten-Debatte beschränkt. Als erstes fällt mir auf: es war ein langer Prozess des Sterbens unseres Antrages, der sehr viele Beteiligte unglaublich enttäuscht und zweifeln lässt. Da nutzt auch eine kernige Formulierung im... Mehr...

 

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