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Anträge

Dokumente
6. Dezember 2018 Dagmar Zoschke/Presseerklärung/Gesundheit

Hebammenfonds ist wichtiger Schritt zur Entlastung der Hebammen und Entbindungspfleger

Der Finanzausschuss hat in seiner heutigen Sitzung einem Antrag über das Einrichten eines „Hebammenfonds“ zugestimmt, der in Wort und Inhalt gleichlautend auf einen Antrag der Fraktion DIE LINKE zurückgeht. Dazu erklärt Dagmar Zoschke, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Landtag von Sachsen-Anhalt: Mehr...

 
22. November 2018 Dagmar Zoschke/Reden/Gleichstellungspolitik/Menschen mit Behinderungen

Dagmar Zoschke zu TOP 18: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt

Anrede! Es gäbe sehr viel zur Notwendigkeit der Überarbeitung und Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes unseres Landes zu sagen. Wir waren doch zum damaligen Zeitpunkt eines der ersten Bundesländer, das sich an die Formulierung eines solchen Gesetzes wagte und aufgrund der beschlossenen Regelungen haben wir zum diesem Zeitpunkt die... Mehr...

 
20. November 2018 Dagmar Zoschke/Presseerklärung/Gesundheit

Prekäre Situation von Hebammen und Entbindungspflegern - Hebammenfonds wäre erster Schritt

Im Zuge einer Studie, die im Auftrag des Ministeriums für Arbeit, Soziales und Integration des Landes Sachsen-Anhalt erstellt wurde und die prekäre Situation von Hebammen und Entbindungspflegern erfasst, kündigt Ministerin Petra Grimm-Benne nun Konsequenzen an. Dazu erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin Dagmar Zoschke: „Wenig Personal,... Mehr...

 
15. November 2018 Dagmar Zoschke/Hendrik Lange/Kleine Anfrage/Gleichstellungspolitik/Hochschulen

Berücksichtigung von Barrierefreiheit im Studienlehrplan

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6. November 2018 Dagmar Zoschke/Presseerklärung/Gesundheit

Die Fraktion DIE LINKE fordert deutlichen Mittelaufwuchs im Gesundheits- und Sozialbereich

Im Zuge der Haushaltsberatungen für das Jahr 2019 fordert die Fraktion DIE LINKE im Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration deutliche Mittelaufwüchse im Gesundheits- und Sozialbereich. Dazu erklärt die gesundheits- und behindertenpolitische Sprecherin Dagmar Zoschke: „Wir werden im Ausschuss zum einen die deutliche Aufstockung der... Mehr...

 
25. Oktober 2018 Dagmar Zoschke/Reden/Soziales

Dagmar Zoschke zu TOP 16: Kommunen entlasten – Sozialbetrug verhindern

Anrede! Titel und Begründung des Antrages machen sehr deutlich, worauf die antragstellende Fraktion abzielt. Nicht die Freizügigkeit von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, die es Bürgerinnen und Bürgern der Europäischen Union ermöglicht, in einem anderen EU-Land Arbeit zu suchen, ohne Arbeitserlaubnis zu arbeiten, zu wohnen und selbst nach... Mehr...

 
24. Oktober 2018 Dagmar Zoschke/Reden/Gesundheit

Dagmar Zoschke zu TOP 4: Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Blinden- und Gehörlosengeldes sowie weiterer tariflicher Anpassung

Anrede! Meine Vorredner haben bereits darauf hingewiesen, dass mit dem vorliegenden Artikelgesetz gleich mehrere gesetzliche Grundlagen des Landes verändert werden sollen. Sowohl im Familien- und Beratungsstellengesetz, im Gesetz über das Blinden- und Gehörlosengeld, im Ausführungsgesetz zur Insolvenzordnung und im Kinder- und... Mehr...

 
24. Oktober 2018 Dagmar Zoschke/Reden/Gesundheit

Dagmar Zoschke zu TOP 3: Für eine bedarfsgerechte und nachhaltige Verbesserung der Personalsituation im Pflegedienst der Krankenhäuser

Anrede! Ja, bereits mehrmals hat sich der Landtag mit der Arbeitssituation von Pflegerinnen und Pflegern in Krankenhäusern, in Pflegeeinrichtungen, bei niedergelassenen Ärzten oder auch im fahrenden Gewerbe beschäftigt. Wir haben die Erwartung, dass sie uns in der Auseinandersetzung mit unserem Antrag nicht nur mitteilen werden, dass die... Mehr...

 
15. Oktober 2018 Dagmar Zoschke/Kleine Anfrage/Migration und Asyl

Verwaltung des "Dolmetertopfes"

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28. September 2018 Dagmar Zoschke/Reden/Gesundheit

Dagmar Zoschke zu TOP 11: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Krankenhausgesetzes Sachsen-Anhalt und des Rettungsdienstgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt sowie eines Gesetzes über die Gutachterstelle für freiwillige Kastration und andere...

Anrede! Was muss die Novellierung des Krankenhausgesetzes als Ergebnis vorwegnehmen? Es muss Antworten geben auf aktuelle Fragen, die das gegenwärtige Gesetz nicht beantworten konnte; es muss den Weg zum Ziel beschreiben, der gesicherten medizinischen Versorgung in allen Landesteilen; es muss Schritte zeigen, wie die Entwicklung der... Mehr...

 
27. September 2018 Dagmar Zoschke/Reden/Gesundheit

Dagmar Zoschke zu TOP 2: Eignungsfeststellung ausländischer Ärzte verbessern – Qualität ärztlicher Versorgung sicherstellen

Anrede! Selbstverständlich gibt es nichts, was Mensch nicht noch besser machen kann. Allerdings empfinden wir es als sehr unseriös, zu suggerieren, dass die bisherige Praxis der Anerkennung von im Ausland erworbenen Berufsabschlüssen bei Ärztinnen und Ärzten, auch und besonders aus Nicht-EU-Ländern, nicht geeignet, nicht ausreichend und... Mehr...

 
19. September 2018 Dagmar Zoschke/Presseerklärung/Gesundheit

Das Krankenhaus der Zukunft definieren - Grünes Licht für Enquetekommission zur Gesundheitsversorgung in Sachsen-Anhalt

Der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration hat heute dafür gestimmt, die Enquete-Kommission „Die Gesundheitsversorgung in Sachsen-Anhalt konsequent und nachhaltig absichern“ einzusetzen. Der Antrag wurde von der Fraktion DIE LINKE im Juni-Plenum gestellt und dort federführend in den Ausschuss überwiesen. Dazu erklärt die... Mehr...

 
18. Juni 2018 Thomas Lippmann/Swen Knöchel/Dagmar Zoschke/Presseerklärung/Gesundheit/Finanzen

Fraktion DIE LINKE beantragt Enquete-Kommission "Gesundheitsversorgung und Pflege in Sachsen-Anhalt nachhaltig sichern"

Zur kommenden Landtagssitzung am 20. – 22. Juni 2018 beantragt die Fraktion DIE LINKE eine Enquete-Kommission einzusetzen, die sich der Frage und dem inhaltlichen Auftrag widmen soll, wie die Gesundheitsversorgung und Pflege in Sachsen-Anhalt nachhaltig gesichert werden kann. Das Vorhaben wurde heute im Rahmen eines Pressegesprächs mit unserem... Mehr...

 
15. Juni 2018 Dagmar Zoschke/Kleine Anfrage/Gesundheit

Krankenhausinvestitionen und Standortentwicklung in Sachsen-Anhalt - Teil II

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25. Mai 2018 Dagmar Zoschke/Reden/Gesundheit/Menschen mit Behinderungen

Dagmar Zoschke zu TOP 20: Anpassung der Standards des Wohn- und Teilhabegesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (WTG LSA) an die UN-Behindertenrechtskonvention

Anrede! Schon oft haben wir hier und in den Ausschüssen des Landtages über Umsetzungsstrategien hinsichtlich der UN-Behindertenrechtskonvention, der Gleichstellungsgesetze, des Landesaktionsplanes oder den Anforderungen des Bundesteilhabegesetzes debattiert. Immer wieder ist von vielen Rednerinnen und Rednern auch der Selbstbestimmungsanspruch... Mehr...

 

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