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Zur Zeit wird gefiltert nach: Wirtschaft

Kleine und Große Anfragen

Dokumente
27. Oktober 2017 Hendrik Lange/Wulf Gallert/Presseerklärung/Wirtschaft/Netzpolitik

Daseinsvorsorge durch Breitbandausbau gewährleisten - Fördermittelbescheid überarbeiten

Zum umstrittenen Fördermittelbescheid des Wirtschaftsministeriums für den Breitbandausbau in der Altmark erklären der netzpolitische Sprecher Hendrik Lange und der Abgeordnete der Altmark Wulf Gallert: „Für den Ausbau des Breitbandes in der Altmark als ein Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge werden 140 Millionen Euro Steuergeld zur Verfügung... Mehr...

 
24. Oktober 2017 Kristin Heiß/Kleine Anfrage/Haushalt/Wirtschaft

Termine zwischen Wirtschaftsminister Jörg Felgner und dem isw

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27. September 2017 Andreas Höppner/Reden/Wirtschaft

Andreas Höppner zu TOP 3: Insolvenzrecht vereinfachen - zweite Chance ermöglichen

Anrede, In Deutschland ist finanzielles Scheitern immer noch eine Art Todsünde. Wenn bei uns jemand finanziell fällt, wird ihm das sehr lange übelgenommen. Das Thema Insolvenz ist also nach wie vor in hohem Maße mit Angst besetzt und die Insolvenz ist in Deutschland, trotz aller Reformen noch immer stigmatisiert. Dabei ist ein Insolvenzverfahren... Mehr...

 
25. August 2017 Andreas Höppner/Reden/Wirtschaft/Verkehr/Umwelt

Andreas Höppner zu TOP 2b: Aktuelle Debatte: Politik-Einfluss der Automobilindustrie gefährdet demokratische Grundlagen

Erst Diesel-Skandal dann Diesel-Gipfel. Bei beidem hat Politik versagt. Bei beidem wurde ersichtlich, wie in diesem Falle die Automobilindustrie Politik in der Hand hat und steuert. Ja, wie ganz klar dargestellt wird, wer die wirkliche Macht und Durchsetzungsfähigkeit im Land hat. Diese Vorgänge machen letztendlich auch die Entmündigung aller... Mehr...

 
16. August 2017 Anträge/Wirtschaft

Insolvenzrecht vereinfachen - zweite Chance ermöglichen

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11. Juli 2017 Wulf Gallert/Presseerklärung/Wirtschaft

Qualität statt Quantität bei Wirtschaftsförderung

Zu der vom Wirtschaftsminister Prof. Dr. Armin Willingmann und der Chef der Investitionsbank Ronald Maas gemeinsam vorgestellten Bilanz der Wirtschaftsförderung für das 1. Halbjahr 2017, erklärt der Abgeordnete Wulf Gallert: Mehr...

 
7. Juli 2017 Doreen Hildebrandt/Stefan Gebhardt/Presseerklärung/Tourismuspolitik/Wirtschaft

Drittes Gutachten für Schierke: politische Bankrotterklärung und Geldverschwendung

Zum Beschluss zur Vergabe eines dritten Gutachtens für das Seilbahnprojekt Schierke in der heutigen gemeinsamen Sitzung der Ausschüsse für Finanzen und Landesentwicklung und Verkehr erklären Stefan Gebhardt und Doreen Hildebrandt: Mehr...

 
4. Mai 2017 Andreas Höppner/Reden/Arbeitsmarkt/Soziales/Wirtschaft

Andreas Höppner zu TOP 1: Regierungserklärung der Ministerin für Arbeit, Soziales und Integration Frau Grimm-Benne zum Thema "Zukunft der Arbeit in Sachsen-Anhalt: faire Löhne, gleiche Chancen, sozialer Zusammenhalt"

Faire Löhne, gleiche Chancen und sozialer Zusammenhalt in Sachsen-Anhalt. Ich hatte bei dem Titel wesentlich mehr erwartet, denn es klingt erst einmal gut und auch etwas zukunftsweisend. Ich dachte auch, dass ich endlich mal eine Erklärung bekomme, wie sie mehr Tarifbindung und tarifliche Beschäftigung schaffen wollen. Wie sie... Mehr...

 
6. April 2017 Andreas Höppner/Reden/Wirtschaft

Andreas Höppner zu TOP 7: Ein modernes Mittelstandsförderungsgesetz zu Unterstützung kleinerer und mittlerer Unternehmen schaffen

Anrede, es ist in der Tat notwendig, dass das Mittelstandsförderungsgesetz novelliert wird. Und es geht in der Tat darum, den Klein- und Mittelstand in Sachsen-Anhalt zu unterstützen und zu fördern. Auch glaube ich, dass die Frage der aktuellen Anpassung an konkrete Bedingungen eines unserer zentralen Anliegen sein muss, ein neues und modernes... Mehr...

 
4. April 2017 Fraktion/Anträge/Wirtschaft

Ein modernes Mittelstandsförderungsgesetz zur Unterstützung kleinerer und mittlerer Unternehmen schaffen

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3. März 2017 Andreas Höppner/Reden/Wirtschaft/Landwirtschaft

Andreas Höppner zu TOP 15: Erhalt des Landesgestüt Sachsen-Anhalt GmbH

Meine Damen und Herren der Koalition. Meine Damen und Herren der Landesregierung, was sie mit den Beschäftigten und Auszubildenden des Landgestüts Prussendorf betreiben ist einfach schäbig! Wie sie mit den Beschäftigten in der Vergangenheit und vor allem wieder aktuell umgehen ist einfach schäbig! Wie sie das Landgestüt zu einer politischen... Mehr...

 
2. März 2017 Fraktion/Anträge/Arbeitsmarkt/Wirtschaft

Antrag des Freistaats Thüringen „Änderung des Fünften Buches Sozialgesetz- buch – Gesetzliche Krankenversicherung (SGB V)“ im Bundesrat unterstützen

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2. März 2017 Andreas Höppner/Reden/Wirtschaft

Andreas Höppner zu TOP 06: Weniger Bürokratie und mehr Liquidität für Mittelstand

Anrede, Bereits im April 2013 wurde die Rücknahme der Vorfälligkeit der Sozialversicherungsbeiträge hier im Landtag auf Antrag der damaligen Regierungskoalitionen CDU/SPD debattiert. Wie ihnen sicherlich bekannt ist, hatten damals CDU und FDP in der Bundesregierung das Sagen und auch Mehrheiten. Wie Ihnen auch bekannt ist, hätte die FDP... Mehr...

 
20. Januar 2017 Andreas Höppner/Kleine Anfrage/Wirtschaft

Kontrolle gesetzlicher Mindestlohn und Branchenmindestlöhne in Sachsen-Anhalt

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13. Januar 2017 Christina Buchheim/Birke Bull-Bischoff/Presseerklärung/Arbeitsmarkt/Wirtschaft

Aldi muss Verantwortung für Region übernehmen

Zur geplanten Schließung des Logistikcenters von Aldi Nord in Könnern erklären die Landtagsabgeordneten Christina Buchheim und Birke Bull-Bischoff sowie der Bundestagsabgeordnete der Region Jan Korte: "Mit Befremden haben wir zur Kenntnis genommen, dass das Logistikcenter von Aldi Nord in Könnern zum Jahresende geschlossen werden soll. 100... Mehr...

 

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