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Zur Zeit wird gefiltert nach: Thomas Lippmann

Kleine und Große Anfragen

Dokumente
9. September 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Demokratie

Spekulationen und Vorverurteilungen sind fehl am Platz - Gebraucht wird jetzt vor allem Besonnenheit

Zu den aktuellen Berichten um eine Auseinandersetzung zwischen mehreren deutschen und afghanischen Männern in Köthen, bei denen einer der Männer verstorben ist, erklärt der Vorsitzende der Fraktion, Thomas Lippmann: „Die Ereignisse der letzten Nacht haben uns sehr betroffen gemacht. Den Angehörigen und Freunden des getöteten 22-jährigen gilt... Mehr...

 
7. September 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Demokratie/Gegen Rechts

Spiel mit der Angst der Bevölkerung rächt sich

Bezugnehmend auf Pressemeldungen über die in einer Studie der R&V-Versicherung ermittelten Sorgen der Bürger*innen von Sachsen-Anhalt erklärt der Vorsitzende der Fraktion, Thomas Lippmann: „Der hohe Grad an Unzufriedenheit, Sorgen und Angst in der Bevölkerung des Landes resultiert aus der Wahrnehmung des politischen Handelns auf... Mehr...

 
4. September 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Bildungspolitik/Schulpolitik

Minister Tullner schafft Schweigekartell zur Unterrichtsversorgung

Auch drei Wochen nach Schuljahresbeginn weigert sich Bildungsminister Tullner, aktuelle Angaben zur Unterrichtsversorgung in den öffentlichen Schulen zu machen. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke hervor. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Thomas Lippmann: ... Mehr...

 
3. September 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Kommunalpolitik

Abschaffung der Straßenausbaubeiträge - Wenn es die SPD ernst meint, kann sie mit Unterstützung rechnen

Zur heute seitens der SPD-Fraktion verkündeteten Forderung, die Straßenausbaubeiträge abzuschaffen, erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: "Die Fraktion DIE LINKE hat die Forderung, die Straßenausbaubeiträge abzuschaffen, bereits im Ergebnis ihrer Sommerklausur im August erhoben. Daher freuen wir uns über die unerwartete... Mehr...

 
30. August 2018 Thomas Lippmann/Reden/Arbeitsmarkt/Demokratie/Friedenspolitik/Soziales

Thomas Lippmann zu TOP 6: a) Einführung eines allgemeinen sozialen Dienstjahres b) Keine Wiedereinführung von Pflichtdiensten - nachhaltige Verbesserung der Personalsituation zur Gewährleistung gesellschaftlich notwendiger Arbeit

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, wir haben über die Einführung eines einjährigen sogenannten Heimatdienstes hier im Haus vor einem reichlichen Jahr schon einmal debattiert. Im Ergebnis haben wir den reaktionären Antrag der AfD einmütig abgelehnt. Bereits damals waren alle guten und auch alle abwegigen... Mehr...

 
28. August 2018 Thomas Lippmann/Andreas Höppner/Presseerklärung/Demokratie

LINKE stabilisiert sich - Kernkompetenz soziale Gerechtigkeit bestätigt

Zur heute veröffentlichten Umfrage des Mitteldeutschen Rundfunks zur politischen Stimmung in Sachsen-Anhalt erklären der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann und der Landesvorsitzende der LINKEN Sachsen-Anhalt Andreas Höppner: „Die Ergebnisse der Umfrage zeigen, dass sich DIE LINKE stabilisiert hat. Aus dem Tal der Landtagswahl 2016 hat sich... Mehr...

 
25. August 2018 Thomas Lippmann/Henriette Quade/Presseerklärung/Demokratie

CDU und Regierungsmitglieder forcieren Rechtsruck im Land

Zu den Äußerungen von Innenminister Holger Stahlknecht zur Kampagne der AfD gegen den Verein Miteinander e.V. erklären der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann und die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: „Seit ihrem Einzug in den Landtag betreibt die AfD eine Kampagne gegen alle, die sich gegen Rechtsextremismus und für Vielfalt und... Mehr...

 
15. August 2018 Andreas Höppner/Thomas Lippmann/Presseerklärung/Haushalt/Finanzen

Lebensqualität und Zukunftssicherung - Die Landtagsfraktion DIE LINKE legt politische Schwerpunkte für den Haushalt 2019 fest

Am 13. und 14. August 2018 traf sich die Landtagsfraktion DIE LINKE zu ihrer traditionellen Sommerklausur in Wörlitz. Im Fokus stand die Verständigung zu den politischen Schwerpunkten für die kommenden Haushaltsverhandlungen. Dazu erklären der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann und der Abgeordnete und Landesvorsitzende der LINKEN Sachsen-Anhalt... Mehr...

 
9. August 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Arbeitsmarkt/Ausbildung/Friedenspolitik/Soziales

Statt Pflichtdient bessere Arbeits-, Ausbildungs- und Vergütungsbedingungen

In den vergangenen Tagen ist seitens der CDU eine bundesweite Debatte über die Wiedereinführung der Wehrpflicht entbrannt. Damit einhergehend kam es vielfach zu der Überlegung, einen allgemeinen Pflichtdienst für alle jungen Menschen einzuführen, der im sozialen Bereich oder bei der Bundeswehr absolviert werden kann. Unter anderem befürwortete... Mehr...

 
7. August 2018 Katja Bahlmann/Thomas Lippmann/Presseerklärung/Feuerwehr

Große Anfrage zur Situation der Feuerwehren: Das Land muss den kommunalen Finanzrahmen für die Pflichtaufgabe Brandschutz aufstocken

Angesichts gestiegener Anforderungen bei den Hilfeleistungen und den Herausforderungen des demographischen Wandels stellte die Fraktion DIE LINKE eine Große Anfrage an die Landesregierung zur Situation der Feuerwehren im Land. Vor dem Hintergrund des aktuellen Einsatzgeschehens wurden die personelle Situation der Feuerwehren sowie Fragen der... Mehr...

 
2. August 2018 Thomas Lippmann/Monika Hohmann/Presseerklärung/Kinder/Finanzen

Geld für Kinderbetreuung ist keine Verschwendung sondern eine Investition in die Zukunft

Zum Streit in der Landesregierung um die künftigen Kosten der Kinderbetreuung in Sachsen-Anhalt erklären die kinderpolitische Sprecherin Monika Hohmann und der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: „Bei der transparenten Finanzierung der frühkindlichen Bildung in Kindertageseinrichtungen und dem zügigen Übergang zur Gebührenfreiheit für Eltern... Mehr...

 
30. Juli 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Migration und Asyl

Zuwanderung als Perspektive begreifen und nicht weiter als Bedrohung bekämpfen

Zum heute in der Mitteldeutschen Zeitung erschienenen Sommerinterview von Ministerpräsident Reiner Haseloff erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: „Die Äußerungen des Ministerpräsidenten zu aktuellen Erfordernissen in der Asyl- und Migrationsdebatte sind mehr als verstörend. Alle Grenzen schließen und schnellstmöglich alle zu uns... Mehr...

 
24. Juli 2018 Thomas Lippmann/Andreas Höppner/Presseerklärung/Landwirtschaft

Dürre in Sachsen-Anhalt - Schnelle, unbürokratische Hilfe für Landwirt*innen nicht in Sicht

Zur Ankündigung von Landwirtschaftsministerin Claudia Dalbert, Hilfen für von der anhaltenden Dürre betroffene Landwirtschaftsbetriebe zu prüfen, erklären der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann und der regionale Abgeordnete der Altmark, Andreas Höppner: „Schnelle und unbürokratische Hilfe ist für die Landwirt*innen in Sachsen-Anhalt nach wie... Mehr...

 
23. Juli 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Bildungspolitik/Schulpolitik

LINKE fordert unverzügliche Sonderregelungen für Migrationsschulen

Mit einem Brandbrief an den Ministerpräsidenten und den Bildungsminister hat das Kollegium der Gemeinschaftsschule Kastanienallee in Halle-Neustadt noch vor den Sommerferien erneut auf die Notsituation in ihrer Schule hingewiesen und durchgreifende Verbesserungen für das in drei Wochen beginnende Schuljahr gefordert. Zur besonderen Situation an... Mehr...

 
18. Juli 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Gesundheit

Keine Gesundheitsgebühr durch die Hintertür

Zur aktuellen Debatte über die Einführung einer Gebühr bei Notfallaufnahmen erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Landtag von Sachsen-Anhalt Thomas Lippmann:  Mehr...

 

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