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Kleine und Große Anfragen

Dokumente
10. November 2017 Swen Knöchel/Presseerklärung/Finanzen

Nicht einmal Geld kann die Unfähigkeit der Landesregierung kaschieren

Zur Steuerschätzung für Sachsen-Anhalt erklärt der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel: "Gestern veröffentlichte der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung seine Steuerschätzung für das kommende Jahr. Auch für Sachsen-Anhalt ist 2018 weiter mit steigenden Einnahmen zu rechnen. Für dieses Jahr gab das... Mehr...

 
21. September 2017 Henriette Quade/Swen Knöchel/Presseerklärung/Inneres/Polizei

Öffentliche Sicherheit jetzt und heute gewährleisten

Zur Auswertung einer Großen Anfrage der Fraktion Die LINKE zur Situation der Polizei in Sachsen-Anhalt erklären die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade und der Fraktionsvorsitzende Swen Knöchel: „Die Situation der Polizei in Sachsen-Anhalt ist unverändert kritisch. Seit langem fordert die Fraktion DIE LINKE, den Schrumpfkurs endlich... Mehr...

 
13. September 2017 Kleine Anfrage/Swen Knöchel/Finanzen

Bisherige Ergebnisse des Teilentschuldungsprogrammes STARK II

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5. September 2017 Swen Knöchel/Presseerklärung/Polizei/Finanzen

Auch unter Finanzminister Jens Bullerjahn hieß der Ministerpräsident Reiner Haseloff

Zur durch das TV-Duell ausgelösten Überraschung von Ministerpräsident Reiner Haseloff, dass der Personalmangel bei der Polizei unangenehme Konsequenzen hat und in der Kriminalitätsbekämpfung nicht weiterhilft, erklärt der Fraktionsvorsitzende Swen Knöchel: „Auch unter Finanzminister Jens Bullerjahn hieß der Ministerpräsident Reiner Haseloff. Der... Mehr...

 
31. August 2017 Andreas Höppner/Swen Knöchel/Presseerklärung/Fraktion

Wo sind die politischen Mehrheiten in diesem Land? Ministerpräsident Haseloff muss die Vertrauensfrage stellen

Vor dem Hintergrund der aktuellen Ereignisse um die Einsetzung einer Enquete-Kommission gegen Linksextremismus in Sachsen-Anhalt erklären der Fraktionsvorsitzende Swen Knöchel und der Abgeordnete und Landesvorsitzende der LINKEN Sachsen-Anhalt Andreas Höppner: Sowohl das Abstimmungsergebnis der CDU-Landtagsfraktion zur Einsetzung einer... Mehr...

 
30. August 2017 Kleine Anfrage/Swen Knöchel/Finanzen

Ausgleichsstock (§ 17 FAG)

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25. August 2017 Kleine Anfrage/Swen Knöchel/Finanzen/Haushalt

Institutionelle Förderung

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25. August 2017 Kleine Anfrage/Swen Knöchel/Finanzen

Vergabe von Investitionsfördermitteln für Sportstätten, Feuerwehren und kommunale Krankenhäuser

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22. August 2017 Kleine Anfrage/Swen Knöchel/Personal

Ausstattung und Aufgaben der zentralen Auftraggeberstelle

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16. August 2017 Andreas Höppner/Swen Knöchel/Presseerklärung/Fraktion

Mehr direkte Demokratie, gute Kinderbetreuung, gleiche Lebensverhältnisse

Die Landtagsfraktion DIE LINKE kam am 14. und 15. August 2017 zu ihrer traditionellen Sommerklausur in Wörlitz zusammen und verständigte sich zu den politischen Vorhaben und Initiativen der kommenden Monate. Mehr direkte Demokratie und Bürgerbeteiligung Die Landtagsfraktion DIE LINKE will den Zugang zu direkter Demokratie erleichtern und... Mehr...

 
10. August 2017 Kleine Anfrage/Swen Knöchel/Finanzen/Kommunalpolitik

Finanzausgleichsumlage § 12 Absatz 3 Finanzausgleichsgesetz (FAG) 2017

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9. August 2017 Kleine Anfrage/Swen Knöchel/Finanzen/Kommunalpolitik

Kommunale Umlagezahlungen 2016

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9. August 2017 Kleine Anfrage/Swen Knöchel/Finanzen/Haushalt/Kommunalpolitik

Aufstellung der kommunalen Haushalte 2017

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9. August 2017 Kleine Anfrage/Swen Knöchel/Finanzen/Kommunalpolitik

Kommunale Vermögensentwicklung 2016

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9. August 2017 Kleine Anfrage/Swen Knöchel/Finanzen/Kommunalpolitik

Entwicklung der kommunalen Steuereinnahmen 2016

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