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Zur Zeit wird gefiltert nach: Soziales

Kleine und Große Anfragen

Dokumente
22. Juni 2018 Kerstin Eisenreich/Presseerklärung/Europapolitik/Umwelt/Verbraucherschutz/Soziales

Problem der zu hohen Nitratbelastung ernst nehmen - konsequent und zügig handeln

Zur gestrigen Verurteilung Deutschlands durch den Europäischen Gerichtshof aufgrund zu hoher Nitratbelastung im Grundwasser erklärt die agrarpolitische Sprecherin Kerstin Eisenreich: "Deutschland ist mit seinen bisherigen Bemühungen, unsere Gewässer hinreichend vor Einträgen aus der Landwirtschaft zu schützen, gescheitert. Es ist... Mehr...

 
22. Juni 2018 Katja Bahlmann/Presseerklärung/Senioren/Soziales

Landesregierung und Koalition lehnen zügige Rentenanpassung ab

Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE diskutierte der Landtag heute zum Thema "Mehr Engagement des Bundes für Renterinnen und Rentner im Osten". Dazu erklärt die renten- und seniorenpolitische Sprecherin Katja Bahlmann: „Auf Bundesebene wurde die Anpassung der Ost-Renten in einem Stufenplan bis 2025 beschlossen. Das ist ein viel zu langer... Mehr...

 
22. Juni 2018 Katja Bahlmann/Reden/Soziales

Katja Bahlmann zu TOP 8: Mehr Engagement des Bundes für Renterinnen und Rentner im Osten

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, an meine Kollegin Kristin Heiß anschließend, möchte ich als seniorenpolitische Sprecherin meiner Fraktion DIE LINKE nicht weniger kritisch bemerken, dass die von uns in Punkt 4 unseres Antrages geforderte vollständige Angleichung des Rentenwerts (Ost) an den allgemeinen... Mehr...

 
22. Juni 2018 Kristin Heiß/Reden/Soziales/Haushalt

Kristin Heiß zu TOP 8: Mehr Engagement des Bundes für Renterinnen und Rentner im Osten

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Das Kabinett hat sich kürzlich zur Haushaltsklausur auf das Jagdschloss in Letzlingen zurück gezogen. Ziel war es, sich gegenseitig den Geldbeutel abzujagen. Wie ich hörte, verlief die Jagd nicht sehr erfolgreich. Alle Ministerinnen und Minister sind mit ihren Geldbeuteln heil... Mehr...

 
31. Mai 2018 Monika Hohmann/Presseerklärung/Kinder/Soziales

Kampf gegen Kinderarmut konsequent angehen

Anlässlich des Internationalen Kindertages am 1. Juni erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: „Der internationale Kindertag ist auch ein Aktionstag, der auf die Bedürfnisse von Kindern und deren Rechte aufmerksam machen soll. Zu Recht, denn nach wie vor ist die Lage vieler Kinder in Deutschland schwierig. In... Mehr...

 
24. Mai 2018 Doreen Hildebrandt/Verkehr/Soziales/Reden

Doreen Hildebrandt zu TOP 7: Landesweites Azubi-Ticket einführen: Gerechtigkeit bei Fahrtkosten für alle Auszubildenden und Studierenden

Sehr geehrte Damen und Herren, stellen Sie sich bitte eine 10. Klasse in einer Sekundarschule vor. Zu dieser Jahreszeit wissen fast alle Jugendlichen, was sie nach Schulende tun werden: 3 von den Schülerinnen und Schülern werden zum Gymnasium wechseln, wohnen weiterhin bei ihren Eltern und erhalten vom Land die tatsächlich entstandenen... Mehr...

 
8. Mai 2018 Monika Hohmann/Presseerklärung/Kinder/Soziales

Chaos im Kinderfördergesetz bleibt

Die Regierungskoalition hat heute in der Kabinettspressekonferenz die Eckpunkte für ihr neues Kinderfördergesetz (KiföG) vorgestellt. Dazu erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: „Lange genug hatte die Landesregierung Zeit, nun soll das neue Kinderfördergesetz im Schweinsgalopp durchgepeitscht werden. Dabei sind die... Mehr...

 
30. April 2018 Monika Hohmann/Presseerklärung/Kinder/Soziales

Gewalt in der Erziehung ist ein Spiegelbild unserer Gesellschaft

Zum Tag der gewaltlosen Erziehung erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: „Der 30. April erinnert jedes Jahr an Kinder, die auch heute noch Gewalterfahrungen in ihren Familien machen müssen. Er ist Botschaft und Mahnung an Erwachsene und Eltern, ihre Kinder ohne Gewalt großzuziehen. Die Zahlen sind zwar... Mehr...

 
20. April 2018 Monika Hohmann/Reden/Kinder/Jugend/Soziales/Bildungspolitik

Monika Hohmann zu TOP 20: Wahre Bildung statt Bildungssimulation - Landesprogramm "Bildung elementar" überarbeiten

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, der uns vorliegende Antrag der AfD demonstriert in erschreckender Art und Weise, welches rückwärtsgewandte, gestrige und völlig unmoderne Bild Sie von Bildungs-prozessen im frühkindlichen Alter haben. Es existiert eine Unmenge an hervorragender Literatur zum Thema frühkindliche Bildung, da... Mehr...

 
20. April 2018 Monika Hohmann/Presseerklärung/Kinder/Jugend/Soziales

Kostenfreie Mittagsversorgung im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes - CDU verhält sich unglaubwürding und scheinheilig

Im Landtag hat die Fraktion DIE LINKE heute einen Antrag gestellt, der darauf abzielte, dass die Landesregierung im Bundesrat einem Gesetzentwurf der Länder Berlin, Brandenburg, Bremen und Schleswig-Holstein zustimmt. Dieser Entwurf sieht vor, die gesamten Aufwendungen für die Mittagsversorgung von Kindern und Jugendlichen im Rahmen des Bildungs-... Mehr...

 
20. April 2018 Monika Hohmann/Presseerklärung/Kinder/Jugend/Soziales

Monika Hohmann zu TOP 17: Familien im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes vollständig von den Kosten der Mittagsversorgung befreien

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren Seit dem 1. Januar 2011 können Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene aus Familien mit geringen Einkommen unter bestimmten Voraussetzungen Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket beantragen. Bis zu sieben zweckgebundene Angebote stehen dabei zur Auswahl. In unserem heute vorliegenden... Mehr...

 
20. April 2018 Monika Hohmann/Reden/Arbeitsmarkt/Soziales

Monika Hohmann zu TOP 16: Bedarfsdeckende sanktionsfreie Mindestsicherung statt Hartz IV: Gleichberechtigte Teilhabe sichern - Kinder- und Altersarmut vorbeugen

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, es brauchte immerhin 15 Jahre bis zu der Erkenntnis, dass Hartz IV gescheitert ist. Die aktuellen Debatten im politischen und gesellschaftlichen Raum zeigen deutlich, dass ein dringender und notwendiger Handlungsbedarf besteht. Angestoßen wurde die Debatte vom Gesundheitsminister... Mehr...

 
14. März 2018 Monika Hohmann/Presseerklärung/Soziales/Kinder/Senioren/Arbeitsmarkt

Sanktionsfreie Mindestsicherung statt Hartz IV

Zu den Äußerungen des designierten Bundesgesundheitsministers Jens Spahn wird die Fraktion DIE LINKE parlamentarische Konsequenzen ziehen. Dazu erklärt die kinder-, familien- und seniorenpolitische Sprecherin Monika Hohmann: „Seit Jahren existieren in Deutschland eine verfestigte Erwerbslosigkeit und eine schöngerechnete Arbeitslosenstatistik.... Mehr...

 
8. März 2018 Andreas Höppner/Reden/Wirtschaft/Soziales/Arbeitsmarkt

Andreas Höppner zu TOP 1d: Aktuelle Debatte "Strukturelle Missachtung des Ostens im Groko-Vertrag"

Anrede, Am vergangenen Sonntag war es nach viel Tamtam sowie Hin und Her soweit. Auch die SPD stimmte nun dem ausgehandelten Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD zu. Die nächste GroKo beginnt, obwohl bereits die letzten großen Koalitionen das Land in einen langweiligen Tiefschlaf versetzten. Stillstand bzw. ein „Weiter so“ in der bzw. in... Mehr...

 
7. Februar 2018 Eva von Angern/Presseerklärung/Kinder/Soziales

Kampf gegen Kinderarmut muss wichtiges Zukunftsthema sein

Eine neue Studie der Ruhr-Universität Bochum im Auftrag der Bertelsmann-Stiftung legt nahe, dass sich viele Haushalte mit Kindern weitaus näher an der Armutsgrenze bewegen, als bisherige offizielle Berechnungen zeigen. Die Studie plädiert im Hinblick auf das Armutsrisiko von Familien für ein neues Rechenmodell, da einfache Faktoren aus dem Alltag... Mehr...

 

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