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Kleine und Große Anfragen

Dokumente
31. August 2018 Kerstin Eisenreich/Reden/Landwirtschaft

Kerstin Eisenreich zu TOP 25: Sofort ist sofort - Auslobung einer Weidetierprämie

Anrede Die Situation von Schäferinnen und Schäfern, aber auch Ziegenhalterinnen und -haltern ist prekär und sie spitzt sich weiter zu. Niedrige Einkommen bei schwerer Arbeit sowie geringe Vergütung und Wahrnehmung der Leistungen für die Gesellschaft führen dazu, dass immer weniger junge Menschen bereit sind und es sich überhaupt leisten können,... Mehr...

 
31. August 2018 Katja Bahlmann/Reden/Inneres/Feuerwehr

Katja Bahlmann zu TOP 12: a) Situation der Feuerwehren in Sachsen-Anhalt b) Leistungsfähigkeit der Feuerwehren dauerhaft sichern c) Feuerwehren ehren und mit messbaren Taten unterstützen

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, zu Beginn meiner Rede möchte ich die wichtigsten Personen unseres Anliegens in den Vordergrund stellen – die Feuerwehrfrauen und Feuerwehrmänner in unserem Land. Einfach mal DANKE sagen, ist oft die höchste und ehrlichste Anerkennung von Leistung, die man geben kann und... Mehr...

 
31. August 2018 Stefan Gebhardt/Reden/Kultur

Stefan Gebhardt zu TOP 11: a) Aussprache zur Grpßen Anfrage "Bibliotheken in Sachsen-Anhalt b) Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bibliotheksgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt

Anrede, Aus der Großen Anfrage zu den öffentlichen Bibliotheken zeigt sich eine deutliche Tendenz: die Anzahl öffentlicher Bibliotheken hat in den vergangenen Jahren dramatisch abgenommen. Waren es im Jahr 1991 noch 689 in Sachsen-Anhalt so sind es im Jahr 2017 nur noch 182 kommunale Bibliotheken. Das entspricht einem Rückgang von ca. 75%. Und... Mehr...

 
31. August 2018 Henriette Quade/Reden/Demokratie/Gegen Rechts

Henriette Quade zu TOP 10: Fördermittelvergabe an den Verein "Miteinander" und angeschlossene Projekte im Rahmen der so genannten Demokratierförderung des Landes Sachsen-Anhalt

Anrede, bei der letzten Sitzung des Landtages vor der Sommerpause war auf Verlangen der AfD der Verein Miteinander bereits Thema. Mit viel Tamtam trug die AfD den altbekannten Popanz von angeblich verletzten Neutralitätspflichten, von angeblich unzulässiger Beschäftigung mit der AfD und der Notwendigkeit, diesem Verein die Förderung zu... Mehr...

 
31. August 2018 Andreas Höppner/Reden/Arbeitsmarkt/Gewerkschaften

Andreas Höppner zu TOP 9: Enercon-Beschäftigte im Arbeitskampf nicht alleine lassen

Anrede Enercon war bereits mehrfach Thema im Landtag von Sachsen-Anhalt und das leider immer wieder aufgrund negativer Umstände bzw. Vorkommnisse. Ich erinnere an der Stelle an die Debatte um die gezielte Bekämpfung bzw. Verhinderung von betrieblicher Mitbestimmung bzw. Entlassung von engagierten Betriebsräten bzw. Gewerkschaftern. ... Mehr...

 
31. August 2018 Kerstin Eisenreich/Reden/Landwirtschaft

Kerstin Eisenreich zu TOP 8: Aktuelle Debatte „Ernteausfälle und Hilfsprogramm für Landwirte“ – Antrag DIE LINKE „Situation der von der Dürre betroffenen Landwirte ernst nehmen – kurzfristig helfen und längerfristig unterstützen“

Anrede, Stürme, Hochwasser, Hagel, Dürre – Land- und Forstwirtschaft sind vom Wetter abhängig und haben mit dessen extremen Ausprägungen und den wirtschaftlichen Folgen durch Ernteeinbußen zu kämpfen. Das ist keine neue Erkenntnis. Allerdings nehmen diese Ereignisse zu. Und die Ernteausfälle in Folge der langanhaltenden Dürre und Hitze in diesem... Mehr...

 
30. August 2018 Christina Buchheim/Reden/Petitionen/Demokratie

Christina Buchheim zu TOP 21: Bitten und Beschwerden an den Landtag von Sachsen-Anhalt - Die Tätigkeit des Ausschusses für Petitionen im Jahr 2017

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, werte Kolleginnen und Kollegen im Petitionsausschuss, als Neuling im Landtag wurde ich mit dem Vorsitz des Petitionsausschusses betraut, eine verantwortungsvolle und sehr arbeitsaufwendige Funktion. Täglich gehen neue Bürgeranliegen ein und gibt es Schriftverkehr zu laufenden... Mehr...

 
30. August 2018 Kerstin Eisenreich/Reden/Energiepolitik

Kerstin Eisenreich zu TOP 20: Strom muss bezahlbar sein - Schluss mit der planwirtschaftlichen Energiewende

Wer bezahlbaren Strom als Gegensatz zur Energiewende sieht, hat nicht verstanden, vor welchen Herausforderungen wir gegenwärtig stehen. Nun ja, bekannt ist, dass die antragstellende Fraktion den menschengemachten Klimawandel leugnet, obwohl gerade in diesem Jahr dessen Auswirkungen hier im Land extrem in der Land- und Forstwirtschaft spürbar... Mehr...

 
30. August 2018 Henriette Quade/Reden/Inneres/Polizei

Henriette Quade zu TOP 15: Entwurf eines Gesetzes zur Polizeistrukturreform

Anrede, Öffentliche Sicherheit ist ein hohes Gut und es gibt niemanden in der Politik, der sich nicht auf dieses Gut berufen würde. Eine der Grundvoraussetzungen für die Gewährleistung von öffentlicher Sicherheit hier in Sachsen-Anhalt ist ausreichendes, in der Fläche präsentes, bürgernahes, gut ausgebildetes und ausgerüstetes Personal im... Mehr...

 
30. August 2018 Doreen Hildebrandt/Reden/Ausbildung/Bildungspolitik

Doreen Hildebrandt zu TOP 5: Alphabetisierung und Grundbildung in Sachsen-Anhalt langfristig sichern

Sehr geehrte Damen und Herren, wir reden heute über nichts Neues: Im Jahr 2013 hat der Landtag schon den Beschlusses 6/2305 gefasst. Das Thema Alphabetisierung hat seit der leo. – Level-One-Studie 2012 an Bedeutung gewonnen. In Sachsen-Anhalt wurde die Zahl der erwachsenen funktionalen Analphabeten auf etwa 200.000 geschätzt. Auf Grundlage des... Mehr...

 
30. August 2018 Thomas Lippmann/Reden/Arbeitsmarkt/Demokratie/Friedenspolitik/Soziales

Thomas Lippmann zu TOP 6: a) Einführung eines allgemeinen sozialen Dienstjahres b) Keine Wiedereinführung von Pflichtdiensten - nachhaltige Verbesserung der Personalsituation zur Gewährleistung gesellschaftlich notwendiger Arbeit

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, wir haben über die Einführung eines einjährigen sogenannten Heimatdienstes hier im Haus vor einem reichlichen Jahr schon einmal debattiert. Im Ergebnis haben wir den reaktionären Antrag der AfD einmütig abgelehnt. Bereits damals waren alle guten und auch alle abwegigen... Mehr...

 
30. August 2018 Henriette Quade/Reden/Migration und Asyl/Inneres

Henriette Quade zu TOP 4: Abschiebungen konsequent durchführen - Syrien, Georgien und Maghreb-Staaten als sichere Herkunftsländer festlegen

Anrede, Neben den Maghreb-Staaten und Georgien – die auch im entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung vom 18. Juli benannt sind – will die AfD mit ihrem Antrag auch Syrien einfach per Landtagsbeschluss zum „sicheren Herkunftsstaat“ erklären. Das ist fachlich so absurd, wie es politisch zynisch ist. Aber nun ja; es wundert einen bei der... Mehr...

 
30. August 2018 Doreen Hildebrandt/Reden/Ausbildung/Arbeitsmarkt

Doreen Hildebrandt zu TOP 3: Berufsbildungsberichterstattung für Sachsen-Anhalt weiterentwickeln - Erstellung eines Jahresmonitors zur Berufsausbildung

Sehr geehrte Damen und Herren, Die Koalition möchte mit vorliegendem Antrag also den bisher alle 2 Jahre veröffentlichten und ca 200 Seiten starken Berufsbildungsbericht abschaffen und stattdessen einen Jahresmonitor zur Berufsbildung einführen. Grundsätzlich eine gute Idee. Allerdings sträubt sich mein Berufsberaterherz, wenn der zukünftige... Mehr...

 
30. August 2018 Henriette Quade/Reden/Inneres/Öffentliche Sicherheit/Polizei/Kommunalpolitik/Demokratie

Henriette Quade zu TOP 2: Regierungserklärung des Innenministers "Sachsen-Anhalt: Unsere Heimat, starker Staat, gelebter Zusammenhalt"

Anrede, als wir die Ankündigung der Regierungserklärung bekamen habe ich als erstes gesagt, „das kann alles und nichts sein“. Ehrlich gesagt, bleibe ich auch nachdem wir die Regierungserklärung gehört haben dabei. Denn immer wieder ist die Diskrepanz zwischen Bekenntnissen einerseits und konkretem Handeln andererseits augenfällig: Denn der... Mehr...

 
22. Juni 2018 Katja Bahlmann/Reden/Soziales

Katja Bahlmann zu TOP 8: Mehr Engagement des Bundes für Renterinnen und Rentner im Osten

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, an meine Kollegin Kristin Heiß anschließend, möchte ich als seniorenpolitische Sprecherin meiner Fraktion DIE LINKE nicht weniger kritisch bemerken, dass die von uns in Punkt 4 unseres Antrages geforderte vollständige Angleichung des Rentenwerts (Ost) an den allgemeinen... Mehr...

 

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