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Kleine und Große Anfragen

Dokumente
20. Dezember 2017 Kerstin Eisenreich/Reden/Umwelt

Kerstin Eisenreich zu TOP 6: Glyphosatausstieg jetzt einleiten!

Glyphosat und andere Herbizide und Insektizide töten. So vernichtet Glyphosat oder Roundup jegliche Pflanzen, die die Kulturpflanzen stören und entzieht damit auch den Mitbewohnern dieses Habitats sowie den ihnen in der Nahrungskette folgenden, wie Insekten, Vögeln, Kriechtieren und Kleinsäugern, jegliche Lebensgrundlage. Das ist der Zweck, zu dem... Mehr...

 
20. Dezember 2017 Kerstin Eisenreich/Reden/Landwirtschaft/Verbraucherschutz

Kerstin Eisenreich zu TOP 5: Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest in Sachsen-Anhalt vorbeugen

Die Afrikanische Schweinepest ist auf dem Vormarsch. Sie hat 2007 ihren Ausgangspunkt in Georgien genommen, gelangte bereits 2013 an die EU-Außengrenzen in Osteuropa und ist inzwischen in unseren Nachbarländern Polen und Tschechien angekommen. Das sehr widerstandsfähige Virus wird direkt von Tier zu Tier aber eben auch indirekt durch Verschleppung... Mehr...

 
20. Dezember 2017 Thomas Lippmann/Reden

Thomas Lippmann zu TOP 4: Aktuelle Debatte "Drittel-Bilanz der Kenia-Koalition in Sachsen-Anhalt"

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, 20 der vorgesehenen 60 Monate der Kenia-Koalition sind fast vorbei und man mag sich nach der bisherigen Bilanz nicht vorstellen, dass die Politik in diesem Land noch einmal 40 endlose Monate lang von den inneren Querelen und Blockaden der Koalitionäre und von Stillstand und Rückschritt geprägt... Mehr...

 
19. Dezember 2017 Hendrik Lange/Reden/Hochschulen/Gesundheit

Hendrik Lange zu TOP 13: Hochschulambulanzen der Universitätsmedizin ausfinanzieren

Die Universitätsklinika leisten einen wichtigen Beitrag zur Gesundheitsversorgung im Land. Als Maximalversorger sind sie die Einrichtungen, die besonders schwere Krankheitsfälle erfolgreich behandeln können. Die engagierten Beschäftigten unserer Klinika leisten täglich wichtige Arbeit für die Menschen in unserem Bundesland und dafür gebührt ihnen... Mehr...

 
19. Dezember 2017 Monika Hohmann/Reden/Bildungspolitik/Gesundheit

Monika Hohmann zu TOP 15: Umsetzung der Konzeption zum Krankenhausunterricht für Kinder mit langwierigen psychischen Erkrankungen

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, "In den Kliniken für Kinder- und Jugendpsychiatrie und -psychotherapie ist die Situation der Unterrichtsversorgung immer noch unbefriedigend. Der vor zwei Jahren angestoßene Prozess der Verbesserung in quantitativer und qualitativer Hinsicht ist ins Stocken gekommen.... Mehr...

 
19. Dezember 2017 Thomas Lippmann/Reden/Bildungspolitik/Schulpolitik

Thomas Lippmann zu TOP 14: Pädagogische Angebote während der verlässlichen Öffnungszeiten an Grundschulen und an Ganztagsschulen weiter auf gutem Niveau sichern

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, Schule ist mehr als guter Unterricht! Pädagogen wissen, dass man Schülerinnen und Schüler in der Schule nicht nur mit Lernstoff füttern kann, sondern dass die Schule auch Lebensort ist, der Zeit und pädagogische Angebote für die Entwicklung der ganzen Persönlichkeit bie-ten muss.... Mehr...

 
19. Dezember 2017 Monika Hohmann/Reden/Kinder

Monika Hohmann zu TOP 2: Entwurf eines vierten Gesetzes zur Änderung des Kinderförderungsgesetzes - 2. Beratung

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, wir werden weder dem Gesetzentwurf noch dem Entschließungsantrag unsere Zustimmung geben können, es sei denn, sie würden unseren Änderungsantrag annehmen. In diesem fordern wir nicht mehr und nicht weniger als die Umsetzung ihres Entschließungsantrages aus dem Jahr 2016 - Dr.7/301. Leider... Mehr...

 
19. Dezember 2017 Hendrik Lange/Reden/Umwelt

Hendrik Lange zu TOP 3: Aussprache zur Großen Anfrage "Wiederansiedlung des Wolfes - Konflikte und Koexistenz von Mensch und großem Beutegreifer in einer dicht besiedelten Kulturlandschaft"

Ich habe die Antworten auf die Große Anfrage mit großem Gewinn gelesen. Ich bin der CDU ausdrücklich dankbar für die Fragen. Denn die Anfrage und die Antworten der Landesregierung machen gleich mehreres deutlich: Zum einen lebt unsere demokratische Auseinandersetzung davon, dass auch kritische Fragen gestellt – aber eben auch bestmöglich... Mehr...

 
24. November 2017 Eva von Angern/Reden/Gleichstellungspolitik

Eva von Angern zu TOP 13: Sexuelle Belästigung ist nicht zu tolerieren – Geschlechtergerechte Sensibilisierung als Gesellschaftsauftrag

 „Ich bin nicht dein Schatz!“: So titelte die ZEIT am 18.11.2017 ein Interview mit der Komikerin Carolin Kebekus. Nein, der Begriff „Schätzchen“ ist eben nicht immer nett gemeint. Er entwertet eine Frau und dessen ist sich der Aussprechende auch sehr wohl bewusst. Ob es „Nur“ eine Entwertung ist, oder sich eine Frau von diesem Satz belästigt... Mehr...

 
24. November 2017 Eva von Angern/Reden/Rechtspolitik

Eva von Angern zu TOP 1a: Aktuelle Debatte "25 Jahre SED-Unrechtsbereinigungsgesetze" und TOP 1b Antrag „Kein Verfallsdatum für die Rehabilitierung politischer Verfolgung“

Wir befinden uns im Jahr 29 nach der friedlichen Revolution im Jahr 1989. Wir erinnern uns: Viele Bürger*innen der DDR ginge in verschiedenen Städten – auch in Magdeburg – in die Kirchen und auf die Straßen, um der damaligen Regierung zu sagen: „Wir sind das Volk!“ und wir wollen kein „Weiter so“. Wir wollen ein freies Land, in dem... Mehr...

 
24. November 2017 Henriette Quade/Reden/Inneres/Migration und Asyl/Rechtspolitik

Henriette Quade zu TOP 19: Mögliche Wende im Todesfall des Asylbewerbers Oury Jalloh bedarf juristischer und parlamentarischer Klärung

Warum ist es notwendig, heute erneut über den Tod Oury Jallohs und über die juristische und politische Aufarbeitung hier im Landtag zu reden? Was ist also neu? Das ist eine berechtigte Frage, denn schließlich ist das einzige was seitens des Justizministeriums zu der Berichtserstattung des Monitor-Teams und anderer, die Zugriff auf die Akten der... Mehr...

 
23. November 2017 Thomas Lippmann/Reden/Bildungspolitik/Schulpolitik

Thomas Lippmann zu TOP 16: Null Toleranz für ausländische Gewalttäter an Schulen des Landes

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, an diesem Antrag zeigt sich, was herauskomm, wenn sich der pädagogische Rohrstock von Herr Tillschneider mit seinem Fremdenhass paart. Da will uns jemand eine Debatte über „Null Toleranz für ausländische Gewalttäter an Schu-len“ aufdrücken, der sich mit der radikalen „Identitären... Mehr...

 
23. November 2017 Eva von Angern/Reden/Rechtspolitik

Eva von Angern zu TOP 14: Richterliche Unabhängigkeit – unverzichtbar für einen Rechtsstaat

„Die Richter sind unabhängig und nur dem Gesetz unterworfen.“ Auf diese gleichermaßen eindeutige wie einfache Formel bringen wortgleich Artikel 83 Absatz 2 unserer Landesverfassung und Artikel 97 Abs. 1 des Grundgesetzes das, was wir richterliche Unabhängigkeit nennen. Dabei ist die durch das Landes- und das Bundesverfassungsrecht gewährte... Mehr...

 
23. November 2017 Hendrik Lange/Reden/Netzpolitik

Hendrik Lange zu TOP 12: Gigabit-Anschlüsse überall im Land ermöglichen

Anrede, am 21.8. berichtete die Volksstimme über die Übergabe eines Fördermittelbescheids des Bundes durch den Staatssekretär Bomba für den Zweckverband Breitband Altmark (ZBA). Beachtliche 40 Mio. € stellt der Bund für die Versorgung der Altmark mit schnellem Internet zur Verfügung. Natürlich war auch der Ministerpräsident anwesend, um – na... Mehr...

 
23. November 2017 Christina Buchheim/Reden/Demokratie

Christina Buchheim zu TOP 11: Bericht der Enquete-Kommission "Stärkung der Demokratie"

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, zeitgleich mit der Landesregierung befasste sich die im Frühjahr konstituierte Enquetekommission mit dem im Einsetzungsbeschluss „Mehr Demokratie wagen“ enthaltenen Fragekomplexen und erarbeitete unter Einbeziehung von Sachverständigen und den kommunalen... Mehr...

 

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