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Zur Zeit wird gefiltert nach: Kristin Heiß

Kleine und Große Anfragen

Dokumente
27. April 2018 Kristin Heiß/Presseerklärung/Haushalt/Finanzen/Europapolitik

Der Finanzminister spielt mit dem Feuer

Zum Antwortschreiben des Finanzministeriums an die Generaldirektion Regionalpolitik und Stadtentwicklung (GD REGIO) bezüglich des Schlussberichtes des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung (OLAF) erklärt die haushaltspolitische Sprecherin Kristin Heiß: "Ende Januar erhielt die Landesregierung einen Bericht der EU-Korruptionsbehörde OLAF... Mehr...

 
20. April 2018 Kristin Heiß/Reden/Haushalt

Kristin Heiß zu TOP 18: Haushaltsklarheit wiederherstellen

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, die Haushaltsverhandlungen für das Jahr 2019 stehen vor der Tür. Seit Wochen werden in den Häusern Pläne erstellt, Zahlen errechnet und Prioritäten gesetzt. In dieser Sitzungsperiode haben wir drei Tagesordnungspunkte die sich explizit mit dem Haushalt beschäftigen und mit... Mehr...

 
20. April 2018 Kristin Heiß/Reden/Haushalt

Kristin Heiß zu TOP 6b: Aktuelle Debatte "Finanzpolitische Grundlagen der Haushaltsplanung 2019: Mehr Geld für Land und Kommunen - verlässlichen und verantwortungsvollen Haushalt aufstellen"

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, wir führen heute eine Haushalts-Debatte vor der Haushalts-Debatte, also bevor wir Haushaltpläne vorliegen haben, bevor wir die Schwerpunkt der Ministerien, der Landesregierung und der Koalition kennen und auch vor der mit Spannung erwarteten Mai-Steuerschätzung. Das kann... Mehr...

 
26. Januar 2018 Kristin Heiß/Reden/Inneres/Migration und Asyl/Rechtspolitik

Kristin Heiß zu TOP 20: Maßnahmen zur Altersfeststellung bei minderjährigen Ausländern

Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Bereits im November 2016 hat uns die AfD-Fraktion mit einem fast wortgleichen Antrag beglückt. Jetzt gibt es lediglich minimale sprachliche Aufweichungen. Falls Sie dachten, wir merken das nicht, haben Sie sich getäuscht. Wie sieht es denn bei dem hier vorliegenden Antrag aus?... Mehr...

 
25. Januar 2018 Kristin Heiß/Reden/Demokratie

Kristin Heiß zu TOP 13: Entwurf eines siebenten Gesetzes zur Änderung des Ministergesetzes

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Präsident! Im Jahr 2014 gab die Europäische Kommission erstmals einen Korruptionsbericht seiner Mitgliedsstaaten heraus. Jeder Mitgliedsstaat erhielt einen eigenen mehrseitigen Bericht, so auch Deutschland. Bemängelt wurde u.a. dass es in Deutschland keine Regelungen für Politikerinnen und... Mehr...

 
19. Januar 2018 Kristin Heiß/Kleine Anfrage

Flugreisen von Ministern/i nnen und Staatssekretären/innen

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16. Januar 2018 Swen Knöchel/Kristin Heiß/Presseerklärung/Haushalt/Finanzen

Arbeitsverweigerung ist keine solide Haushaltspolitik

In der heutigen Kabinettspressekonferenz stellte Finanzminister André Schröder den vorläufigen Haushaltsabschluss 2017 vor. Dazu erklären der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel und die haushaltspolitische Sprecherin Kristin Heiß: "Finanzminister Schröder rechnet sich klein und verschleiert seine Unfähigkeit, die hochgesteckten... Mehr...

 
11. Januar 2018 Kristin Heiß/Christina Buchheim/Kleine Anfrage/Finanzen

Riskante Spekulationsgeschäfte in Kommunen (derivative Finanzierungsin- strumente)

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3. Januar 2018 Kristin Heiß/Kleine Anfrage/Haushalt

Auslegung der Verwaltungsvorschriften zu § 44 LHO

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19. Dezember 2017 Kristin Heiß/Kleine Anfrage/Haushalt

Dienstreise des Finanzminist ers Schröder zur IWF-Tagung 2017

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7. Dezember 2017 Kristin Heiß/Kleine Anfrage/Haushalt

Stillschweigen bei Beratungsverträgen

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21. November 2017 Kristin Heiß/Kleine Anfrage/Haushalt

Investitionen Haushaltsjahr 2017

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9. November 2017 Kristin Heiß/Kleine Anfrage/Haushalt

STARK III in der EU-Förderperiode 2014 bis 2020

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27. Oktober 2017 Kristin Heiß/Kleine Anfrage/Finanzen/Europapolitik

Evaluation der ELER-Förderperiode 2007 bis 2013

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26. Oktober 2017 Kristin Heiß/Kleine Anfrage/Kinder

Kinderbeauftragter des Landes Sachsen-Anhalt

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