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Zur Zeit wird gefiltert nach: Kommunalpolitik

Kleine und Große Anfragen

Dokumente
30. Juni 2017 Christina Buchheim/Swen Knöchel/Presseerklärung/Kommunalpolitik

Kommunale Strukturen nachhaltig stärken und zukunftsgerecht weiterentwickeln

Am 01. Juli jährt sich die Gemeindegebietsreform in Sachsen-Anhalt zum zehnten Mal. Die Anzahl der Landkreise verringerte sich damals von 21 auf 11, die Städte Dessau-Roßlau und Bitterfeld-Wolfen entstanden durch Fusionen. Hierzu erklären der Fraktionsvorsitzende Swen Knöchel und die kommunalpolitische Sprecherin Christina Buchheim:  Mehr...

 
7. Juni 2017 Christina Buchheim/Kleine Anfrage/Kommunalpolitik

Südliches Anhalt muss Konzessionsabgabe an EnviaM zurückzahlen

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7. Juni 2017 Christina Buchheim/Kerstin Eisenreich/Kleine Anfrage/Energiepolitik/Kommunalpolitik

Versorgung mit Elektrizität und Gas

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16. Mai 2017 Kerstin Eisenreich/Kleine Anfrage/Kommunalpolitik

Gebühren und Beiträge in der kommunalen Praxis

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16. Mai 2017 Kerstin Eisenreich/Kleine Anfrage/Kommunalpolitik

Beitragszahlungen des Landes auf Grundlage von § 6 KAG-LSA

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16. Mai 2017 Kerstin Eisenreich/Kleine Anfrage/Kommunalpolitik

Herstellungsbeiträge: Ausgleich von Überzahlungen

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16. Mai 2017 Kerstin Eisenreich/Kleine Anfrage/Kommunalpolitik

Gebühren und Beiträge in der kommunalen Praxis

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12. Mai 2017 Kerstin Eisenreich/Kleine Anfrage/Kommunalpolitik

Offene Beitragsforderungen und mögliche Konsequenzen

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11. Mai 2017 Christina Buchheim/Presseerklärung/Kommunalpolitik

Mutig mehr Demokratie wagen

Die Magdeburger Volksstimme berichtet heute zur Absicht der Koalitionsfraktionen, die Rechte kommunaler Mandatsträger zu stärken und mehr Bürgerbeteiligung zu ermöglichen (siehe hier). Dazu erklärt die kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion Christina Buchheim: „Die Fraktion DIE LINKE unterstützt die Bemühungen der Landesregierung und der... Mehr...

 
9. Mai 2017 Kerstin Eisenreich/Kleine Anfrage/Kommunalpolitik

Förderung der kostendeckenden Tätigkeit in der Wasserversorgung und der Abwasserbeseitigung

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5. Mai 2017 Christina Buchheim/Henriette Quade/Kleine Anfrage/Feuerwehr/Kommunalpolitik

Feuerschutzsteuer

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4. Mai 2017 Kerstin Eisenreich/Reden/Kommunalpolitik

Kerstin Eisenreich zu TOP 3: Entwurf eines dritten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit

Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit hat die Koalition nach gut einem Jahr auf die gravierende Situation des Abwasserzweckverbandes „Bodeniederung“ in Abwicklung reagiert, endlich. An dieser Stelle möchte ich der Bürgerinitiative „Bezahlbares Abwasser“ Stassfurt unseren Dank aussprechen,... Mehr...

 
2. Mai 2017 Christina Buchheim/Kleine Anfrage/Feuerwehr/Kommunalpolitik

Förderprogramme für die Anschaffung von Feuerwehrfahrzeugen

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27. April 2017 Stefan Gebhardt/Kleine Anfrage/Kommunalpolitik/Kultur

Kommunale hauptamtliche öffentliche Bibliotheken

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14. März 2017 Anträge/Kommunalpolitik

Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses

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