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Zur Zeit wird gefiltert nach: Kommunalpolitik

Kleine und Große Anfragen

Dokumente
16. Oktober 2017 Christina Buchheim/Presseerklärung/Kommunalpolitik/Demokratie

Direkte Demokratie: LINKE macht Vorschläge, AfD versagt

Zur abschließenden Beratung der Enquetekommission „Stärkung der Demokratie“ am heutigen Montag erklärt Christina Buchheim, Mitglied der Enquetekommission für die Fraktion DIE LINKE: "In der heutigen letzten regulären Sitzung der Enquetekommission wurden die Abschlussberichte von Opposition und Koalition vorgelegt. Mit vollkommenem... Mehr...

 
10. Oktober 2017 Kleine Anfrage/Christina Buchheim/Kommunalpolitik

Tiefgarage Wallstraße in Köthen - eine unendliche Geschichte?

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5. Oktober 2017 Kleine Anfrage/Christina Buchheim/Kommunalpolitik

Maßnahmen gegen Vernässung

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28. September 2017 Christina Buchheim/Reden/Kommunalpolitik

Christina Buchheim zu TOP 27: Mehr Transparenz für die Tätigkeit von Mandatsträgern in kommunalen Betrieben

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, uns liegt heute ein Antrag vor, der in nur zwei Punkten das Kommunalverfassungsgesetz ändern will. Mit ihrem Antrag platzt die Antragstellerin in den laufenden Diskussionsprozess möglicher und nötiger Änderungen dieses Gesetzes hinein, obwohl in der Sache kein Zeitdruck besteht.... Mehr...

 
20. September 2017 Kleine Anfrage/Christina Buchheim/Kommunalpolitik

Probleme bei der Inanspruchnahme von Fördermitteln und der Realisierung von Investitionen in Verbandsgemeinden

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24. August 2017 Kerstin Eisenreich/Reden/Abwasser/Kommunalpolitik

Kerstin Eisenreich zu TOP 16: Verjährung kommunaler Abgabenforderungen

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, die Erhebung kommunaler Abgaben für leitungsgebundene Einrichtungen sowie den kommunalen Straßenbau ist ein so ernsthaftes und komplexes Problem, dem der vorliegende Antrag nicht einmal ansatzweise gerecht werden kann – und ich behaupte: auch gar nicht will. Anstelle politischer... Mehr...

 
22. August 2017 Kleine Anfrage/Christina Buchheim/Netzpolitik/Kommunalpolitik

Zukunft der öffentlichen Telefonzellen in Sachsen-Anhalt

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21. August 2017 Kleine Anfrage/Christina Buchheim/Gleichstellungspolitik/Kommunalpolitik

Gleichstellungsbeauftragte in den Kommunen Sachsen-Anhalts

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15. August 2017 Kleine Anfrage/Christina Buchheim/Kommunalpolitik/Soziales

Unterschiede Obdachlosenheim und Notunterkunft

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10. August 2017 Kleine Anfrage/Swen Knöchel/Finanzen/Kommunalpolitik

Finanzausgleichsumlage § 12 Absatz 3 Finanzausgleichsgesetz (FAG) 2017

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9. August 2017 Kleine Anfrage/Swen Knöchel/Finanzen/Kommunalpolitik

Kommunale Umlagezahlungen 2016

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9. August 2017 Kleine Anfrage/Swen Knöchel/Finanzen/Haushalt/Kommunalpolitik

Aufstellung der kommunalen Haushalte 2017

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9. August 2017 Kleine Anfrage/Swen Knöchel/Finanzen/Kommunalpolitik

Kommunale Vermögensentwicklung 2016

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9. August 2017 Kleine Anfrage/Swen Knöchel/Finanzen/Kommunalpolitik

Entwicklung der kommunalen Steuereinnahmen 2016

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9. August 2017 Kleine Anfrage/Swen Knöchel/Finanzen/Kommunalpolitik

Entwicklung der kommunalen Aufwendungen 2016

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