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Zur Zeit wird gefiltert nach: Kerstin Eisenreich

Kleine und Große Anfragen

Dokumente
28. September 2017 Kerstin Eisenreich/Reden/Energiepolitik

Kerstin Eisenreich zu TOP 20: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesentwicklungsgesetzes

Anrede, Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf soll das Repowering von Windkraftanlagen erleichtert und die dafür notwendige Rechtssicherheit geschaffen werden. Dies ist in insbesondere auch zur Erhöhung der Akzeptanz von Windkraft erforderlich und kann auch helfen, Verfehlungen der Vergangenheit auszumerzen. Trotzdem bleiben ein ganze Reihe... Mehr...

 
27. September 2017 Kerstin Eisenreich/Reden/Umwelt

Kerstin Eisenreich zu TOP 9: Abfallaufkommen und Betrieb der Deponie DK II Roitzsch

Sehr geehrte Damen und Herren, vor noch nicht einmal einem Jahr haben wir hier im Landtag das Problem Müll und Deponien thematisiert. Seitdem beschäftigen wir uns mit zahlreichen aktuellen Problemfällen, wie hier die Deponie DK II in Roitzsch. Zu Recht beklagen Bürgerinnen und Bürger, dass die Genehmigung durch die zuständige Behörde und die... Mehr...

 
25. August 2017 Kerstin Eisenreich/Reden/Umwelt/Hochwasser

Kerstin Eisenreich zu TOP 2a: Hochwasser- und Artenschutz in Zeiten der Klimakrise

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, die Hochwasserereignisse der Jahre 2002 und 2013 sind vielen noch in unguter Erinnerung, da wartet auch der Sommer dieses Jahres mit neuen Katastrophenmeldungen in Sachsen-Anhalt auf. Erst traf es innerhalb von zwei Wochen Zingst im Saalekreis, wo intensive Regenfälle die... Mehr...

 
24. August 2017 Kerstin Eisenreich/Reden/Energiepolitik

Kerstin Eisenreich zu TOP 20: Die Energiewende sozial gestalten – Stromsperren gesetzlich untersagen

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, viele werden schon einmal einen Stromausfall erlebt haben. Diese waren meist kurzzeitig und trotzdem wurde diese Situation, in der in den eigenen vier Wänden nichts mehr funktioniert, schon nach wenigen Minuten zur Belastung. Wie gravierend muss es jedoch für Menschen sein, wenn... Mehr...

 
24. August 2017 Kerstin Eisenreich/Reden/Abwasser/Kommunalpolitik

Kerstin Eisenreich zu TOP 16: Verjährung kommunaler Abgabenforderungen

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, die Erhebung kommunaler Abgaben für leitungsgebundene Einrichtungen sowie den kommunalen Straßenbau ist ein so ernsthaftes und komplexes Problem, dem der vorliegende Antrag nicht einmal ansatzweise gerecht werden kann – und ich behaupte: auch gar nicht will. Anstelle politischer... Mehr...

 
24. August 2017 Kerstin Eisenreich/Reden/Energiepolitik

Kerstin Eisenreich zu TOP 15: Markt- statt Planwirtschaft – gescheiterte Energiewende beenden

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, das Umweltbundesamt kommt in seiner 2016 aktualisierten Ausgabe der Studie „Umweltschädliche Subventionen in Deutschland“ zu einem vernichtenden Urteil über umweltschädliche Subventionen u.a. in den Bereichen der Kohle- und Kernenergie. [ich zitiere] „Sie belasten den Staatshaushalt... Mehr...

 
8. August 2017 Kleine Anfrage/Kerstin Eisenreich/Kommunalpolitik

Fehler bei der Kostenermittlung von Benutzungsgebühren

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1. August 2017 Kerstin Eisenreich/Presseerklärung/Verkehr

Öffentlichen Verkehr ausfinzieren statt Diesel zu subventionieren

Die Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt kritisiert die mit dem heutigen Tag wirksam gewordene Erhöhung der Fahrpreise im Öffentlichen Verkehr. Dazu erklärt die verbraucherpolitische Sprecherin Kerstin Eisenreich: „Die Erhöhung der Fahrpreise ist für eine autofreie Mobilität und für die Lebensqualität in großen Städten als auch auf... Mehr...

 
27. Juli 2017 Kleine Anfrage/Henriette Quade/Kerstin Eisenreich/Inneres

Folgen des Organisationsgesetzes Sachsen-Anhalt (OrgG LSA) II

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7. Juni 2017 Christina Buchheim/Kerstin Eisenreich/Kleine Anfrage/Energiepolitik/Kommunalpolitik

Versorgung mit Elektrizität und Gas

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29. Mai 2017 Kerstin Eisenreich/Hendrik Lange/Kleine Anfrage/Umwelt

Asbest-Entsorgung in Sachsen-Anhalt

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16. Mai 2017 Kerstin Eisenreich/Kleine Anfrage/Kommunalpolitik

Gebühren und Beiträge in der kommunalen Praxis

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16. Mai 2017 Kerstin Eisenreich/Kleine Anfrage/Kommunalpolitik

Beitragszahlungen des Landes auf Grundlage von § 6 KAG-LSA

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16. Mai 2017 Kerstin Eisenreich/Kleine Anfrage/Kommunalpolitik

Herstellungsbeiträge: Ausgleich von Überzahlungen

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16. Mai 2017 Kerstin Eisenreich/Kleine Anfrage/Kommunalpolitik

Gebühren und Beiträge in der kommunalen Praxis

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