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Zur Zeit wird gefiltert nach: Kerstin Eisenreich

Kleine und Große Anfragen

Dokumente
17. Januar 2019 Kerstin Eisenreich/Andreas Höppner/Presseerklärung/Wirtschaft/Energiepolitik

Weniger Geld und bisher keine konkreten Vorschläge zum Strukturwandel im Mitteldeutschen Kohlerevier

Zu den Ergebnissen des Kohlegipfels der Ministerpräsidenten der betroffenen Bundesländer und der Bundeskanzlerin erklären Kerstin Eisenreich und Andreas Höppner: „20% - diesen Anteil sollte das Mitteldeutsche Revier ursprünglich von der Bundesförderung für den Strukturwandel aufgrund des Ausstiegs aus der Braunkohle erhalten. Nach dem Gipfel der... Mehr...

 
2. Januar 2019 Kerstin Eisenreich/Kleine Anfrage/Umwelt

Zunehmende Versandung und beträchtlich fortschreitender Bewuchs im und am Flussbett der Alten Elbe und der Zollelbe in Magdeburg

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13. Dezember 2018 Kerstin Eisenreich/Hendrik Lange/Presseerklärung/Umwelt

Geruchsbelästigung in Teutschenthal ist unerträglich - Behörden müssen nun handeln

Zum heutigen Vor-Ort-Termin der Ausschüsse für Petitionen, Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung sowie Umwelt in Teutschenthal erklären die Abgeordneten und Mitglieder des Umweltausschusses Kerstin Eisenreich und Hendrik Lange: „Der Vor-Ort-Termin in Teutschenthal hat die Beschwerden der Anwohner*innen bestätigt und nochmals eindrücklich... Mehr...

 
22. November 2018 Kerstin Eisenreich/Reden/Verbraucherschutz/Umwelt

Kerstin Eisenreich zu TOP 20: Wegwerfverbot für Lebensmittel (zweite Beratung)

Vor zwei Jahren hat die Fraktion DIE LINKE den Antrag für ein Wegwerfverbot für Lebensmittel hier im Plenum gestellt. Dieser Antrag enthielt drei konkrete Punkte, mit deren Hilfe wichtige Schritte zur Reduzierung weggeworfener Lebensmittel unternommen werden sollten. Immerhin handelt es sich deutschlandweit um jährlich elf Millionen Tonnen... Mehr...

 
22. November 2018 Kerstin Eisenreich/Reden/Landwirtschaft

Kerstin Eisenreich zu TOP 13: Entwurf eines dritten Gesetzes zur Änderung des Ausführungsgesetzes zum Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetz

Mit dem vorliegenden dritten Gesetz zur Änderung des Ausführungsgesetzes zum Tierischen Nebenprodukte - Beseitigungsgesetz soll die Gewährung von Beihilfen für die Beseitigung von Tierkadavern ab dem 1. Januar 2019 gesichert werden. Das ist vom Grundansatz richtig, weil auch wir es für zweckmäßig halten, dass die Tierseuchenkasse weiterhin... Mehr...

 
21. November 2018 Kerstin Eisenreich/Reden/Kommunalpolitik/Finanzen

Kerstin Eisenreich zu TOP 9: Änderung des Kommunalabgabegesetzes und des Finanzausgleichsgesetzes

Anrede, Bundesweit werden die Diskussionen um die Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen mit Vehemenz geführt. Dabei ist in vielen Bundesländern Bewegung in diese Diskussionen gekommen. So hat Bayern Mitte dieses Jahres die Straßenausbaubeiträge abgeschafft und gehört nun neben Baden-Württemberg, Berlin und Hamburg zu den Bundesländern, in denen... Mehr...

 
7. November 2018 Guido Henke/Kerstin Eisenreich/Presseerklärung/Landwirtschaft/Forsten/Ernährung

Koalitionsfraktionen sprengen Ausschusssitzung und verhindern ernsthafte Haushaltsberatungen

Zur heutigen Vertagung des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten erklären die Ausschussmitglieder Kerstin Eisenreich und Guido Henke: „Die Uneinigkeit der Koalitionsfraktionen zum Landwirtschaftshaushalt führte heute zu einer Vertagung der Haushaltsberatung. Damit blockiert die Regierungskoalition mit wiederholten internen... Mehr...

 
5. November 2018 Kerstin Eisenreich/Swen Knöchel/Presseerklärung/Finanzen/Kommunalpolitik

Straßenausbaubeiträge abschaffen - Fraktion DIE LINKE mit eigenem Gesetzentwurf

In der November-Sitzung des Landtages legt die Fraktion DIE LINKE einen eigenen Gesetzentwurf zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes und des Finanzausgleichsgesetzes Sachsen-Anhalts vor, mit dem Ziel, die Straßenausbaubeiträge in Sachsen-Anhalt abzuschaffen. Dazu erklären die Sprecherin für Kommunalabgaben, Kerstin Eisenreich, und der... Mehr...

 
29. Oktober 2018 Kerstin Eisenreich/Presseerklärung/Forsten

Personalmangel rächt sich in der Forstwirtschaft

Zur drohenden Zahlungsunfähigkeit des Landesforstbetriebes erklärt die forstpolitische Sprecherin Kerstin Eisenreich: "Sturmschäden, der Befall mit Schädlingen und die langanhaltende Dürre haben den Wäldern in den letzten anderthalb Jahren schwer zugesetzt. Die nun drohende Zahlungsunfähigkeit des Landesforstbetriebes Sachsen-Anhalt und... Mehr...

 
25. Oktober 2018 Kerstin Eisenreich/Reden/Energiepolitik/Umwelt

Kerstin Eisenreich zu TOP 12: Sonne aufs Dach! – Solarenergienutzung auf landeseigenen Immobilien in Sachsen-Anhalt ausbauen!

Am 8. Oktober dieses Jahres hat der UNO-Weltklimarat einen Sonderbericht veröffentlicht. Dieser macht deutlich, dass die nächsten zehn Jahre entscheidend in ihren Auswirkungen für das Weltklima sind. Dabei steht die Frage im Mittelpunkt, ob und wie das Ziel erreicht werden kann, die Erderwärmung auf anderthalb Grad im Vergleich zum Beginn des... Mehr...

 
24. Oktober 2018 Kerstin Eisenreich/Reden/Kommunalpolitik

Kerstin Eisenreich zu TOP 9: Entwurf eines zweiten Gesetzes zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften

Anrede, Erneut befasst sich der Landtag mit dem Thema Kommunalabgaben. Das ist nicht verwunderlich. Denn immer noch beschäftigen uns Ungerechtigkeiten aus der Vergangenheit bzw. veränderte Rahmenbedingungen. Mit dem vorliegenden Entwurf wollen die Koalitionsfraktionen bei den Herstellungsbeiträgen einen Punkt des Koalitionsvertrages abarbeiten:... Mehr...

 
27. September 2018 Wulf Gallert/Kerstin Eisenreich/Presseerklärung/Hochwasser/Finanzen

Rückforderungen überprüfen – gütliche Regelung im Sinne der Betroffenen

Zu den gegenwärtigen Rückforderungen der Investitionsbank gegen EmpfängerInnen von Hochwasserhilfen für private Haushalte erklären die Abgeordneten Kerstin Eisenreich und Wulf Gallert, die dazu eine entsprechende Kleine Anfrage an die Landesregierung stellten (Drs. 7/3393): „Nach Medienberichten gab es in den letzten Wochen und Monaten mehrere... Mehr...

 
21. September 2018 Kerstin Eisenreich/Wulf Gallert/Kleine Anfrage/Finanzen/Hochwasser

Rückzahlung von Hochwasserhilfen

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31. August 2018 Kerstin Eisenreich/Reden/Landwirtschaft

Kerstin Eisenreich zu TOP 25: Sofort ist sofort - Auslobung einer Weidetierprämie

Anrede Die Situation von Schäferinnen und Schäfern, aber auch Ziegenhalterinnen und -haltern ist prekär und sie spitzt sich weiter zu. Niedrige Einkommen bei schwerer Arbeit sowie geringe Vergütung und Wahrnehmung der Leistungen für die Gesellschaft führen dazu, dass immer weniger junge Menschen bereit sind und es sich überhaupt leisten können,... Mehr...

 
31. August 2018 Kerstin Eisenreich/Reden/Landwirtschaft

Kerstin Eisenreich zu TOP 8: Aktuelle Debatte „Ernteausfälle und Hilfsprogramm für Landwirte“ – Antrag DIE LINKE „Situation der von der Dürre betroffenen Landwirte ernst nehmen – kurzfristig helfen und längerfristig unterstützen“

Anrede, Stürme, Hochwasser, Hagel, Dürre – Land- und Forstwirtschaft sind vom Wetter abhängig und haben mit dessen extremen Ausprägungen und den wirtschaftlichen Folgen durch Ernteeinbußen zu kämpfen. Das ist keine neue Erkenntnis. Allerdings nehmen diese Ereignisse zu. Und die Ernteausfälle in Folge der langanhaltenden Dürre und Hitze in diesem... Mehr...

 

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