Das krasse style-Element
 

Zur Zeit wird gefiltert nach: Haushalt

Kleine und Große Anfragen

Dokumente
16. Januar 2018 Swen Knöchel/Kristin Heiß/Presseerklärung/Haushalt/Finanzen

Arbeitsverweigerung ist keine solide Haushaltspolitik

In der heutigen Kabinettspressekonferenz stellte Finanzminister André Schröder den vorläufigen Haushaltsabschluss 2017 vor. Dazu erklären der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel und die haushaltspolitische Sprecherin Kristin Heiß: "Finanzminister Schröder rechnet sich klein und verschleiert seine Unfähigkeit, die hochgesteckten... Mehr...

 
3. Januar 2018 Kristin Heiß/Kleine Anfrage/Haushalt

Auslegung der Verwaltungsvorschriften zu § 44 LHO

 Mehr...

 
19. Dezember 2017 Kristin Heiß/Kleine Anfrage/Haushalt

Dienstreise des Finanzminist ers Schröder zur IWF-Tagung 2017

 Mehr...

 
7. Dezember 2017 Kristin Heiß/Kleine Anfrage/Haushalt

Stillschweigen bei Beratungsverträgen

 Mehr...

 
23. November 2017 Thomas Lippmann/Reden/Haushalt

Thomas Lippmann zu TOP 5: Den Mangel beenden! Dem Land Zukunft geben! Nachtragshaushalt jetzt!

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, die frohe Botschaft der Steuerschätzer haben wir alle vernommen, gleichwohl fehlt in der Landesregierung und in großen Teilen des Parlaments weiterhin der politische Wille, die Spielräume auch zu nutzen, um das Land voranzubringen. Außer unverbindlichen Erklärun-gen sind bisher keine greifbaren... Mehr...

 
21. November 2017 Kristin Heiß/Kleine Anfrage/Haushalt

Investitionen Haushaltsjahr 2017

 Mehr...

 
15. November 2017 Anträge/Finanzen/Haushalt

Den Mangel beenden! Dem Land Zukunft geben! Nachtragshaushalt jetzt!

 Mehr...

 
14. November 2017 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Haushalt/Finanzen

Den Mangel beenden! Dem Land Zukunft geben! Nachtragshaushalt jetzt!

Die Landtagsfraktion DIE LINKE wird zur kommenden Landtagssitzung aufgrund der prognostizierten Steuermehreinnahmen einen Antrag für einen Nachtragshaushalt mit einem Volumen von 500 Millionen Euro einbringen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: "Die neue Steuerschätzung zeigt, dass die Blockadehaltung der Landesregierung... Mehr...

 
9. November 2017 Kristin Heiß/Kleine Anfrage/Haushalt

STARK III in der EU-Förderperiode 2014 bis 2020

 Mehr...

 
24. Oktober 2017 Kristin Heiß/Kleine Anfrage/Haushalt/Wirtschaft

Termine zwischen Wirtschaftsminister Jörg Felgner und dem isw

 Mehr...

 
19. Oktober 2017 Kristin Heiß/Kleine Anfrage/Haushalt

Liegenschaft City Carré Mageburg

 Mehr...

 
17. Oktober 2017 Kristin Heiß/Kleine Anfrage/Haushalt/Finanzen

Geringer Mittelabfluss Bildungsministerium

 Mehr...

 
21. September 2017 Kleine Anfrage/Kristin Heiß/Haushalt/Finanzen

Sponsoringbericht der Landesregierung

 Mehr...

 
20. September 2017 Kristin Heiß/Presseerklärung/Haushalt/Finanzen

Politik darf weder käuflich sein, noch diesen Anschein erwecken

Aktuelle Medienberichte belegen, dass das isw weitaus höhere Summen an die SPD-Politiker Bullerjahn und Felgner bzw. deren Ortsvereine gespendet hat, als es isw-Chef Schädlich in seiner Vernehmung vor dem Untersuchungsausschuss erinnerte. Das SPD-geführte Finanzministerium war über Jahre einer der größten Auftraggeber für das Institut. Dazu... Mehr...

 
13. September 2017 Kleine Anfrage/Kristin Heiß/Henriette Quade/Haushalt/Verwaltungsmodernisierung

Bearbeitungsstau im Landesverwaltungsamt

 Mehr...

 

Treffer 1 bis 15 von 51