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Kleine und Große Anfragen

Dokumente
17. Januar 2019 Henriette Quade/Presseerklärung/Demokratie/Inneres/Gegen Rechts

Rechtsterroristische Netzwerke bedrohen Sicherheit und Freiheit

Zu den gestern bekannt gewordenen Durchsuchungen gegen Beschuldigte, die einen deutschen Ableger des Ku-Klux-Klan - auch in Sachsen-Anhalt - gebildet haben sollen, erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: "Dass in Deutschland und auch in Sachsen-Anhalt offensichtlich Ableger des Ku-Klux-Klan existieren, ist seit langem,... Mehr...

 
11. Januar 2019 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Demokratie/Gegen Rechts

Machtkampf in der AfD eskaliert - weniger rechtsextrem wird sie dadurch nicht

Nach den Äußerungen der letzten Tage war absehbar, dass André Poggenburg keine Zukunft in der AfD haben wird. Mit weiteren Gleichgesinnten hat er offenbar schon von langer Hand die Gründung einer noch radikaleren Partei vorbereitet und entsprechend jetzt die AfD verlassen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: „Schon seit... Mehr...

 
20. Dezember 2018 Henriette Quade/Kleine Anfrage/Gegen Rechts/Inneres

Von der Polizei registrierte Gewaltstraftaten im Phänomenbereich "Politisch motivierte Kriminalität - rechts" im Monat August 2018

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20. Dezember 2018 Henriette Quade/Kleine Anfrage/Gegen Rechts/Inneres

Von der Polizei registrierte Straftaten im Phänomenbereich "Politisch motivierte Kriminalität - rechts" im Monat August 2018

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20. Dezember 2018 Henriette Quade/Kleine Anfrage/Gegen Rechts/Inneres

Von der Polizei registrierte Gewaltstraftaten im Phänomenbereich „Politisch motivierte Kriminalität - rechts“ im Monat Oktober 2018

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20. Dezember 2018 Henriette Quade/Kleine Anfrage/Gegen Rechts/Inneres

Von der Polizei registrierte Straftaten im Phänomenbereich „Politisch motivierte Kriminalität - rechts“ im Monat Oktober 2018

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18. Dezember 2018 Henriette Quade/Reden/Demokratie/Inneres/Gegen Rechts

Henriette Quade zu TOP 8: Keine Förderung von politischen Initiativen ohne Bekenntnis zu Landesverfassung und Grundgesetz - keine Steuerfinanzierung von Demokratiefeinden und Extremisten

Anrede, wir mussten uns ja in den vergangenen Plena immer wieder mit Anträgen der AfD-Fraktion befassen, in denen sie Demokratiearbeit und Einsatz gegen Rechtsextremismus angegriffen hat – von Rechtsextremen ist ja nun auch nichts anderes zu erwarten – und wie der Antrag im letzten Plenum, zielt auch der nun vorliegende Antrag wieder auf die... Mehr...

 
18. Dezember 2018 Henriette Quade/Reden/Inneres/Gegen Rechts/Demokratie

Henriette Quade zu TOP 4: Aktuelle Debatte "Linkes Netzwerk durchlöchert Konsens der Demokraten"

Anrede, eines gleich vorweg in dieser Debatte, die AfD-Fraktion will sich hier auf einen „Konsens der Demokraten“ berufen – die AfD-Fraktion, auf einen „Konsens der Demokraten“. Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich sage es für meine Fraktion ganz unmissverständlich, diese AfD-Fraktion, diese Rechtsradikalen werden niemals Teil eines... Mehr...

 
3. Dezember 2018 Stefan Gebhardt/Henriette Quade/Kleine Anfrage/Gegen Rechts/Kultur

Absage des Konzerts „Feine Sahne Fischfilet“ am Bauhaus Dessau

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23. November 2018 Henriette Quade/Kleine Anfrage/Gegen Rechts/Inneres

Videoüberwachung am Haus der "Identitären Bewegung" in Halle

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23. November 2018 Henriette Quade/Kleine Anfrage/Gegen Rechts/Inneres

Rechtsextreme Demonstration in Halle (Saale) am 10. September 2018

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23. November 2018 Henriette Quade/Kleine Anfrage/Gegen Rechts/Inneres

Rechtsextreme Demonstrationen in Köthen II

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23. November 2018 Henriette Quade/Kleine Anfrage/Gegen Rechts/Inneres

Rechtsextreme Demonstrationen in Köthen I

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22. November 2018 Henriette Quade/Reden/Demokratie/Gegen Rechts

Henriette Quade zu TOP 31: Aktuelle Debatte "Politische Kultur in Sachsen-Anhalt"

Anrede, nach der vergangenen Landtagswahl und mit Beginn dieser Legislatur saß der Schock bei vielen Demokratinnen und Demokraten, auch in diesem Haus, tief, dass in Sachsen-Anhalt die größte rechtsradikale Fraktion in einen Landtag der Bundesrepublik einziehen konnte – und das gerade nachdem die AfD hier so offen rechtsextrem aufgetreten war,... Mehr...

 
18. November 2018 Thomas Lippmann/Henriette Quade/Presseerklärung/Demokratie/Migration und Asyl/Gegen Rechts

Landes-CDU erneut auf Rechtsaußenkurs in der Migrationsfrage

Zum von der Landes-CDU am Wochenende gefassten Beschluss, die Bundesregierung aufzufordern, den UN-Migrationspakt nicht zu unterzeichnen und somit die Forderung rechter Kräfte zu unterstützen, erklären der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann und die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: „Während die CDU im Bund den UN-Migrationspakt noch... Mehr...

 

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