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Kleine und Große Anfragen

Dokumente
10. November 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Demokratie/Gegen Rechts

Die Saat geht auf - AfD bereitet den Boden für rechte Gewalt

Zu der Vernichtung des als Mahnmal für mehr Menschlichkeit im Rahmen der Weltausstellung in Wittenberg aufgestellten Flüchtlingsbootes in der Pogromnacht vom 09. zum 10. November erklärt der Wittenberger Abgeordnete und Vorsitzende der Landtagsfraktion Thomas Lippmann: „Dieser symbolträchtige Akt gegen ein Mahnmal für mehr Menschlichkeit und... Mehr...

 
5. Oktober 2018 Henriette Quade/Kleine Anfrage/Gegen Rechts/Inneres

"Gedenkkundgebung" für den in Chemnitz getöteten Daniel H. in Schönhausen

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5. Oktober 2018 Henriette Quade/Presseerklärung/Gegen Rechts/Inneres

Kampagne der AfD gegen Miteinander e.V. ist ein billiges Ablenkungsmanöver

Zu den von Poggenburg (AfD) erhobenen Vorwürfen gegen Miteinander erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: Mehr...

 
4. Oktober 2018 Henriette Quade/Kleine Anfrage/Gegen Rechts/Inneres

Rechtsrockkonzert am 25. August 2018 in Sotterhausen

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27. September 2018 Henriette Quade/Reden/Demokratie/Gegen Rechts

Henriette Quade zu TOP 3: Angriffe auf Demokratie und Gewaltenteilung abwehren - Rechtsextremer Raumnahme entschieden entgegentreten

Anrede, ein Mensch ist in Köthen zu Tode gekommen. Seinen Angehörigen und Hinterbliebenen gilt unsere Anteilnahme und unser aufrichtiges Beileid. Nachdem in Chemnitz mehrere Tausend Rechtsextreme nahezu ungehindert und ohne adäquate polizeiliche – also staatliche – Reaktion aufmarschieren und alle die sie zu Feinden erklärt haben... Mehr...

 
26. September 2018 Henriette Quade/Kleine Anfrage/Gegen Rechts/Inneres/Öffentliche Sicherheit

Beschlagnahmungen von "Feindeslisten" bei Rechtsterroristen, Neonazis und Rechtsextremisten

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20. September 2018 Henriette Quade/Kleine Anfrage/Gegen Rechts/Inneres

Skinheadkonzert am 20./21. Juli 2018 in Bad Dürrenberg

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19. September 2018 Henriette Quade/Kleine Anfrage/Gegen Rechts/Inneres

Neonazistischer „Liederabend“ am 27. Juli 2018 in Halle

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19. September 2018 Henriette Quade/Kleine Anfrage/Gegen Rechts/Inneres

Rechtsrockkonzert am 8. Juli 2018 in "Mitteldeutschland"

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19. September 2018 Fraktion/Anträge/Inneres/Gegen Rechts

Angriffe auf Demokratie und Gewaltenteilung abwehren - Rechtsextremer Raumnahme entschieden entgegentreten

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14. September 2018 Henriette Quade/Kleine Anfrage/Gegen Rechts/Inneres

Von der Polizei registrierte Gewaltstraftaten im Phänomenbereich "Politisch motivierte Kriminalität - rechts" im Monat Juni 2018

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14. September 2018 Henriette Quade/Kleine Anfrage/Gegen Rechts/Inneres

Von der Polizei registrierte Straftaten im Phänomenbereich "Politisch motivierte Kriminalität - rechts" im Monat Juni 2018

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12. September 2018 Henriette Quade/Presseerklärung/Demokratie/Gegen Rechts

Der AfD geht es nicht um Trauer, Gedenken oder Wahrheit. Es geht ihr um geistige Brandstiftung

Zu einem aufgetauchten Audiofile, das der AfD-Abgeordnete Hannes Loth zum Anlass nimmt, der Landesregierung im Zusammenhang mit dem Todesfall eines jungen Mannes in Köthen Vertuschung vorzuwerfen, erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: „Diese Nachricht habe ich auch bekommen. Ich erhielt sie über mein Twitterprofil und habe ich... Mehr...

 
7. September 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Demokratie/Gegen Rechts

Spiel mit der Angst der Bevölkerung rächt sich

Bezugnehmend auf Pressemeldungen über die in einer Studie der R&V-Versicherung ermittelten Sorgen der Bürger*innen von Sachsen-Anhalt erklärt der Vorsitzende der Fraktion, Thomas Lippmann: „Der hohe Grad an Unzufriedenheit, Sorgen und Angst in der Bevölkerung des Landes resultiert aus der Wahrnehmung des politischen Handelns auf... Mehr...

 
31. August 2018 Henriette Quade/Reden/Demokratie/Gegen Rechts

Henriette Quade zu TOP 10: Fördermittelvergabe an den Verein "Miteinander" und angeschlossene Projekte im Rahmen der so genannten Demokratierförderung des Landes Sachsen-Anhalt

Anrede, bei der letzten Sitzung des Landtages vor der Sommerpause war auf Verlangen der AfD der Verein Miteinander bereits Thema. Mit viel Tamtam trug die AfD den altbekannten Popanz von angeblich verletzten Neutralitätspflichten, von angeblich unzulässiger Beschäftigung mit der AfD und der Notwendigkeit, diesem Verein die Förderung zu... Mehr...

 

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