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Kleine und Große Anfragen

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29. August 2018 Fraktion/Presseerklärung

Parlamentarische Initiativen zur 25. Sitzungsperiode des Landtages

Folgende eigeneständige Initiativen bringt die Fraktion DIE LINKE in die Landtagssitzung am 30. und 31. August 2019 ein: Antrag: Situation der von Dürre betroffenen Landwirte ernst nehmen - kurzfristig helfen und längerfristig unterstützen (Drs. 7/3270) Die Dürre und Hitze der letzten Wochen brachte etliche Agrarbetriebe in Sachsen-Anhalt in... Mehr...

 
21. Juni 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Fraktion

Mehrere Mitarbeiter der AfD provozieren auf dem Sommerfest des Landtages und werden gegenüber dem Abgeordneten Andreas Höppner handgreiflich

Nach einem Vorfall auf dem gestrigen Sommerfest des Landtages erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: "Beim Sommerfest des Landtages ist es zu später Stunde zu einer andauernden und gezielten Provokation von Mitarbeitern der AfD gegenüber Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE gekommen. Der Wahlkreismitarbeiter des MdL Tillschneider... Mehr...

 
19. Juni 2018 Presseerklärung/Fraktion

Parlamentarische Initiativen zur 24. Sitzungsperiode des Landtages

Folgende eigenständige Initiativen bringt die Landtagsfraktion DIE LINKE zur Landtagssitzung am 20./21. und 22. Juni 2018 ein: Einsetzung einer Enquete-Kommission „Die Gesundheitsversorgung und Pflege in Sachsen-Anhalt konsequent und nachhaltig absichern!“ (Drs. 7/3003) Die Krankenhauslandschaft in Sachsen-Anhalt, wie auch die... Mehr...

 
18. Juni 2018 Solidarfonds/Fraktion

400 Euro für Kultur- und Freibadverein Glauzig e.V.

Im Kultur- und Freibadverein Glauzig e.V. sind 250 Mitglieder, davon ca. 115 Kinder, organisiert. In diesem Jahr leisteten sie bereits über 1000 Stunden ehrenamtlich – vor Eröffnung des Bades. Um das Bad „am Leben zu erhalten“, benötigt der Verein sehr viel Geld. Am 16.6.2018 nutzte Christina Buchheim die Gelegenheit, einen Beitrag zum Erhalt des... Mehr...

 
7. Juni 2018 Presseerklärung/Fraktion/Inneres/Demokratie/Datenschutz/Öffentliche Sicherheit/Polizei

Für eine progressive Wende in der Politik der öffentlichen Sicherheit

DIE LINKE veröffentlicht Forderungskatalog zur Innenministerkonferenz in Quedlinburg Anlässlich der Innenministerkonferenz (IMK) in Quedlinburg lud die Landtagsfraktion DIE LINKE gestern zu einer Veranstaltung unter dem Titel „Sicherheit für Alle! LINKE Alternativen zu Law & Order“ ein. Mit profilierten Innenpolitikerinnen der LINKEN wie... Mehr...

 
31. Mai 2018 Fraktion/Presseerklärung

Diskussionsveranstaltung: "Sicherheit für Alle - LINKE Alternativen zu Law and Order"

Präventive Ermittlungen ohne konkreten Verdacht, der Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel, die Einschleusung sogenannter Staatstrojaner, die Beschlagnahmung von Post und die Erlaubnis zum Ausspähen von privaten Daten, der massive Ausbau von Videoüberwachung, Militarisierung der Polizei bis hin zur Ausstattung mit Handgranaten: Was die bayrische... Mehr...

 
23. Mai 2018 Fraktion/Presseerklärung

Parlamentarische Initiativen zur 23. Sitzungsperiode des Landestages

Folgende eigenständige parlamentarische Initiativen bringt die Fraktion DIE LINKE in die Landtagssitzung am 24. und 25. Mai 2018 ein: Aktuelle Debatte: Das Streben nach Rendite: Gefahrenfaktor für die medizinische Grundversorgung in Sachsen-Anhalt (Drs. 7/2894) In letzter Zeit wurden in Sachsen-Anhalt - und speziell im Salzlandkreis -... Mehr...

 
18. April 2018 Fraktion/Presseerklärung

Parlamentarische Initiativen zur 22. Sitzungsperiode des Landtages

Folgende eigenständige parlamentarische Initiativen bringt die Fraktion DIE LINKE in die Landtagssitzung am 19. und 20 April 2018 ein: Antrag: Feuerwehrkampagne mit neuen Werbemitteln fortsetzen (Drs. 7/2690) Die von Innenminister Stahlknecht im Februar gestartete Feuerwehrkampagne geriet massiv in die Kritik. Zum einen wurde von zahlreichen... Mehr...

 
10. April 2018 Thomas Lippmann/Presseerklärung/Fraktion

Die Fraktion DIE LINKE unterstützt die Wahl von Nils Leopold zum Landesdatenschutzbeauftragten

Laut Medienberichten hat Nils Leopold die Bereitschaft erkennen lassen, erneut als Kandidat für die Wahl des Landesbeauftragten für Datenschutz anzutreten, wenn ihm durch die Fraktionen die notwendige Unterstützung signalisiert wird. Deshalb hat sich die Fraktion DIE LINKE in ihrer heutigen Fraktionssitzung durch eine Probeabstimmung noch einmal... Mehr...

 
27. März 2018 Fraktion/Solidarfonds

500 Euro für die Bürgerinitiative OFFENe Heide

Seit vielen Jahren unterstützen wir die Bürgerinitiative OFFENe Heide aus unserem Solidarfonds. Auch vor dem diesjährigen Ostermarsch und 298. Friedensweg der Bürgerinitiative in Letztlingen, überreichten wir eine Spende von 500 Euro. Mehr...

 
7. März 2018 Presseerklärung/Fraktion

Parlamentarische Initiativen zur 21. Sitzungsperiode des Landtages

Folgende eigenständige parlamentarische Initiativen bringt die Fraktion DIE LINKE in die Landtagssitzung am 8. und 9. März 2018 ein: Aktuelle Debatte: Strukturelle Missachtung des Ostens im GroKo-Vertrag (Drs. 7/2545) Für die Fraktion DIE LINKE sind gleichwertige Lebensverhältnisse in Ost und West, der Ausgleich zwischen Wachstums- und... Mehr...

 
14. Februar 2018 Fraktion/Große Anfrage

Bibliotheken in Sachsen-Anhalt

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24. Januar 2018 Presseerklärung/Fraktion

Parlamentarische Initiativen zur 20. Sitzungsperiode des Landtages

Folgende eigenständige parlamentarische Initiativen bringt die Fraktion DIE LINKE in die Landtagssitzung am 25. und 26. Januar 2018 ein: Änderungsantrag: Volksinitiative „Den Mangel beenden - Unseren Kindern Zukunft geben!“ (Drs. 7/2344) Die Beschlussempfehlung für die abschließende Behandlung der Volksinitiative „Den Mangel beenden! Unseren... Mehr...

 
18. Januar 2018 Fraktion/Presseerklärung/Demokratie/Kommunalpolitik

Mehr Vertrauen! - Mehr Beteiligung!

Die Fraktion DIE LINKE bringt zur kommenden Landtagssitzung einen eigenen Gesetzentwurf zur Änderung der Verfassung des Landes Sachsen-Anhalt und des Volksabstimmungsgesetzes ein. In der parlamentarischen Demokratie bilden Wahlen ein zentrales Instrument für die Beteiligung möglichst aller. Allerdings liegt im Trend einer rückläufigen... Mehr...

 
9. Januar 2018 Fraktion/Große Anfrage/Personal

Personalentwicklung im öffentliche n Dienst des Landes Sachsen-Anhalt

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