Das krasse style-Element
 

Zur Zeit wird gefiltert nach: Finanzen

Kleine und Große Anfragen

Dokumente
12. Juli 2017 Eva von Angern/Presseerklärung/Gleichstellungspolitik/Haushalt/Finanzen

Finanzminister Schröder muss seinen Worten unverzüglich Überweisungen folgen lassen!

Zu der Verkündung des Finanzministers Schröder, ab sofort ohne Einschränkungen den dafür im Haushaltsplan vorgesehen Projekten finanzielle Zuwendungen zu bewilligen und der Presseerklärung des LSVD Sachsen-Anhalt, demzufolge dem Verband aufgrund des immer noch ausstehenden Fördermittelbescheids für 2017 die Insolvenz drohe, obwohl die Mittel im... Mehr...

 
9. Juni 2017 Kristin Heiß/Kleine Anfrage/Finanzen

Vergabe von Gutachten und Beraterverträgen an das Institut für Strukturpolitik und Wirtschaftsförderung (ISW)-Teil IV

 Mehr...

 
8. Juni 2017 Swen Knöchel/Presseerklärung/Finanzen

Wiedereinführung des Weihnachtsgeldes für Beamtinnen und Beamte: Kenia-Koalition ist wortbrüchig

Ende März kündigte Finanzminister Schröder in einer Pressemitteilung vollmundig an, dass die Landesregierung die Übernahme des Tarifergebnisses und die Jahressonderzahlung für die Beamtenschaft in Sachsen-Anhalt auf den Weg bringt. Geplant war die zeit- und wirkungsgleiche Umsetzung des Tarifvertrages für den öffentlichen Dienst sowie die... Mehr...

 
29. Mai 2017 Swen Knöchel/Kleine Anfrage/Finanzen

Veränderungen bei den Zuweisungen nach dem Finanzausgleichsgesetz (FAG)

 Mehr...

 
23. Mai 2017 Swen Knöchel/Kleine Anfrage/Finanzen

Mittelabfluss Ausgleichsstock

 Mehr...

 
12. Mai 2017 Swen Knöchel/Presseerklärung/Finanzen/Haushalt

Steuerschätzung: Kein Grund mehr, Zuweisungen an Vereine zu kürzen

Zur aktuellen Mai-Steuerschätzung 2017 und dem von Finanzminister Schröder postulierten „Rückenwind für die Umsetzung der Koalitionsziele“ erklärt der Fraktionsvorsitzende Swen Knöchel: „Der von der Koalition beschlossene Doppelhaushalt 2017/18 war ein ungedeckter Scheck in Millionenhöhe. Nun kommt Hilfe von außen – die Steuereinnahmen werden... Mehr...

 
11. April 2017 Kerstin Eisenreich/Kleine Anfrage/Finanzen

Jedermann-Konto

 Mehr...

 
6. April 2017 Swen Knöchel/Reden/Finanzen

Swen Knöchel zu TOP 18: Kapitalerträge gerecht besteuern

Zu später Stunde, aber aus gegebenen Anlass, ein Antrag meiner Fraktion zum Steuerrecht. Es geht um zweierlei. Zum einen um die Reflexion einer steuerrechtlichen Fachdiskussion zur Wirkung der 2009 eingeführten Abgeltungssteuer. Zum anderen um eine Gerechtigkeitsdebatte. Und ja, die Herren, die rechts in diesem Hause sitzen, wird es freuen, es... Mehr...

 
29. März 2017 Fraktion/Anträge/Finanzen

Kapitalerträge gerecht besteuern

 Mehr...

 
28. März 2017 Kristin Heiß/Kleine Anfrage/Finanzen

Vergabe von Gutachten und Beraterverträgen an das Institut für Strukturpolitik und Wirtschaftsförderung gGmbH Halle (ISW)-Teil III

 Mehr...

 
3. März 2017 Kristin Heiß/Reden/Haushalt/Finanzen

Kristin Heiß zu TOP 07: Gesetzentwurf Haushaltsgesetz und Haushaltsbegleitgesetz

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Willkommen im Doppelhaushalt 2017 / 2018! Der Haushalt, in dem sich die Koalitionspartner Wünsche erfüllen aber keine Prioritäten setzen. In dem man überall ein bisschen macht, aber nirgends ausreichend. Ein Haushalt, der nur funktioniert, weil man alle Sparschweine schlachtet... Mehr...

 
27. Februar 2017 Kerstin Eisenreich/Kristin Heiß/Kleine Anfrage/Finanzen/Kommunalpolitik

Einnahmen und Rechtsauseinandersetzungen in Folge § 18 Abs. 2 KAG-LSA

 Mehr...

 
16. Februar 2017 Swen Knöchel/Presseerklärung/Finanzen

Länderfinanzausgleich - Mehr Engagement der Landesregierung nötig

In dieser Woche debattiert der Bundestag erstmals über den neuen Länderfinanzausgleich. Eine aktuelle Studie zeigt, dass der Osten und insbesondere Sachsen-Anhalt schlechter abschneidet als die übrigen Länder. In der Nacht der Einigung im Oktober 2016 war Ministerpräsident Haseloff noch der Erste, der die Erfolgsmeldung in die Welt twitterte. Dazu... Mehr...

 
15. Februar 2017 Swen Knöchel/Presseerklärung/Finanzen/Haushalt

Investieren statt ausverkaufen - Pensionsfonds auf den Prüfstand

Zur Finanzierung der Pensionsansprüche der ab dem Jahr 2007 eingestellten Landesbediensteten führt das Land Sachsen-Anhalt jährlich 90 Millionen Euro aus dem Landeshaushalt an den Pensionsfonds ab. Diese Beträge werden dann am Kapitalmarkt angelegt, mit einer zurückgehenden Rendite von zuletzt 1,98%. Um diese Zuführungen zu finanzieren, veräußert... Mehr...

 
2. Februar 2017 Swen Knöchel/Reden/Finanzen

Swen Knöchel zu TOP 4: Wiederbelebung der Vermögenssteuer als Teil einer gerechten Steuerpolitik und als Beitrag zur nachhaltigen Konsolidierung des Landeshaushalts

Anrede, Mitten in den Haushaltsberatungen stellt meine Fraktion einen Antrag, der sich mit der Vermögensteuer befasst. Einen Antrag, der auf eine Bundesratsinitiative unseres Bundeslandes abzielt, die seit 1997, auf Grund eines Urteils des Verfassungsgerichtes, ausgesetzte Vermögensteuer, wieder einzuführen. Muss das sein? Höre ich den einen... Mehr...

 

Treffer 1 bis 15 von 73