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Zur Zeit wird gefiltert nach: Finanzen

Kleine und Große Anfragen

Dokumente
27. September 2017 Kleine Anfrage/Kristin Heiß/Thomas Lippmann/Finanzen

Neueinstellungen für politische Führung in der 7. Wahlperiode - Teil II

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21. September 2017 Kleine Anfrage/Kristin Heiß/Haushalt/Finanzen

Sponsoringbericht der Landesregierung

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21. September 2017 Anträge/Demokratie/Finanzen

Transparenz im Umgang mit Parteispenden

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21. September 2017 Anträge/Gesundheit/Personal/Finanzen

Gesetzliche Krankenversicherung für Beamtinnen und Beamte

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20. September 2017 Kristin Heiß/Presseerklärung/Haushalt/Finanzen

Politik darf weder käuflich sein, noch diesen Anschein erwecken

Aktuelle Medienberichte belegen, dass das isw weitaus höhere Summen an die SPD-Politiker Bullerjahn und Felgner bzw. deren Ortsvereine gespendet hat, als es isw-Chef Schädlich in seiner Vernehmung vor dem Untersuchungsausschuss erinnerte. Das SPD-geführte Finanzministerium war über Jahre einer der größten Auftraggeber für das Institut. Dazu... Mehr...

 
13. September 2017 Kleine Anfrage/Swen Knöchel/Finanzen

Bisherige Ergebnisse des Teilentschuldungsprogrammes STARK II

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5. September 2017 Swen Knöchel/Presseerklärung/Polizei/Finanzen

Auch unter Finanzminister Jens Bullerjahn hieß der Ministerpräsident Reiner Haseloff

Zur durch das TV-Duell ausgelösten Überraschung von Ministerpräsident Reiner Haseloff, dass der Personalmangel bei der Polizei unangenehme Konsequenzen hat und in der Kriminalitätsbekämpfung nicht weiterhilft, erklärt der Fraktionsvorsitzende Swen Knöchel: „Auch unter Finanzminister Jens Bullerjahn hieß der Ministerpräsident Reiner Haseloff. Der... Mehr...

 
30. August 2017 Kleine Anfrage/Swen Knöchel/Finanzen

Ausgleichsstock (§ 17 FAG)

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25. August 2017 Kleine Anfrage/Swen Knöchel/Finanzen/Haushalt

Institutionelle Förderung

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25. August 2017 Kleine Anfrage/Swen Knöchel/Finanzen

Vergabe von Investitionsfördermitteln für Sportstätten, Feuerwehren und kommunale Krankenhäuser

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24. August 2017 Kristin Heiß/Reden/Finanzen

Kristin Heiß zu TOP 19: Sponsoren veröffentlichen

Verehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! “Tue Gutes und rede darüber“ ist eine klassische Regel der PR. “Tue Gutes und lass darüber reden“ ist die Grundregeln des Sponsorings. Der Sponsoring-Bericht der Landesregierung spricht von einer “effektiven Symbiose“ zwischen Wirtschaft und Verwaltung. Eine Symbiose, das ist... Mehr...

 
21. August 2017 Kleine Anfrage/Thomas Lippmann/Bildungspolitik/Finanzen/Haushalt

Finanzierung des internationalen Schüleraustauschs in den Schuljahren 2017/2018 und 2018/2019

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16. August 2017 Anträge/Finanzen

Sponsoren veröffentlichen

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10. August 2017 Kleine Anfrage/Swen Knöchel/Finanzen/Kommunalpolitik

Finanzausgleichsumlage § 12 Absatz 3 Finanzausgleichsgesetz (FAG) 2017

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9. August 2017 Kleine Anfrage/Swen Knöchel/Finanzen/Kommunalpolitik

Kommunale Umlagezahlungen 2016

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