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Zur Zeit wird gefiltert nach: Eva von Angern

Kleine und Große Anfragen

Dokumente
18. Januar 2019 Henriette Quade/Eva von Angern/Presseerklärung/Inneres/Rechtspolitik

Oury Jalloh: Koalition verschleppt Aufarbeitung - LINKE beantragt Untersuchungsausschuss

Heute sollte der Rechtausschuss über den Beginn der Arbeit der Sonderberater im Fall Oury Jalloh entscheiden. Wie zu erwarten war, schieben Grüne, SPD und CDU den Beginn der Aufarbeitung des Todes Oury Jallohs und vor allem der Ermittlungs- und Verfahrensgeschichte weiter vor sich her. Entgegen des Landtagsbeschlusses soll nun noch die... Mehr...

 
20. Dezember 2018 Eva von Angern/Monika Hohmann/Presseerklärung/Kinder/Gesundheit/Soziales/Senioren

Katastrophales Zeugnis des UN-Sozialrats: Kampf gegen Kinderarmut und für bessere Pflege muss weitergehen

Laut Medienberichten wirft der UN-Sozialrat Deutschland schwere Defizite bei der Umsetzung der sozialen Menschenrechte vor. Unter anderem werden entwürdigende Lebensbedingungen für ältere Menschen, auch in bestimmten Pflegeheimen, sowie das Problem der Kinderarmut, von der 2,55 Millionen Kinder in Deutschland betroffen sind, aufgeführt. Dazu... Mehr...

 
19. Dezember 2018 Eva von Angern/Kleine Anfrage/Rechtspolitik

Beauftragungen von Rechtsanwaltskanzleien und anwaltliche Inanspruchnahme durch die Landesregierung Sachsen-Anhalt

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18. Dezember 2018 Eva von Angern/Presseerklärung/Gleichstellungspolitik

Still ruht der See - Index der Gleichberechtigung in Deutschland stagniert

Laut der aktuellen Studie des Weltwirtschaftsforums herrscht in Deutschland Stillstand beim Thema Gleichberechtigung. Dazu erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin Eva von Angern: „Deutschland rutscht im jährlichen Index des Weltwirtschaftsforums um zwei Plätze auf Rang 14 ab. Bei der ersten Erhebung von 2006 lag die Bundesrepublik... Mehr...

 
18. Dezember 2018 Eva von Angern/Kleine Anfrage/Verkehr/Rechtspolitik

Fahren ohne Fahrschein

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18. Dezember 2018 Eva von Angern/Kleine Anfrage/Rechtspolitik

Umbenennung des Standardkommentars zum Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) „Palandt“

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14. Dezember 2018 Eva von Angern/Kleine Anfrage/Rechtspolitik

Folgen der Verkürzung der Verjährungsfrist infolge des PflegepersonalStärkungsgesetzes für die Sozialgerichte Sachsen-Anhalts

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12. Dezember 2018 Eva von Angern/Monika Hohmann/Kleine Anfrage/Jugend/Internationale Zusammenarbeit

Internationaler Jugend- und Schüleraustausch

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11. Dezember 2018 Eva von Angern/Kleine Anfrage/Sport

Zukunft des Fanprojektes Magdeburg

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7. Dezember 2018 Henriette Quade/Eva von Angern/Presseerklärung/Inneres/Rechtspolitik

Koalition legt sich nicht fest - Beginn der Arbeit der Sonderberater weiter unklar

Im Frühsommer dieses Jahres kündigten CDU, SPD und Grüne vollmundig an, sobald die Generalstaatsanwaltschaft entschieden hat, ob ein weiteres Verfahren im Fall Oury Jalloh geführt wird, sollten Sonderermittler eingesetzt werden. Bereits die Einsetzung verzögerte sich damals immer wieder. Heute nun verschoben CDU, SPD und Grüne erneut den... Mehr...

 
22. November 2018 Eva von Angern/Reden/Schulpolitik/Bildungspolitik/Rechtspolitik

Eva von Angern zu TOP 23: Entwurf eines Fünfzehnten Gesetzes zur Änderung des Schulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt

Anrede, Ich durfte am letzten Mittwoch anlässlich des 25. Jubiläums unseres hiesigen Landesverfassungsgerichtes in Dessau dankenswerter einer Festansprache von Prof. Dr. Ferdinand Kirchhof, Vizepräsident und Vorsitzender des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts, beiwohnen. Er hat viele kluge, eindringliche Sätze gesagt, doch einige haben... Mehr...

 
21. November 2018 Eva von Angern/Reden/Gleichstellungspolitik

Eva von Angern zu TOP 11: Die Lebenssituation von Frauen und Mädchen in Sachsen-Anhalt: Gleichstellung - ein noch unvollendetes Projekt

Anrede Artikel 3 Absatz 2 Grundgesetz: „Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.“ Dies findet seine Entsprechung in Artikel 7 unserer Landesverfassung. Selbstverständlich sind auch wir an dieses... Mehr...

 
14. November 2018 Thomas Lippmann/Eva von Angern/Presseerklärung/Bildungspolitik/Schulpolitik/Rechtspolitik

Arrest wegen Schulpflichtverletzungen sofort beenden

Nach dem tragischen Tod einer Schülerin in Halle-Neustadt fordert die Fraktion Die LINKE mit einem Gesetzentwurf zur nächsten Landtagssitzung, ernsthaft und zügig über den Sinn der juristischen Verfolgung von Schulpflichtverletzungen durch Schüler*innen als Ordnungswidrigkeit zu beraten und diese aus dem Schulgesetz zu streichen. Außerdem soll... Mehr...

 
8. November 2018 Thomas Lippmann/Eva von Angern/Monika Hohmann/Presseerklärung/Schulpolitik/Rechtspolitik/Kinder/Jugend/Bildungspolitik

Schulschwänzerei braucht Hilfsangebote, keinen Jugendarrest

In Halle-Neustadt kam es heute zum tragischen Tod einer Schülerin. Gegen die 15-jährige sollte eine Jugendarreststrafe wegen Schulschwänzerei durch die Polizei vollstreckt werden. Die Schülerin flüchtete daraufhin auf den Balkon ihrer Wohnung und stürzte von dort in die Tiefe. Dazu erklären die rechtspolitische Sprecherin Eva von Angern, der... Mehr...

 
6. November 2018 Eva von Angern/Kleine Anfrage/Inneres/LSBTTI

Einrichtung von Stellen für Opfer homophober Hasskriminalität bei den Staatsanwaltschaften des Landes Sachsen-Anhalt

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