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Zur Zeit wird gefiltert nach: Europapolitik

Kleine und Große Anfragen

Dokumente
6. November 2017 Wulf Gallert/Presseerklärung/Europapolitik

Letzte Chance, sich von Orbán zu distanzieren

Zum angeblichen Privatbesuch des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán heute in Wittenberg erklärt der europapolitische Sprecher Wulf Gallert: „Der Besuch des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán in Begleitung des Ministerpräsidenten Reiner Haseloff heute in Wittenberg ist ein öffentliches Zeichen und deshalb keinesfalls eine... Mehr...

 
27. Oktober 2017 Kristin Heiß/Kleine Anfrage/Finanzen/Europapolitik

Evaluation der ELER-Förderperiode 2007 bis 2013

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27. Oktober 2017 Wulf Gallert/Reden/Europapolitik

Wulf Gallert zu TOP 6a: Aktuelle Debatte "Zustand und Perspektiven der EU"

Es ist nach wie vor erstaunlich, dass die politische Debatte bei uns, anders als in allen anderen Mitgliedsländern der EU, kaum spürbar von deren Perspektiven bestimmt wird. Beredetes Beispiel dafür ist der Bundestagswahlkampf, in dem zwar intensiv über die Fragen Migration und Sicherheit gestritten worden ist, aber die Rahmenbedingungen, nämlich... Mehr...

 
19. Oktober 2017 Anträge/Europapolitik

Aktuelle Debatte: Zustand und Perspektiven der EU

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15. Juni 2017 Fraktion/Anträge/Europapolitik

Bekenntnis zum Dialog mit Russland umsetzen und untersetzen

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7. April 2017 Wulf Gallert/Reden/Europapolitik

Wulf Gallert zu TOP 2b: Aktuelle Debatte - Die Zukunft der EU 60 Jahre nach Unterzeichnung der römischen Verträge

Es ist zwar im Landtag von Sachsen-Anhalt nicht unüblich, Aktuelle Debatten zu Jahrestagen anzumelden, trotzdem könnte ein interessierter Beobachter regelmäßig die Frage stellen, was denn so sonderlich aktuell an Jahrestagen sei, die man im Gegensatz zu fast allen anderen politischen Ereignissen mit einer gewissen Sicherheit voraussagen kann. ... Mehr...

 
30. März 2017 Fraktion/Anträge/Europapolitik

Die Zukunft der EU 60 Jahre nach der Unterzeichnung der Römischen Verträge

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20. Dezember 2016 Presseerklärung/Europapolitik/Wulf Gallert

Für ein Europa der sozialen Gerechtigkeit

Zu jüngsten europapolitischen Positionierungen der Landesregierung bemerkt der europapolitische Sprecher der Fraktion Wulf Gallert Mehr...

 
27. Oktober 2016 Reden/Europapolitik/Wulf Gallert

Wulf Gallert zu TOP 05: TTIP- und CETA-Leaks ermöglichen öffentliche Auseinandersetzung mit transatlantischen Geheimabkommen

Es ist wirklich ein wenig schade, Herr Felgner, dass Sie heute auf einen Redebeitrag verzichten, denn Ihr Redebeitrag bei der Einbringung des Antrages war eigentlich Anlass für uns, ausdrücklich auf einer Ausschussberatung zu bestehen, da hier die unterschiedlichen Positionen am deutlichsten aufeinandergeprallt sind. Ausgangspunkt unserer Analyse... Mehr...

 
23. September 2016 Presseerklärung/Wulf Gallert/Europapolitik/Internationale Zusammenarbeit

Ablehnung von TTIP und TiSA: Erstaunlicher und erfreulicher Sinneswandel

Die Koalitionsfraktionen der CDU, SPD und GRÜNEN haben heute die Ablehnung der Handelsabkommen TTIP und TiSA im Bundesrat gefordert. Dazu erklärt der europapolitische Sprecher Wulf Gallert: „Dieser Sinneswandel ist erstaunlich und erfreulich, da sich die Koalition damit deutlich von der unkritischen Position der Landesregierung für diese... Mehr...

 
2. September 2016 Reden/Europapolitik/Wulf Gallert

Wulf Gallert zu TOP 24: Ablehnung der Handelsabkommen TTIP, TiSA und CETA

Sowohl die Antragslage als auch die Debattenlage zu diesem Thema verraten einige Konfusion im Haus - um es einmal vorsichtig und zurückhaltend zu formulieren. Erstens. Es ist noch keine drei Monate her, da stellt die Fraktion DIE LINKE einen Antrag zu den beiden Themen TTIP und CETA, die sich von der Struktur her tatsächlich ein bisschen von TiSA... Mehr...

 
1. September 2016 Reden/Wirtschaft/Friedenspolitik/Europapolitik/Wulf Gallert

Wulf Gallert zu TOP 17: Wirtschaftssanktionen gegen die Russische Föderation beenden

Wir haben bei dieser Frage natürlich eines der sehr spannenden und sehr vielschichtig diskutierten Themen auf dem Tisch, die uns zurzeit berühren und die ein bisschen den Eindruck vermitteln, dass sich diese Welt in eine Komplexität auflöst oder hineinbegibt - egal wie man es sieht -, die für uns schwer zu fassen ist. Denn das, was sich hinter den... Mehr...

 
24. Juni 2016 Wulf Gallert/Europapolitik/Presseerklärung

Wider den Nationalismus – für demokratische und soziale Integration

Zum Ausgang des EU-Referendums in Großbritannien erklärt der europapolitische Sprecher der Fraktion Wulf Gallert Mehr...

 
23. Juni 2016 Wulf Gallert/Europapolitik/Presseerklärung

Eigene Fehler nicht der EU anlasten

Zur schleppenden Bewilligung von Stark-III-Mitteln aus dem EFRE-Förderfond durch die Landesregierung (siehe heutiger Volksstimme-Artikel ) erklärt der europapolitische Sprecher Wulf Gallert: „Der faktische Förderstopp, den das Finanzministerium für EFRE-Mittel aus dem Stark III-Programm verkündet, lässt sich nicht mit neuen Vorgaben aus Brüssel... Mehr...