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Zur Zeit wird gefiltert nach: Demokratie

Kleine und Große Anfragen

Dokumente
16. Oktober 2017 Christina Buchheim/Presseerklärung/Kommunalpolitik/Demokratie

Direkte Demokratie: LINKE macht Vorschläge, AfD versagt

Zur abschließenden Beratung der Enquetekommission „Stärkung der Demokratie“ am heutigen Montag erklärt Christina Buchheim, Mitglied der Enquetekommission für die Fraktion DIE LINKE: "In der heutigen letzten regulären Sitzung der Enquetekommission wurden die Abschlussberichte von Opposition und Koalition vorgelegt. Mit vollkommenem... Mehr...

 
21. September 2017 Anträge/Demokratie/Finanzen

Transparenz im Umgang mit Parteispenden

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23. Juni 2017 Christina Buchheim/Kleine Anfrage/Demokratie/Petitionen

Rathäuser zum Eingangsportal für möglichst viele Bürgeranliegen entwickeln

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19. April 2017 Stefan Gebhardt/Presseerklärung/Demokratie

CDU-Abgeordnete entgleist - Erklärung ihrer Fraktion erwartet

Zu den Äußerungen der CDU-Abgeordneten Eva Feußner, der Abgeordnete der Grünen Sebastian Striegel provoziere gegen ihn gerichtete Angriffe im Rahmen seiner Mandatsausübung selbst, erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion Stefan Gebhardt: „Die Fraktion DIE LINKE weist diese Äußerungen entschieden zurück. Es ist nicht hinnehmbar,... Mehr...

 
3. Februar 2017 Birke Bull-Bischoff/Reden/Datenschutz/Demokratie/Inneres/Gegen Rechts

Birke Bull zu TOP 6c: Aktuelle Debatte "Linksextremismus im politischen Diskurs"

Anrede, Die Landtagswahl am 16. März 2016 war ein demokratischer Akt. Der Uniprotest am 12. Januar 2017 war es ebenso. Beide Ereignisse treffen heute aufeinander. Und wenn die AfD hier im Landtag darüber debattieren möchte, warum Studentinnen und Studenten in der Universität nicht mit ihnen diskutieren wollten, dann tun wir das als LINKE... Mehr...

 
15. Dezember 2016 Reden/Demokratie/Stefan Gebhardt

Stefan Gebhardt zu TOP 14: Einsetzung einer Enquete-Kommission „Stärkung der Demokratie“ zur Stärkung der direkten Demokratie auf Landes- und Kommunalebene in Sachsen-Anhalt

Ich kann das jetzt kürzer machen als ursprünglich gedacht, weil Frau Schindler mir einiges vorweggenommen hat. Auch ich wollte noch einmal auf die absurde Chronologie der Ereignisse eingehen, aber das haben Sie mir schon vorweggenommen.Dennoch habe ich eine Frage. Ich kann Ihnen auch nicht beantworten, wieso man bei einem Antrag der eigenen... Mehr...

 
2. Dezember 2016 Presseerklärung/Demokratie/Stefan Gebhardt

Es reicht – regiert endlich!

Zum Erscheinungsbild und zum Zustand der so genannten KENIA-Koalition bemerkt der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion Stefan Gebhardt Mehr...

 
25. November 2016 Reden/Demokratie/Eva von Angern

Eva von Angern zu TOP 20: Einsetzung einer Enquete-Kommission „Stärkung der Demokratie auf Landes- und auf kommunaler Ebene in Sachsen-Anhalt“

Heute nun Klappe zwei, zweiter Versuch, selbe Zielrichtung, anderes Mittel. Die Fraktion der AfD beantragt die Einsetzung einer Enquetekommission zur Stärkung der Demokratie, nachdem sie in der letzten Sitzungsperiode gescheitert war, mittels einer Kommission die im Antrag formulierten Aufgaben bei der Landesregierung abzuladen.Enquetekommissionen... Mehr...

 
25. November 2016 Reden/Haushalt/Demokratie

Kristin Heiß zu TOP 16: Landesförderung für zivilgesellschaftliche Arbeit sichern

Schade, dass wir heute hier eine Debatte zu diesem Thema führen müssen. Lieber hätte ich mich mit Inhalten beschäftigt und nicht mit dem Löschen von Bränden, die schon seit Wochen schwelen.In unserem Antrag fordern wir, die Landesförderung insbesondere der projektgeförderten Bereiche bereits zu Anfang des Jahres 2017 sicher zu stellen und... Mehr...

 
25. November 2016 Reden/Demokratie/Swen Knöchel

Swen Knöchel zu TOP 26 b): Verfall der demokratischen Kultur in Sachsen-Anhalt

Wir führen heute auf Antrag der AfD-Fraktion eine aktuelle Debatte zum Thema „Verfall der demokratischen Kultur in Sachsen-Anhalt“. Ich gebe zu, beim Lesen dieses Thema, schöpfte ich Hoffnung darauf, dass die schon lange angebrachten Entschuldigungen durch die AfD-Fraktion nun endlich erfolgen, aber bei Weiterlesen wurde klar, wir haben es wieder... Mehr...

 
24. November 2016 Presseerklärung/Demokratie/Birke Bull/Swen Knöchel

Auf die soziale folgt die politische Spaltung

Der Fraktionsvorsitzende Swen Knöchel und die Landesvorsitzende und stellv. Fraktionsvorsitzende Birke Bull-Bischoff erklären zu den Ergebnissen der jüngsten MDR-Umfrage Mehr...

 
23. November 2016 Reden/Demokratie/Stefan Gebhardt

Stefan Gebhardt zu TOP 08: Änderung § 85 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Landtages von Sachsen-Anhalt

Meine Herren von der AfD, das passiert mit Schaufensteranträgen, wenn man von vornherein deutlich macht, dass es als ein Schaufensterantrag gedacht war. Herr Striegel als Berichterstatter des Ausschusses hat ausgeführt, dass es im Ausschuss von den Koalitionsfraktionen ein Angebot gab, diesen Antrag nicht sofort zu behandeln, sondern ihn liegen zu... Mehr...

 
9. November 2016 Presseerklärung/Demokratie/Swen Knöchel

Zur Wahl von Donald Trump

Zur Präsidentschaftswahl in den USA erklärt der Vorsitzende der Fraktion Swen Knöchel Mehr...

 
8. November 2016 Presseerklärung/Demokratie/Gegen Rechts/Birke Bull-Bischoff/Swen Knöchel

Gegen das Vergessen, gegen das Verharmlosen

Zum 9. November erklären die Landesvorsitzende Birke Bull-Bischoff und der Fraktionsvorsitzende Swen Knöchel: "Der 9. November ist ein besonderer Tag. Er markiert und verbindet schwere und gute Etappen in der deutschen Geschichte. Mit dem Mauerfall vor 27 Jahren endete die Blockaufteilung der Welt im Ergebnis des verheerenden II.... Mehr...

 
27. Oktober 2016 Reden/Demokratie/Eva von Angern

Eva von Angern zu TOP 01: Einsetzung einer Kommission zur Stärkung der direkten Demokratie auf der Landesebene und der kommunalen Ebene in Sachsen-Anhalt

„Demokratie für alle ist, wenn alle hier lebenden Menschen die gleichen Rechte haben.“ So begann meine rechtspolitische Kollegin der LINKEN Bundestagsfraktion, Halina Wawzyniak, ihren Debattenbeitrag anlässlich der durch DIE LINKE im Bundestag eingebrachten Gesetzentwürfe und Anträge, die sich allesamt mit dem Thema Demokratie und dabei auch mit... Mehr...