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Zur Zeit wird gefiltert nach: Datenschutz

Kleine und Große Anfragen

Dokumente
17. Oktober 2017 Henriette Quade/Matthias Höhn/Kleine Anfrage/Inneres/Datenschutz

Einträge in landesweite Datensammlungen des Landeskriminalamtes Sachsen-Anhalt

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25. August 2017 Henriette Quade/Reden/Inneres/Datenschutz

Henriette Quade zu TOP 25: Bundesratsinitiative zur erleichterten Herausgabe von Seniorinnen und Senioren an lokale Medien

Anrede, Mark Twain sagte „Das Geheimnis des Glücks ist es, statt der Geburtstage die Höhepunkte des Lebens zu zählen.“ Ich finde, es ist gut, das im Hinterkopf zu haben, wenn man sich über das hier von den Koalitionsfraktionen aufgemachte Problem Gedanken macht. Denn ja, auch wir kennen das, vielfach sind Geburtstagsgrüße in den lokalen Zeitungen... Mehr...

 
3. Mai 2017 Fraktion/Anträge/Datenschutz

Dritter Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit für die Zeit vom 1. Oktober 2012 bis 30. September 2014

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3. Februar 2017 Birke Bull-Bischoff/Reden/Datenschutz/Demokratie/Inneres/Gegen Rechts

Birke Bull zu TOP 6c: Aktuelle Debatte "Linksextremismus im politischen Diskurs"

Anrede, Die Landtagswahl am 16. März 2016 war ein demokratischer Akt. Der Uniprotest am 12. Januar 2017 war es ebenso. Beide Ereignisse treffen heute aufeinander. Und wenn die AfD hier im Landtag darüber debattieren möchte, warum Studentinnen und Studenten in der Universität nicht mit ihnen diskutieren wollten, dann tun wir das als LINKE... Mehr...

 
6. Juni 2016 Kleine Anfrage/Schulpolitik/Datenschutz/Birke Bull

Datenschutz an Schulen

Rechtliche Bewertung hinsichtlich der Übermittlung und Nutzung personenbezogener Daten von Schülern an Träger der Jugendhilfe; Rechtsgrundlage einer Berechtigung zur Entbindung der Schweigepflicht von Behörden; Angebot an Möglichkeiten des Widerspruchs ode Mehr...