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Kleine und Große Anfragen

Dokumente
23. November 2017 Christina Buchheim/Reden/Demokratie

Christina Buchheim zu TOP 11: Bericht der Enquete-Kommission "Stärkung der Demokratie"

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, zeitgleich mit der Landesregierung befasste sich die im Frühjahr konstituierte Enquetekommission mit dem im Einsetzungsbeschluss „Mehr Demokratie wagen“ enthaltenen Fragekomplexen und erarbeitete unter Einbeziehung von Sachverständigen und den kommunalen... Mehr...

 
23. November 2017 Christina Buchheim/Reden/Kommunalpolitik

Christina Buchheim zu TOP 10: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, getreu dem Sprichwort „alle guten Dinge sind drei“ werden wir nun heute erneut mit einem Gesetzentwurf der AFD-Fraktion zur Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes konfrontiert. Meine Dame und meine Herren der AFD-Fraktion: Dieses Sprichwort garantiert aber keine... Mehr...

 
26. Oktober 2017 Christina Buchheim/Reden/Kommunalpolitik

Christina Buchheim zu TOP 11: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, schon in der Landtagssitzung im letzten Monat hat uns die Einbringerin mit einem in der Enquete-Kommission „Stärkung der Demokratie“ erörtertem Anliegen beglückt. Anstatt wie alle anderen Fraktionen zum 16. Oktober eine eigene Stellungnahme zur Fertigung des Abschlussberichts... Mehr...

 
26. Oktober 2017 Christina Buchheim/Kleine Anfrage/Kommunalpolitik

Ortschaftsräte in Stadtteilen

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16. Oktober 2017 Christina Buchheim/Presseerklärung/Kommunalpolitik/Demokratie

Direkte Demokratie: LINKE macht Vorschläge, AfD versagt

Zur abschließenden Beratung der Enquetekommission „Stärkung der Demokratie“ am heutigen Montag erklärt Christina Buchheim, Mitglied der Enquetekommission für die Fraktion DIE LINKE: "In der heutigen letzten regulären Sitzung der Enquetekommission wurden die Abschlussberichte von Opposition und Koalition vorgelegt. Mit vollkommenem... Mehr...

 
11. Oktober 2017 Christina Buchheim/Kleine Anfrage/Kultur/Tourismuspolitik

Baumaßnahmen Schloss Köthen

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11. Oktober 2017 Christina Buchheim/Kleine Anfrage/Demokratie

Bundestagswahl und Neutralitätsgebot

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10. Oktober 2017 Kleine Anfrage/Christina Buchheim/Kommunalpolitik

Tiefgarage Wallstraße in Köthen - eine unendliche Geschichte?

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5. Oktober 2017 Kleine Anfrage/Christina Buchheim/Kommunalpolitik

Maßnahmen gegen Vernässung

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28. September 2017 Christina Buchheim/Reden/Kommunalpolitik

Christina Buchheim zu TOP 27: Mehr Transparenz für die Tätigkeit von Mandatsträgern in kommunalen Betrieben

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, uns liegt heute ein Antrag vor, der in nur zwei Punkten das Kommunalverfassungsgesetz ändern will. Mit ihrem Antrag platzt die Antragstellerin in den laufenden Diskussionsprozess möglicher und nötiger Änderungen dieses Gesetzes hinein, obwohl in der Sache kein Zeitdruck besteht.... Mehr...

 
20. September 2017 Kleine Anfrage/Christina Buchheim/Kommunalpolitik

Probleme bei der Inanspruchnahme von Fördermitteln und der Realisierung von Investitionen in Verbandsgemeinden

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5. September 2017 Kleine Anfrage/Eva von Angern/Christina Buchheim/Rechtspolitik

Zuweisung von Geldauflagen in Ermittlungs-, Straf- und Gnadenverfahren

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25. August 2017 Christina Buchheim/Solidarfonds

350 Euro für den Verein Grüner Daumen e.V.

Eine Spende in Höhe von 350,00 Euro aus dem Solidarfonds überreichte unsere Abgeordnete Christina Buchheim an den Verein "Grüner Daumen e.V." in Köthen. Der Verein verfolgt das Ziel der naturwissenschaftlichen und landwirtschaftlichen Bildung von Kindern und Jugendlichen. Besonders liegen ihm Bienenvölker am Herzen. Neben dem... Mehr...

 
22. August 2017 Kleine Anfrage/Christina Buchheim/Netzpolitik/Kommunalpolitik

Zukunft der öffentlichen Telefonzellen in Sachsen-Anhalt

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21. August 2017 Kleine Anfrage/Christina Buchheim/Gleichstellungspolitik/Kommunalpolitik

Gleichstellungsbeauftragte in den Kommunen Sachsen-Anhalts

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