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Zur Zeit wird gefiltert nach: Andreas Höppner

Kleine und Große Anfragen

Dokumente
20. April 2018 Andreas Höppner/Reden/Arbeitsmarkt/Gewerkschaften/Personal/Demokratie

Andreas Höppner zu TOP 6a: Aktuelle Debatte "Betriebliche Mitbestimmung stärken - Betriebsverfassungsrecht fortentwickeln"

Anrede, Vorab erst einmal: Es reicht nicht aus, nur immer und immer wieder über mehr Betriebsräte, mehr betrieblicher Mitbestimmung und über mehr Förderung und dem Schutz von Betriebsräten zu reden. Es ist schon lange Zeit, dass hier endlich seitens der Politik gehandelt wird, dass man endlich mal die Mitbestimmung im BetrVG stärkt und auch... Mehr...

 
27. März 2018 Eva von Angern/Andreas Höppner/Presseerklärung/Finanzen/Haushalt

Milchmädchenrechnung des Finanzministers zum Haushalt 2019

In Vorbereitung auf die Haushaltsverhandlungen für das Jahr 2019 kündigte Finanzminister André Schröder am Montag einen Gestaltungshaushalt an. Tatsächlich will sich das Land jedoch an den Ausgabehöhen des Jahres 2017 orientieren. Dazu erklären die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Eva von Angern und der Landesvorsitzende Andreas Höppner: ... Mehr...

 
13. März 2018 Andreas Höppner/Thomas Lippmann/Presseerklärung

Abgerechnet wird zum Schluss - Ein Ende von Stillstand und Rückschritten ist nicht in Sicht

Zu den Ankündigungen verschiedener Schwerpunktvorhaben der Landesregierung für das Jahr 2018 erklären der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann und der Landesvorsitzende Andreas Höppner: „Knapp zwei Jahre nach der Übernahme der Regierungsgeschäfte setzt die Landesregierung ihren Kurs unbeirrt fort, den Bürgerinnen und Bürgern vollmundige... Mehr...

 
9. März 2018 Andreas Höppner/Reden/Landwirtschaft

Andreas Höppner zu TOP 25: Afrikanische Schweinepest - Maßnahmen aus der Bundesübung umsetzen

Anrede, In seiner 41. Sitzung am 20. Dezember hat der Landtag, haben wir hier in diesem Haus über die Afrikanische Schweinepest debattiert und beschlossen, dass die Landesregierung alle präventiven Schutzmaßnahmen verstärkt. Am 14. Februar hat sich der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten sehr intensiv und ausführlich mit der... Mehr...

 
8. März 2018 Andreas Höppner/Reden/Wirtschaft/Soziales/Arbeitsmarkt

Andreas Höppner zu TOP 1d: Aktuelle Debatte "Strukturelle Missachtung des Ostens im Groko-Vertrag"

Anrede, Am vergangenen Sonntag war es nach viel Tamtam sowie Hin und Her soweit. Auch die SPD stimmte nun dem ausgehandelten Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD zu. Die nächste GroKo beginnt, obwohl bereits die letzten großen Koalitionen das Land in einen langweiligen Tiefschlaf versetzten. Stillstand bzw. ein „Weiter so“ in der bzw. in... Mehr...

 
1. Februar 2018 Andreas Höppner/Kleine Anfrage/Umwelt

Umwelt-Belastung bei der Erdöl- bzw. Erdgas-Gewinnung in Sachsen-Anhalt

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22. Januar 2018 Andreas Höppner/Thomas Lippmann/Presseerklärung/Demokratie

Mit linker Politik Brücken schlagen - Zu den Ergebnissen der Winterklausur des Landesverbandes und der Landtagsfraktion DIE LINKE Sachsen-Anhalt

Die traditionelle gemeinsame Januarklausur des Landesvorstandes mit der Landtagsfraktion stand ganz im Zeichen der Kommunal- und Europawahlen 2019. Ausgehend von der Analyse der zurückliegenden Landtags- und Bundestagswahl wurde die strategische Ausrichtung für die kommenden Monate diskutiert.Dazu erklären der Landesvorsitzende Andreas Höppner und... Mehr...

 
12. Januar 2018 Andreas Höppner/Thomas Lippmann/Presseerklärung/Demokratie

Ministerpräsident muss jetzt Farbe bekennen und Rechtsruck widerstehen

In der Auseinandersetzung in der Kenia-Koalition um den strittigen Flächentausch in Schierke hat Ministerpräsident Haseloff seine grüne Umwelt- und Landwirtschaftsministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin Dalbert in unüblicher Weise gemaßregelt und gegen ihren Willen die Umsetzung eines alten Beschlusses angeordnet. Der grüne... Mehr...

 
9. Januar 2018 Thomas Lippmann/Andreas Höppner/Presseerklärung

Auseinandersetzung um die Umweltministerin verhindert inhaltliche Arbeit

Zu den Reaktionen zum heutigen Ausstieg des Bauernverbandes aus dem Prozess zum Leitbild Landwirtschaft 2030 für Sachsen-Anhalt erklären der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann und der Landesvorsitzende Andreas Höppner: „Die Reaktion des CDU-Abgeordneten Guido Heuer auf den Ausstieg des Bauernverbandes aus dem Prozess zum Leitbild 2030 ist ein... Mehr...

 
23. Dezember 2017 Andreas Höppner/Thomas Lippmann/Presseerklärung/Demokratie/Gegen Rechts

Gegenüber menschenverachtenden Positionen gibt es keine Neutralität

Zur der Auseinandersetzung um die Teilnahme der AfD an der Meile der Demokratie und die Forderungen von CDU-Generalsekretär Sven Schulze an den Verein Miteinander e.V., sich wegen der Finanzierung aus Steuergeldern zu einhundert Prozent neutral zu verhalten und mit der AfD zusammen an der Meile der Demokratie teilzunehmen, erklären die... Mehr...

 
20. November 2017 Thomas Lippmann/Andreas Höppner/Presseerklärung/Demokratie

Keine Angst vor Neuwahlen - Mitte-Links-Regierung als klare Alternative

Zu den gescheiterten Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene erklären der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann und der Landesvorsitzende der DIE LINKE Sachsen-Anhalt Andreas Höppner: „Nach den gescheiterten Koalitionsverhandlungen von CDU/CSU, FDP und Grünen auf Bundesebene stellt sich die Frage nach einer Minderheitsregierung oder nach... Mehr...

 
9. November 2017 Andreas Höppner/Eva von Angern/Presseerklärung/Kinder

Fraktion DIE LINKE: SPD und Grüne verabschieden sich vom Kampf gegen Kinderarmut

Zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitales erklären die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Eva von Angern und der wirtschaftspolitische Sprecher Andreas Höppner: „Im Juni brachte die Fraktion DIE LINKE den Antrag „Kinderarmut – ein Armutszeugnis in einem reichen Land“ in den Landtag ein. In der heutigen... Mehr...

 
27. September 2017 Andreas Höppner/Reden/Wirtschaft

Andreas Höppner zu TOP 3: Insolvenzrecht vereinfachen - zweite Chance ermöglichen

Anrede, In Deutschland ist finanzielles Scheitern immer noch eine Art Todsünde. Wenn bei uns jemand finanziell fällt, wird ihm das sehr lange übelgenommen. Das Thema Insolvenz ist also nach wie vor in hohem Maße mit Angst besetzt und die Insolvenz ist in Deutschland, trotz aller Reformen noch immer stigmatisiert. Dabei ist ein Insolvenzverfahren... Mehr...

 
31. August 2017 Andreas Höppner/Swen Knöchel/Presseerklärung/Fraktion

Wo sind die politischen Mehrheiten in diesem Land? Ministerpräsident Haseloff muss die Vertrauensfrage stellen

Vor dem Hintergrund der aktuellen Ereignisse um die Einsetzung einer Enquete-Kommission gegen Linksextremismus in Sachsen-Anhalt erklären der Fraktionsvorsitzende Swen Knöchel und der Abgeordnete und Landesvorsitzende der LINKEN Sachsen-Anhalt Andreas Höppner: Sowohl das Abstimmungsergebnis der CDU-Landtagsfraktion zur Einsetzung einer... Mehr...

 
25. August 2017 Andreas Höppner/Reden/Wirtschaft/Verkehr/Umwelt

Andreas Höppner zu TOP 2b: Aktuelle Debatte: Politik-Einfluss der Automobilindustrie gefährdet demokratische Grundlagen

Erst Diesel-Skandal dann Diesel-Gipfel. Bei beidem hat Politik versagt. Bei beidem wurde ersichtlich, wie in diesem Falle die Automobilindustrie Politik in der Hand hat und steuert. Ja, wie ganz klar dargestellt wird, wer die wirkliche Macht und Durchsetzungsfähigkeit im Land hat. Diese Vorgänge machen letztendlich auch die Entmündigung aller... Mehr...

 

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