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Kleine und Große Anfragen

Dokumente
16. August 2018 Christina Buchheim/Kleine Anfrage/Abwasser/Kommunalpolitik

Derivatgeschäfte des Abwasserverbandes Köthen und ihre Konsequenzen

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21. März 2018 Christina Buchheim/Kleine Anfrage/Finanzen/Abwasser/Kommunalpolitik

Riskante Spekulationsgeschäfte in Kommunen (derivative Finanzierungsinstrumente) IV, hier: eingestelltes Ermittlungsverfahren gegen den Verbandsgeschäftsführer des Abwasserverbandes Köthen

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21. März 2018 Christina Buchheim/Kleine Anfrage/Kommunalpolitik/Finanzen/Abwasser

Riskante Spekulationsgeschäfte in Kommunen (derivative Finanzierungsinstrumente) III

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7. März 2018 Christina Buchheim/Kleine Anfrage/Abwasser/Finanzen/Kommunalpolitik

Riskante Spekulationsgeschäfte in Kommunen (derivative Finanzierungsinstrumente) II

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30. Januar 2018 Kerstin Eisenreich/Kleine Anfrage/Abwasser/Kommunalpolitik

Mehrfache Beitragserhebung für leitungsgebundene Ver- und Entsorgung

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19. Januar 2018 Kerstin Eisenreich/Kleine Anfrage/Abwasser

Faire und rechtssichere Erhebung von Kommunalabgaben. Keine Beitragserhebungspflicht für leitungsgebundene Ver- und Entsorgung

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5. Januar 2018 Katja Bahlmann/Kerstin Eisenreich/Kleine Anfrage/Abwasser

Wegbrechende Gebührenzahler und die Folgen für die Gebührenentwicklung

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19. Dezember 2017 Kerstin Eisenreich/Kleine Anfrage/Abwasser

Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung

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24. August 2017 Kerstin Eisenreich/Reden/Abwasser/Kommunalpolitik

Kerstin Eisenreich zu TOP 16: Verjährung kommunaler Abgabenforderungen

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, die Erhebung kommunaler Abgaben für leitungsgebundene Einrichtungen sowie den kommunalen Straßenbau ist ein so ernsthaftes und komplexes Problem, dem der vorliegende Antrag nicht einmal ansatzweise gerecht werden kann – und ich behaupte: auch gar nicht will. Anstelle politischer... Mehr...

 
11. April 2017 Kerstin Eisenreich/Kleine Anfrage/Abwasser

Beitragserhebung im Wasser- und Abwasserzweckverband Saalkreis (WAZV)

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18. Februar 2017 Kerstin Eisenreich/Swen Knöchel/Presseerklärung/Abwasser/Kommunalpolitik

Kommunalabgabengesetz bleibt politisches und moralisches Problem

Die Fraktion DIE LINKE lud am 17. Februar in Kooperation mit dem Bildungsverein kommunalpolitisches Forum Sachsen-Anhalt e.V. zu einem Fachgespräch in Auswertung des Urteils des Landesverfassungsgerichts zur Frage der nachträglich erhobenen Abwasseraltanschließerbeiträge ein. Mehr als dreißig Vertreter*innen von Bürgerinitiativen und Fachgremien... Mehr...

 
24. Januar 2017 Swen Knöchel/Presseerklärung/Abwasser/Kommunalpolitik

Normenkontrollantrag zurückgewiesen - weiterhin Einsatz für Novelle des Kommunalabgabengesetzes

Zum heutigen Urteil des Landesverfassungsgerichts zum Paragraph 18, Absatz 2 des Kommunalabgabengesetzes, ergo in der strittigen Frage nachträglich erhobener Abwasseranschlussgebühren in Sachsen-Anhalt erklärt der Fraktionsvorsitzende Swen Knöchel: „Das Landesverfassungsgericht hat das KAG-Änderungsgesetz vom Dezember 2014 und somit die... Mehr...

 
15. Dezember 2016 Presseerklärung/Abwasser/Kerstin Eisenreich

Verantwortung für eigenes Handeln übernehmen, Beitragsauseinandersetzungen stoppen

Zur Diskussion im Landtag über den Antrag „Beitragsauseinandersetzungen Einhalt gebieten“ erklärt die Sprecherin der Fraktion für Kommunalabgaben Kerstin Eisenreich Mehr...

 
15. Dezember 2016 Reden/Abwasser/Kerstin Eisenreich

Kerstin Eisenreich zu TOP 21: Beitragsauseinandersetzungen Einhalt gebieten

Das Jahr 2016 neigt sich seinem Ende und man sollte glauben, dass für die Menschen Besinnlichkeit und Vorfreude bestimmende Gefühle in dieser Zeit sind. Doch weit gefehlt: Bei zahlreichen Bürgerinnen und Bürgern in Sachsen-Anhalt flattert kurz vor Weihnachten wenig erfreuliche Post ins Haus. Sie erhalten Mahnungen, Forderungen über... Mehr...

 
7. Dezember 2016 Anträge/Abwasser

Beitragsauseinandersetzungen Einhalt gebieten

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