Landkreistour des Fraktionsvorsitzenden

 

Ergebnisse unserer Personalkonferenz

Herzlichen Dank an alle Teilnehmer*innen!

 

Wulf Gallert im Sommerinterview

Hier geht´s zum traditionellen Sommerinterview des Mitteldeutschen Rundfunks mit unserem Fraktionsvorsitzenden Wulf Gallert...

 

Neue Pressemeldungen

29. Juli 2015 Uwe Loos

Sport und ein Stück Aufarbeitung der Geschichte

Zu den derzeit stattfindenden Makkabi-Spielen in Berlin erklärt der sportpolitische Sprecher der Fraktion Uwe Loos: „Ich freue mich, dass die größte jüdische Sportveranstaltung Europas, die 14. Europäischen Makkabi-Spiele, in diesem Jahr in Berlin und somit an einem geschichtsträchtigen Ort stattfinden. In der Stadt nahm die faschistische... Mehr...

 
29. Juli 2015 Monika Hohmann

Zwei Jahre Kinderförderungsgesetz: Erst Baustellen beseitigen, sich dann feiern lassen

Zur heute in den Medien veröffentlichen Einschätzung des Sozialministers Norbert Bischoff im Hinblick auf das vor zwei Jahren novellierte Kinderförderungsgesetz erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin der Fraktion Monika Hohmann: „Unbestritten bleiben der Ganztagsanspruch auf Betreuung für alle Kinder, die Beteiligung der... Mehr...

 
28. Juli 2015 Eva von Angern

Bleibeperspektiven und Teilhabemöglichkeiten für Flüchtlinge sind gesamtgesellschaftliche Aufgabe

Zur aktuellen Debatte um Flüchtlingsunterbringung in Sachsen-Anhalt erklärt die Innenpolitikerin der Fraktion Eva von Angern: „Der Aktionismus von Innenminister Holger Stahlknecht kann nicht über die fehlerhafte Politik der Landesregierung im Hinblick auf steigende Flüchtlingszahlen hinwegtäuschen. Aktuell wird ein Krisenszenario entworfen, das... Mehr...

 
 

Social Media

 
 
27. Juli 2015

Traditionelle Sommertouren in den Wahlkreisen

Unsere Abgeordneten vor Ort unterwegs

Selbstverständlich ist unseren Abgeordneten Urlaub vergönnt aber so ganz ohne politische Arbeit geht es auch in der parlamentarischen Sommerpause nicht. Die Ruhe im Landtag nutzen derzeit viele für ihre traditionellen Sommertouren in den Wahlkreisen schließlich kennen Gesprächs- und Informationsbedarf aber auch das ein oder andere Problem vor Ort keine Jahreszeiten. Anbei eine kleine Bildauswahl...

10. Juli 2015

Arbeit und Auskommen für die Menschen vor Ort

Unser agrarpolitischer Sprecher Hans-Jörg Krause über die Verwerfungen am Bodenmarkt, das gescheiterte Agrarstrukturgesetz der Landesregierung und alternative Lösungsansätze der Fraktion DIE LINKE

Der Entwurf eines Agrarstrukturgesetzes der Landesregierung schlug in den letzten Monaten hohe Wellen in Sachsen-Anhalt. Zwar gilt es durchaus, Verwerfungen auf dem Bodenmarkt einzudämmen, doch der Gesetzentwurf schoss deutlich am Ziel vorbei. Statt nichtlandwirtschaftliche Investoren, die landwirtschaftliche Flächen für sich als lukrative Geldanlagemöglichkeit entdeckt haben, vom Acker zu jagen, stellte er gewachsene und von einer breiten Dorfbevölkerung getragene und akzeptierte Betriebs- und Agrarstrukturen in Frage. Neben zahlreichen Verbänden, u.a. dem Bauernverband, dem Grundbesitzerverband und dem Land- und Forstwirtschaftlichen Arbeitgeberverband Sachsen-Anhalt stellte sich auch die Fraktion DIE LINKE mit mehreren parlamentarischen Initiativen auf die Seite der Kritiker des geplanten Agrarstrukturgesetzes und forderte in der letzten Landtagssitzung vor der Sommerpause, das Vorhaben nicht weiter zu verfolgen. Der öffentliche wie politische Druck, der nicht zuletzt durch ein Gutachten des Verbandes der gemeinnützigen Landgesellschaften der Bundesrepublik bestätigt wurde, zeigte offensichtlich Wirkung. Noch bevor der entsprechende Antrag der Fraktion DIE LINKE verhandelt wurde, nahm die Landesregierung ihren Gesetzentwurf zurück. Rückblickend sprachen wir darüber mit unserem agrarpolitischen Sprecher Hans-Jörg Krause. Mehr...

3. Juli 2015

Abwehrkampf gegen Infragstellung des Verfassungsschutzes

Im Landtag fand eine aktuelle Debatte zur Tätigkeit und Enttarnung des V-Manns Corelli statt

Wenn man in den letzten Tagen die Presseveröffentlichungen zum V- Mann Corelli, dessen Enttarnung und die damit verbundenen Probleme des Innenministers betrachtet, kann man schnell vergessen, worum es in der Debatte um die Ereignisse vom September 2012 wirklich ging. In einer aktuellen Debatte, die zu diesem Thema im Landtag stattfand, beschrieb unsere Innenpolitikerin Henriette Quade noch einmal den eigentlichen politischen Konflikt, der hinter der Auseinandersetzung steht. Mehr...

3. Juli 2015

Für weitere Amtsführung nicht mehr geeignet

Im Landtag fand eine aktuelle Debatte um Steuernachlässe für die Schlossgruppe Neugattersleben statt

Die Regierungskoalitionen hüllten sich in Schweigen zur Sache und übten sich in der Schutzbehauptung, sich nicht an Vorverurteilungen beteiligen zu wollen. Ministerpräsident Reiner Haseloff versuchte es wiederholt mit der Mär von der Erfolgsgeschichte Sachsen-Anhalt, an der – beiläufig erwähnt - auch Jens Bullerjahn seinen Anteil hätte. Kurzum: Des Finanzministers Rücken zu stärken, sieht anders aus. Während einer aktuellen Debatte um Steuernachlässe für die Unternehmensgruppe Schlossgruppe Neugattersleben stand dieser eher mit dem Rücken zur Wand.

Besagter Zinserlass war durch die Oberfinanzdirektion erfolgt – rechtmäßig, wie das Finanzministerium darstellte. Der Landesrechnungshof sieht das anders – Die Fraktionen DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen auch. „Der Finanzminister ist für die weitere Amtsführung nicht mehr geeignet“, so unser wirtschaftspolitischer Sprecher Frank Thiel. "Es bleibt bei unserer Einschätzung: Konsequenzen können nur diejenigen persönlich ziehen, die auch bereit sind, Verantwortung für Fehlentscheidungen zu übernehmen. Eigentlich haben wir hier nicht über die Methoden bei der Auflösung des Haftungsverbundes Schlossgruppe Neugattersleben zu verhandeln, sondern über den Haftungsverbund Haseloff-Bullerjahn. Und den können offenbar nur Mehrheiten außerhalb des Landtages auflösen".

Zur Rede

2. Juli 2015

Chancen nutzen – Risiken nicht aus dem Blick verlieren

Die Fraktion DIE LINKE machte die fortschreitende Digitalisierung der Wirtschaft zum Thema im Landtag

Es handelt sich um eine Entwicklung, die einerseits enorme Chancen für einen leistungsfähigeren Produktions- und Innovationsstandort Sachsen-Anhalt bietet. Andererseits stellt sie eine besondere Herausforderung für die Arbeitswelt und den Datenschutz dar und muss kritisch begleitet und gestaltet werden. Die Rede ist von der fortschreitenden Digitalisierung gesellschaftlicher und ökonomischer Verhältnisse auf dem Weg zur so genannten Industrie 4.0. Für die Fraktion DIE LINKE gilt es beide Seiten dieser Entwicklung abzuwägen, den Fokus vor allem darauf zu legen, inwieweit die einheimische kleinteilige Wirtschaftsstruktur vorausschauend auf diese Prozesse reagieren kann und worin der Ansatz für Politik in diesen komplexen Strukturen besteht. Mehr...