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Neue Pressemeldungen

19. Dezember 2014 Hans-Jörg Krause

Debatte um die Bedingungen der Tierhaltung beim Schweinehalter Straathof

Vor dem Hintergrund der Debatte um die Bedingungen der Tierhaltung beim Schweinehalter Straathof sowie des Bekenntnisses des Ministerpräsidenten Haseloff zu Bestandsobergrenzen in der Tierhaltung erklärt der agrarpolitische Sprecher Hans-Jörg Krause:  Mehr...

 
19. Dezember 2014 Birke Bull/Edeltraud Thiel-Rogée

Treffen mit ENERCON – Betriebsräten

Nach einem Treffen mit ENERCON – Betriebsräten mit der Landesvorsitzenden der LINKEN in Sachsen-Anhalt und der gewerkschaftspolitischen Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Landtag erklären beide Politikerinnen: Mehr...

 
17. Dezember 2014 Gudrun Tiedge

Gewalt gegen Polizistinnen und Polizisten verurteilen – „Aufrüstung“ jedoch der falsche Weg

Zum heutigen Artikel in der Volksstimme, der die zunehmende Gewalt gegen Polizistinnen und Polizisten in Sachsen-Anhalt aufgreift, erklärt die innenpolitische Sprecherin Gudrun Tiedge: „Der Anstieg der gewalttätigen Übergriffe auf Polizistinnen und Polizisten in Sachsen-Anhalt ist erschreckend. Es kann nicht sein, dass diejenigen, die uns... Mehr...

 
 

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22. Dezember 2014

Wir wünschen ein frohes Fest und alles Gute für 2015!

16. Dezember 2014

Ehrenamtliche dürfen nicht zum Lückenfüller werden

Die Fraktion DIE LINKE lud zu einer Veranstaltung zum Internationalen Tag des Ehrenamts

"Sie können sich auch als Lebensretter bezeichnen, da viele gesellschaftliche Bereiche ohne Sie gar nicht mehr möglich wären", so unsere Abgeordnete Helga Paschke. Anlässlich des internationalen Tag des Ehrenamts lud die Fraktion DIE LINKE zu einer Dankveranstaltung in den Magdeburger Landtag ein und  zahlreiche Gäste, die sich in unterschiedlichster Weise ehrenamtlich engagieren, waren der Einladung gefolgt. Dass Ehrenamtliche nicht zum Lückenbüßer werden, wo sich der Staat immer mehr aus der gesellschaftlichen Verantwortung zieht, war Ergebnis und Konsens einer interessanten Podiumsdiskussion mit ehrenamtlich Tätigen aus Sachsen-Anhalt. Der Magdeburger Kabarettist Lars Johansen sorgte zudem für einen satirisch-ironischen Blick auf das Thema.

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12. Dezember 2014

Konfrontationstherapie für die CDU

Im Landtag fand eine aktuelle Debatte zu den Wahlfälschungen in Stendal statt

Unsere Abgeordnete Dr. Helga Paschke war mit ihrem Redebeitrag an der Reihe, als es im Zuge der aktuellen Debatte schon mächtig im Landtag gerappelt hatte. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hatte im Plenum die Vorgänge um die Wahlfälschung in Stendal thematisiert, verbunden mit einem Antrag der Fraktion DIE LINKE, das Briefwahlverfahren auf den Prüfstand zu stellen. Dass sich das Ganze zu einer Grundsatzdebatte über die Rolle der CDU als ehemalige DDR-Blockpartei entwickeln würde, war so nicht abzusehen. Ausgelöst durch den SPD-Parlamentarier Tilman Tögel, dem es offensichtlich gegen den Strich ging, dass die CDU einmal mehr ihre eigene Vergangenheit ignorierte. Mehr... 

10. Dezember 2014

Wechsel nötig, um wieder gestalten zu können

Der Landtag debattierte zum Doppelhaushalt 2015/16

"Der Haushalt der Landesregierung ist ein schöner Haushalt, wenn man von ihm nicht erwartet, dass er gestaltet", so unser finanzpolitischer Sprecher Swen Knöchel. Zur letzten Landtagssitzung des Jahres stand die Debatte zum Doppelhaushalt 2015/16 auf dem Programm und wo Finanzminister Jens Bullerjahn von einem Haushalt sprach, der sich sehen lassen kann, sah das die Fraktion DIE LINKE naturgemäß anders. Die Landesregierung bleibe mit ihrem Entwurf hinter ihren eigenen Ansprüchen zurück, fügte Swen Knöchel hinzu. Vor allem im Bereich der Kommunalfinanzen, wo selbst eine eigens vorgenommene Korrektur Städte und Gemeinden im Regen stehen lässt. Mehr...

11. Dezember 2014

Um klares Votum gedrückt

Der Landtag debattierte zur Abbestellung der "Wipperliese" und der "Heidebahn"

48 Eisenbahnstrecken wurden seit 1990 in Sachsen-Anhalt abbestellt. „Eine ernstzunehmende Strategie im Umgang mit dem demographischen Wandel sieht anders aus“, so unser verkehrspolitischer Sprecher Frank Hoffmann. Ungeachtet dessen scheint sich die Landesregierung auf dieser Schiene eingefahren zu haben. Mit der geplanten Abbestellung der Bahnstrecken „Wipperliese“ und „Heidebahn“ schlug sie jüngst ein weiteres Kapitel in dieser leidigen Geschichte auf. Mehr...