- c/o Landtag Sachsen-Anhalt
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Zur Zeit wird gefiltert nach: Stefan Gebhardt
Redebeiträge Landtagssitzung
Es gilt das gesprochene Wort!
Stefan Gebhardt zu TOP 21: Mit der Reform der Rundfunkfinanzierung auch Strukturreformen prüfen
Dass wir diesen Antrag nicht für zustimmungsfähig halten, haben wir ja deutlich gemacht mit der Tatsache, dass wir einen Alternativantrag vorgelegt haben. Ich will in der Kürze der Zeit auf den Ursprungsantrag eingehen und noch einmal begründen, warum wir diese Punkte so nicht mittragen können. Ich fange mit Punkt 1 an. Dem können wir aus zwei... Mehr...
Stefan Gebhardt zu TOP 03: Missbilligung der Haushaltsdurchführung der Landesregierung
Man hätte den Antrag auch überschreiben können mit: Kunststiftung - eine neverending Story. In der letzten Legislaturperiode haben wir die gesamte Problematik Kunststiftung tatsächlich hoch und runter diskutiert. Im Mittelpunkt der Kritik stand die Tatsache, dass aus K-II-Mitteln in Höhe von 2 Millionen Euro eine Villa in Halle zur neuen... Mehr...
Stefan Gebhardt zu TOP 09: Entwurf eines Vierten Medienrechtsänderungsgesetzes
Unsere Position haben wir bereits in mehreren Debatten deutlich machen können: Wir finden, dass eine Abkehr von einer geräteabhängigen Rundfunkgebühr überfällig ist. Auch wir sind der Auffassung, dass man aufgrund der technischen Entwicklungen davon ausgehen kann, dass schon heutzutage und ab dem Jahr 2013 erst recht jeder technisch in der Lage... Mehr...
Stefan Gebhardt zu TOP 12: Kulturkonvent des Landtages von Sachsen-Anhalt
In der letzten Landtagssitzung brachten alle politischen Akteure des Landtages einen eigenständigen Antrag für den bevorstehenden Kulturkonvent ein. Ich glaube, es ist ein sehr gutes Zeichen an die Kulturschaffenden unseres Landes, dass es uns im Ausschuss gemeinsam gelungen ist, hier einen Konsens zwischen allen Fraktionen herzustellen. Uns ist... Mehr...
Stefan Gebhardt zu TOP 04: Entwurf eines Vierten Medienrechtsänderungsgesetzes
Der 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag beschäftigt nicht zum ersten Mal den Landtag. Bereits in der letzten Legislatur führten wir umfangreiche Debatten hierzu in den Ausschüssen und im Plenum – nicht zuletzt gab es auch im Fachausschuss eine umfangreiche Anhörung zu diesem Staatsvertrag.Bereits damals betrachtete die Fraktion DIE LINKE den... Mehr...
Stefan Gebhardt zu TOP 13: Kulturkonvent des Landtages von Sachsen-Anhalt
Es ist jetzt elf Jahre her, dass der Landtag von Sachsen-Anhalt die Landesregierung beauftragt hat, ein Landeskulturkonzept zu erarbeiten. Ich kann mich noch sehr gut daran erinnern, es war ein Anliegen meiner damaligen, der PDS-Fraktion, ein solches Kulturkonzept zu entwickeln. Dies stieß anfangs bei anderen Fraktionen auf große Skepsis. Kultur... Mehr...
Stefan Gebhardt zu TOP 15: Kultur ins Grundgesetz
Ich hoffe, es besteht in diesem Haus Einigkeit darüber, dass die Kulturpolitik innerhalb der politischen Agenda des Landes kein Randthema darstellt, sondern gerade im Kulturland Sachsen-Anhalt mit im Zentrum stehen sollte. Kultur entscheidet über die Lebensqualität der Menschen, sie ist die gemeinsame ideelle Lebensgrundlage dieser... Mehr...
Stefan Gebhardt zu TOP 07: Entwurf eines Gesetzes über die Führung der Berufsbezeichnung „Restauratorin“ oder „Restaurator“ im Land Sachsen-Anhalt
Was lange währt, wird gut, heißt es so schön. Als DIE LINKE im April 2010 den Entwurf eines Restauratorengesetzes eingebracht hat, war für uns noch nicht absehbar, ob es in diesem Landtag auch eine Mehrheit für ein solches Anliegen geben würde. Zumindest äußerte damals ein Teil der Koalitionsfraktionen, nämlich die SPD-Fraktion, durchaus... Mehr...
Stefan Gebhardt zu TOP 29: Staatliche Förderung des digitalen Kinos
DIE LINKE begrüßt den Antrag der Koalition und wird diesem auch direkt zustimmen.Die Linksfraktion hat sich bereits ganz zu Beginn dieser Legislaturperiode mit diesem Anliegen beschäftigt und hierzu auch eine Anhörung durchgeführt. Hierzu hatten wir im Jahr 2006 Vertreter der Programmkinos Sachsen-Anhalts, des Filmverleihs von... Mehr...
Stefan Gebhardt zu TOP 22: Entwurf eines Gesetzes über die Führung der Berufsbezeichnung „Restauratorin“ oder „Restaurator“ im Land Sachsen-Anhalt
Zum zweiten Mal in diesem Jahr beschäftigt sich der Landtag mit dem Anliegen eines Restauratorengesetzes. Und ich will es mit aller Deutlichkeit sagen: Die heutige Debatte und vor allem der Gesetzentwurf der Koalition, zu dem wir uns heute verständigen, wären eigentlich vollkommen überflüssig. Der Gesetzentwurf ist deshalb überflüssig, weil wir... Mehr...
