- c/o Landtag Sachsen-Anhalt
Alles zu den laufenden und bevorstehenden Sitzungen des Landtages: Tagesordnungen, Zeitpläne, Videomitschnitte... Hier
Zur Zeit wird gefiltert nach: Sabine Dirlich
Redebeiträge Landtagssitzung
Es gilt das gesprochene Wort!
Sabine Dirlich zu TOP 17: Landesaktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention zum Landtagsbeschluss erheben
Seit drei Jahren, genau seit dem 26. März 2009, ist in der Bundesrepublik Deutschland die UN-Behindertenrechtskonvention geltendes Recht. Das ist von vielen Menschen mit Behinderungen und von ihren Angehörigen und Freunden mit großer Genugtuung aufgenommen worden, aber vor allem auch mit großer Hoffnung. Andererseits gab es von Anfang an viel... Mehr...
Sabine Dirlich zu TOP 06: Bundesratsinitiative zur Änderung des Zugangs zu den Leistungen der Schülerbeförderung gemäß Bildungs- und Teilhabepaket
Die Schülerbeförderung im Zusammenhang mit dem Bildungs- und Teilhabepaket ist bereits zum vierten Mal Thema in diesem Hohen Haus. Schon im Mai 2011 haben wir das Thema in der von uns angeregten Aktuellen Debatte angesprochen. Der erste Eindruck, der damals bei uns entstand, war, dass durch die Regelung in Sachsen-Anhalt zur Übernahme der Kosten... Mehr...
Sabine Dirlich zu TOP 13: Aktuelle Probleme der Umsetzung des SGB II in Sachsen-Anhalt
Der Antrag beinhaltete eine Berichterstattung. Der Ausschuss hat einen Bericht erhalten. Der Antrag hat sich somit erledigt. So lautet in etwa die Logik der Beschlussempfehlung, mit der wir uns an dieser Stelle beschäftigen. Nicht erledigt haben sich allerdings die diversen Probleme bei der Umsetzung des SGB II und auch diverse Probleme bei der... Mehr...
Sabine Dirlich zu TOP 08: Bundeskindergeldgesetzes (Grundsicherungsgesetz für Sachsen-Anhalt – GruSiG LSA)
Mit heute zu verabschiedendem Gesetz erfüllen wir eine Pflicht, die uns mit der Änderung des Grundsicherungsgesetzes auferlegt wurde.Das Land verzichtet vollständig darauf, eigene Akzente zu setzen - das kann man machen, muss man aber nicht.DIE LINKE hat solche eigenen Akzente vorgeschlagen. Wir hätten durchaus die Möglichkeit gehabt, in unserem... Mehr...
Sabine Dirlich zu TOP 14: Gerechte Angleichung der Renten in Ostdeutschland
Wir haben am 3. Oktober 2011 den 21. Jahrestag der Deutschen Einheit gefeiert. Noch immer gilt in Ost und West ein unterschiedliches Rentenrecht. Auch 21 Jahre nach der Deutschen Einheit wird gleiche Lebensleistung in Ost und West nicht in gleicher Weise in der Rente anerkannt. Der Bundesverband der Volkssolidarität nennt das einen Anachronismus.... Mehr...
Sabine Dirlich zu TOP 02 a): Arbeitsmarktpolitik der Bundesregierung und die Folgen für Sachsen-Anhalt
Diese Aktuelle Debatte jedenfalls hat mich überrascht, umso mehr, als wir in der Juli-Sitzung das Thema auf der Tagesordnung hatten, dazu von uns eine Reihe von Vorschlägen gemacht wurden und der Beschluss, den der Landtag gefasst hat, lediglich ein paar wenige Forderungen aufgenommen hat.So richtig platt war ich allerdings, als ich die Begründung... Mehr...
Sabine Dirlich zu TOP 19: Armuts- und Reichtumsberichterstattung
Der Zweite Armuts- und Reichtumsbericht endet mit den Worten: „Für künftige Berichterstattungen über Armut und Reichtum in Sachsen-Anhalt bietet es sich daher an, nach dem Vorliegen der Daten die Modulthemen schwerpunktmäßig in den Berichten zu thematisieren und für Sachsen-Anhalt aufzubereiten.“ Daraus ergibt sich erstens der Auftrag, weitere... Mehr...
Sabine Dirlich zu TOP 08: Aktuelle Probleme der Umsetzung des SGB II in Sachsen-Anhalt
Der Antrag ist relativ schnell erklärt. Er ist auch deshalb nötig, weil das SGB II eben leider nicht nur eine neue Ordnung auf dem Arbeitsmarkt geschaffen hat, sondern auch jede Menge Chaos. Das SGB II war, wie wir alle wissen, von Anfang an sehr umstritten. Seine Umsetzung war oft Gegenstand von Unklarheiten und von Diskussionen. Es war damals... Mehr...
Sabine Dirlich zu TOP 15: Änderung des Gesetzes zur Leistungssteigerung der arbeitsmarkt-politischen Instrumente (Instrumentenreform)
Der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin für Arbeit und Soziales Dr. Ralf Brauksiepe begann seine Rede zur Einbringung des so genannten Gesetzes zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt mit den Worten: „An Erfolgsmeldungen vom Arbeitsmarkt haben wir uns gewöhnt.“Sie wissen, dass wir die Erfolge am... Mehr...
Sabine Dirlich zu TOP 03: Entwurf eines Vierzehnten Gesetzes zur Änderung des Schulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt
DIE LINKE - und vorher die PDS – hat sich vehement vor allem in der fünften Wahlperiode dafür eingesetzt, dass alle Schülerinnen und Schüler von den Kosten für die Beförderung zur Schule vollständig entlastet werden. Wir wollten, dass auch die Schülerinnen und Schüler in der 11., 12. oder 13. Klasse eines Gymnasiums, eines Fachgymnasiums oder... Mehr...
