- c/o Landtag Sachsen-Anhalt
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Zur Zeit wird gefiltert nach: Matthias Höhn
Redebeiträge Landtagssitzung
Es gilt das gesprochene Wort!
Matthias Höhn zu TOP 17: Professorinnen und Professoren angemessen entlohnen
Frau Dalbert hat sehr ausführlich begründet, warum es angebracht war, den Antrag in den Landtag einzubringen. Wir haben eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes auf dem Tisch, die - immer bezogen auf die hessische Situation - mit zwei Botschaften versehen ist: Das Grundgehalt ist zu niedrig und die Leistungszulage ist nicht transparent... Mehr...
Matthias Höhn zu TOP 08: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesbesoldungsgesetzes
Ich begrüße es ausdrücklich, dass die GRÜNEN diesen Gesetzentwurf eingebracht haben. Wir haben auch in der letzten Legislaturperiode schon über eine Reihe von Fallkonstellationen, die es bei den Lehrerinnen und Lehrern gibt, diskutiert. Es war auch in der letzten Legislaturperiode nicht möglich, sowohl aus finanziellen Gründen als auch aus... Mehr...
Matthias Höhn zu TOP 01: Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2012 und 2013
DIE LINKE hat dieses Thema seit vielen Jahren aufgerufen, die Landesregierung hat dieses Thema konsequent ausgesessen. Vielleicht gelingt es dem Bundespräsidenten, seine Kreditaffäre auszusitzen. Dieses reale Problem an unseren Schulen werden Sie nicht aussitzen können.Was wäre zu tun? Für manches ist es aufgrund des Zeitverzuges schon fast zu... Mehr...
Matthias Höhn zu TOP 16: Pädagogische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an Schulen
„Die Koalitionspartner erachten die Tätigkeit der pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter als einen unverzichtbaren Bestandteil der schulischen Arbeit.“ Lassen Sie es mich gleich zu Beginn sagen: „Unverzichtbar“, wie es dort heißt, ist mit einer Strategie des Aussitzens über mittlerweile drei Jahre nicht vereinbar. „Unverzichtbar“ ist auch... Mehr...
Matthias Höhn zu TOP 22: Aufarbeitung von DDR-Unrecht fortsetzen – Versöhnung fördern
Vor wenigen Tagen ist die IM-Vergangenheit eines bekannten Dokumentarfilmers der DDR veröffentlicht worden. Das besondere an diesem Fall ist, dass Joachim Tschirner einer der Redner auf der großen Kundgebung am 4. November 1989, bei der sich anderthalb Millionen Menschen auf dem Berliner Alexanderplatz versammelten. Tschirner traf in seiner Rede... Mehr...
Matthias Höhn zu TOP 25: Rückkehr von sachsen-anhaltischen Lehrerinnen und Lehrern aus anderen Ländern erleichtern
Das ist heute die letzte bildungspolitische Debatte in diesem Haus. Wir haben uns als Bildungspolitiker fraktionsübergreifend immer bemüht, im Rahmen einer solchen Debatte eine hohe Qualität abzuliefern. Deswegen bin ich etwas traurig, dass dieser Antrag nun der Schlusspunkt der bildungspolitischen Auseinandersetzung hier im Haus ist. Die... Mehr...
Matthias Höhn zu TOP 28: Sachsen-Anhalt: weltoffen und tolerant
Ich möchte zu Beginn betonen, dass es ein nicht zu unterschätzendes Zeichen ist, dass sich alle Fraktionen dieses Hauses einig daran sind, dass: zum einem Demokratie, Freiheit und Toleranz die unverzichtbaren Voraussetzungen für eine erfolgreiche gesellschaftliche Entwicklung unserer Landes sind, undzum anderen besonders der Rechtsextremismus... Mehr...
Matthias Höhn zu TOP 18: Schulfrieden in Sachsen-Anhalt
Ich will zunächst auf zwei Argumente der FDP eingehen. Unabhängig davon, welches schulpolitische Konzept wir über die Fraktionen hinweg vertreten, will ich Folgendes feststellen: Sie haben davon gesprochen, dass in der nächsten Legislaturperiode aus dem Landtag heraus dem Land möglicherweise eine neue Schulreform übergestülpt wird. Genauso wie ich... Mehr...
Matthias Höhn zu TOP 13: Kooperationsverbot im Bereich der Bildungspolitik aufheben
Dieses Landesparlament erlebt ab und zu auch glückliche Momente. Wir sind bei einem solchen Moment, denn wir können einen Antrag meiner Fraktion zu einem Beschluss führen. Erfolgreiche Bildungspolitik braucht starke Länder. Damit will ich an den Staatsminister anschließen: Ohne Frage liegt die Bildungspolitik in der Kompetenz der Länder. Daran... Mehr...
Matthias Höhn zu TOP 25 b): 20 Jahre sachsen-anhaltisches Bildungssystem
Ich habe mir in Vorbereitung auf diese Diskussion das eine oder andere Protokoll über frühere Landtagsdebatten angeschaut, vor allen Dingen die Protokolle über die Diskussionen in den Jahren 1992/1993, als die Novellierung des Schulgesetzes anstand. In der damaligen Diskussion gab es einen Gesetzentwurf der PDS-Fraktion zur Novellierung des... Mehr...
