- c/o Landtag Sachsen-Anhalt
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Zur Zeit wird gefiltert nach: Jan Wagner
Redebeiträge Landtagssitzung
Es gilt das gesprochene Wort!
Jan Wagner zu TOP 22: Netzneutralität gesetzlich festschreiben
Die „Drosselkom“ macht ernst. Was seit Jahren durch die Deutsche Telekom AG (DTAG) vorbereitet und im politischen Raum kommuniziert wurde, steht unmittelbar bevor: Das Ende der Flatrate-Tarife rückt nah, die „Güteklassen“ kommen. Viel Aufregung gab es um die Ankündigung anfangs der Woche, nachdem die DTAG eine neue Tarifstruktur etablieren möchte.... Mehr...
Jan Wagner zu TOP 16: Internetfähige Computer sind für das soziokulturelle Existenzminimum unverzichtbar
Um in Würde leben zu können, gilt in der modernen Zivilisation, sowohl nicht von Armut betroffen zu sein, als auch sich unabhängig von der Befriedigung der Grundbedürfnisse ein soziales, ein kulturelles und ein politisches Erleben zu erhalten. Während die Bemessung der Grundbedürfnisse Nahrung, Wohnung, Kleidung und medizinische Grundversorgung... Mehr...
Jan Wagner zu TOP 12: Gegen das Leistungsschutzrecht im Bundesrat Einspruch erheben
Am 1. März 2013 beschloss der Deutsche Bundestag das Leistungsschutzrecht. Morgen entscheidet der Bundesrat, ob er Einspruch gegen diese Änderung des Urheberrechtsgesetzes einlegt. DIE LINKE fordert die Landesregierung auf, dem zuzustimmen. Wir lehnen das Leistungsschutzrecht ab.Die Geschichte eines Leistungsschutzrechts ist älter und schaffte es... Mehr...
Jan Wagner zu TOP 02: Sachsen-Anhalt digital
Es liegt ein Antrag der Fraktionen der CDU und der SPD vor, der wohl einen kleinen Anlass hat und prinzipiell vielleicht auch in die richtige Richtung geht. Aber von der ganzen Sprachgebung her ist er erst einmal eines: ein Potpourri von Begriffen, die hier im letzten Jahr gefallen sind, einfach zusammengemengt und nicht so richtig klar... Mehr...
Jan Wagner zu TOP 17: Rechtssicherheit für Betreiber freier WLAN-Netze herstellen
Freie WLANs sind für DIE LINKE essenzieller Bestandteil einer modernen Netzstruktur und -kultur. Sie sind Teil der Internetverfügbarkeit und für die Bürgernähe des Staates künftig unabdingbar. Freie WLANs sind in Deutschland aber selten, denn es gilt die Störerhaftung. Wie sieht es mit der WLAN-Infrastruktur aus? Viele Privathaushalte, die... Mehr...
Jan Wagner zu TOP 13: Ortsumgehung Bad Kösen zügig realisieren
Dass wir heute diesen Antrag einbringen, stellt für meinen Fraktionskollegen Dr. Frank Thiel und mich nichts anderes als das Einlösen eines Wahlversprechens dar, wir haben schon vor einem Jahr gesagt, dass wir uns für diese Ortsumgehung einsetzen wollen. Die Ortsumgehung Bad Kösen und die Ortsumgehung Naumburg sind eigentlich ein Projekt,... Mehr...
Jan Wagner zu TOP 16: Überwachungssoftware stoppen – Freie Lehrmaterialien fördern
Es geht wieder einmal um das Urheberrecht. Der Tag endet, wie er angefangen hat. Ging es heute früh noch ein bisschen abstrakt zu, so machen wir es jetzt ein bisschen konkreter. Es lassen sich Parallelen zwischen den Debatten feststellen. Sie werden allerdings auf unterschiedlichen Ebenen geführt. Heute früh habe ich versucht auszuführen, dass die... Mehr...
Jan Wagner zu TOP 01: ACTA stoppen - Transparenz herstellen
ACTA zementiert ein novellierungsbedürftiges Urheberrecht. ACTA birgt die Gefahr von grundlegenden Einschränkungen der Bürgerrechte im Internet. ACTA ist undemokratisch, da es außerhalb der demokratischen Institutionen ausgehandelt wurde. ACTA ist das Anti-Counterfeiting Trade Agreement. Eine Übersetzung 1:1 lautet: Handelsabkommen gegen... Mehr...
Jan Wagner zu TOP 16: Offener Haushalt als Einstieg in „Open Data“
Die digitale Welt, sie entwickelt sich. Keine Technologie wie die digitale Vernetzung verändert heute unsere Lebensumstände schneller. Die Potenziale der vernetzten, digitalen Welt werden überall erkannt und genutzt, sowie weiterentwickelt, um wiederum neue zu entdecken. Im digitalen Zeitalter lassen sich Probleme lösen, bei denen zuvor kaum... Mehr...
Jan Wagner zu TOP 14: Strategien zum schnellen Internet
Zur Strategie zum schnellen Internet und der Versorgung unseres Bundeslandes mit Breitbandanschlüssen liegen uns heute gleich drei Anträge vor. Das zeigt, dass das Thema aktuell ist. Das zeigt, dass das Thema wichtig ist. Und das zeigt, dass sich alle Fraktionen mit dem Netzausbau in Sachsen-Anhalt beschäftigen und diesen voran bringen wollen.Nach... Mehr...
