- c/o Landtag Sachsen-Anhalt
Alles zu den laufenden und bevorstehenden Sitzungen des Landtages: Tagesordnungen, Zeitpläne, Videomitschnitte... Hier
Zur Zeit wird gefiltert nach: Dr. Helga Paschke
Redebeiträge Landtagssitzung
Es gilt das gesprochene Wort!
Dr. Helga Paschke zu TOP 18: Berichterstattung zur aktuellen Personalsituation und Sicherung der Aufgabenerfüllung
Seit Anfang des Monats April sind wir an einer weiteren, wie wir meinen, wichtigen Weichenstellung hinsichtlich des Personals und der Sicherung der Aufgabenerfüllung im Landesdienst angekommen. Vieles, was im letzten Doppelhaushalt 2011/2012 und auf tariflicher Basis an zusätzlichen Maßnahmen und Möglichkeiten zur Arbeitszeitreduzierung und... Mehr...
Dr. Helga Paschke zu TOP 18: Evaluation der Verträge mit den christlichen Kirchen und der jüdischen Gemeinschaft
Bevor ich auf einzelne Punkte des vorliegenden Antrages eingehe, gestatten Sie mir bitte eine Vorbemerkung: Wir sind uns der Sensibilität dieses Themas voll umfänglich bewusst. Es ist uns auch klar, dass durch das Aufgreifen dieses Themas gerade durch meine Fraktion, Vergangenes - insbesondere der zu verurteilende frühere Umgang meiner Partei in... Mehr...
Dr. Helga Paschke zu TOP 19: Unverzüglich das Personalentwicklungskonzept zum Personalmanagementkonzept qualifizieren
Als ich vor einigen Wochen mit Beschäftigten aus den Reihen der MitarbeiterInnenvertretung über das neue Personalentwicklungskonzept (PEK) sprach, sagte einer: "Ich schaue da zwar rein, aber schon lange nicht mehr durch, keine Zahl ist halbwegs verlässlich.“ Recht hat er, ich komme darauf zurück. Ich erinnere nur beispielhaft an die plötzliche... Mehr...
Dr. Helga Paschke zu TOP 07: Entwurf eines Landesbesoldungs- und –versorgungsanpassungsgesetzes 2011/2012
Für die Fraktion DIE LINKE ist mit dem Gesetzentwurf eine wesentliche Forderung erfüllt worden. Es handelt sich um die Forderung der Vergleichbarkeit der Statusgruppen bei der Übertragung von Tarifabschlüssen auf die Beamtinnen und Beamten. Wir haben unsere Änderungsanträge noch einmal in das Plenum eingebracht, natürlich mit dem Wunsch,... Mehr...
Dr. Helga Paschke zu TOP 06: Entwurf eines Landesbesoldungs- und -versorgungsanpassungsgesetzes 2011/2012 (LBVAnpG 2011/2012)
Der von der Landesregierung vorgelegte Entwurf eines Landesbesoldungs- und versorgungsanpassungsgesetzes hat die Zielstellung, den Tarifvertrag der Länder, der am 10.03.2011 für den Angestelltenbereich ausgehandelt wurde, zeit- und inhaltnah auf den Bereich der Beamtinnen und Beamten zu übertragen. Diesem Ansinnen stimmt DIE LINKE ausdrücklich zu.... Mehr...
Dr. Helga Paschke zu TOP 23: Novellierung des Rettungsdienstgesetzes
Gleich am Anfang sei gesagt: „Wir begrüßen die Begrüßung!“, wenngleich wir es jetzt gehäuft mit solchen Anträgen der Koalition zu tun haben, einzelne Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag und auch Absichtserklärungen der Landesregierung einer parlamentarischen Begrüßung zu unterziehen. Nun sagt die Erfahrung aus dem politischen Geschäft, wer sich zu... Mehr...
Dr. Helga Paschke zu TOP 14: Personalfragen des öffentlichen Dienstes des Landes weiterhin intensiv parlamentarisch begleiten
Hinsichtlich der Anforderungen und Erfahrungen aus der letzten Legislaturperiode, insbesondere was den Bereich Personal betrifft, besteht ein zwingendes Erfordernis, den vorliegenden Antrag umzusetzen. Was die neu aufgeworfenen Fragen zu Beginn der sechsten Legislaturperiode angeht, so wissen wir, dass es noch sehr viele offene, neue Fragen gibt.... Mehr...
Dr. Helga Paschke zu TOP 15: Abschlussbericht der Enquetekommission „Die Gestaltung einer zukunftsfähigen Personalentwicklung im öffentlichen Dienst des Landes Sachsen-Anhalt“
Neben vielen anderen gilt mein Dank auch dem Finanzminister Bullerjahn. Warum?1. Er hat uns mit seinem ersten Personalentwicklungskonzept (PEK) 2007 den Anlass gegeben, die Personalpolitik aus einem jahrelangen parlamentarischen Tiefschlaf zu holen. Wir erinnern uns: Jeweils nur alle zwei Jahre wurde dieser durch die... Mehr...
Dr. Helga Paschke zu TOP 03: Zum Umgang der Landesregierung mit den gemeinsamen Empfehlungen der Enquetekommission „Die Gestaltung einer zukunftsfähigen Personalentwicklung im öffentlichen Dienst des Landes Sachsen-Anhalt“
Ich bin im Rahmen der Enquetekommission gefragt worden, ob wir die Große Anfrage nicht beim Abschlussbericht behandeln könnten. Ich habe darüber nachgedacht, dann aber gesagt, ich werde dem Finanzminister unter die Arme greifen, denn durch diese Aussprache hat er zeitnah die Möglichkeit, zur Fortschreibung des Personalentwicklungskonzepts im... Mehr...
Dr. Helga Paschke zu TOP 09: Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Besoldungsrechts des Landes Sachsen-Anhalt
Mit dem vorliegenden Gesetz haben wir das zweite Vollregelungsgesetz für das Beamtenrecht. Es bleibt für die nächste Legislaturperiode „nur noch“ die Regelung für das Versorgungsrecht. Die Fraktion DIE LINKE erachtet es als ein positives Signal, dass es trotz schwieriger Haushaltslage der Wille des Gesetzgebers ist, durch das neue Gesetz bei... Mehr...
