- c/o Landtag Sachsen-Anhalt
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Zur Zeit wird gefiltert nach: Dr. Frank Thiel
Redebeiträge Landtagssitzung
Es gilt das gesprochene Wort!
Dr. Frank Thiel zu TOP 15: Krise der Solarindustrie
Die ganze Diskussion um die Frage der Fotovoltaik und deren Perspektive ist ein Lehrbeispiel dafür zu hinterfragen, wer profitiert davon und wer verliert dadurch. Industriepolitisch ist das hoch interessant und hoch spannend. Die Frage der Energiewende spielt hierbei eine ganz wichtige Rolle. Deshalb sollte man genauer hinschauen. Es gibt auch... Mehr...
Dr. Frank Thiel zu TOP 14: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung abgeordnetenrechtlicher Vorschriften
Es ist wünschenswert, dass das öffentliche Interesse an Debatten im Landtag eine solche stetige Aufmerksamkeit wie die Debatten um das Abgeordnetengesetz findet. Dann würde sich manche Diskussion in der Öffentlichkeit anders führen lassen als die gegenwärtige. Denn die vielfach geäußerte Kritik richtet sich nicht vordergründig auf das Einkommen... Mehr...
Dr. Frank Thiel zu TOP 12: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Ausführungsgesetzes zum Gesetz über die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik
Wir als Fraktion hatten bei der Einbringung darauf aufmerksam gemacht, wie wichtig es ist, das Trauerspiel um die Besetzung des oder der Landesbeauftragten endlich zu beenden. Damit ist jetzt hoffentlich dieses monatelange Tauziehen zu einem gewissen Abschluss gebracht worden. Aber ich sage „hoffentlich“, weil sich auch die Frage stellt: Wie... Mehr...
Dr. Frank Thiel zu TOP 22 b): Politische Konsequenzen aus dem Insolvenzantrag der Schlecker-Handelskette ziehen
Mit der heutigen aktuellen Debatte wollen wir eine Diskussion anstoßen zu einem Thema, wo manche die Meinung haben „keine staatliche Hilfen bei unternehmerischen Fehlentscheidungen“ (Pressemitteilung MdL Thomas CDU-Fraktion vom letzten Montag).Schlecker ist eines der ganz wenigen Unternehmen, die in der Rechtsform „eingetragener Kaufmann“ geführt... Mehr...
Dr. Frank Thiel zum TOP 11: Entwurf eines Gesetzes über die Vergabe von öffentlichen Aufträgen in Sachsen-Anhalt
Die Fraktion DIE LINKE erfüllt heute eines ihrer wichtigsten Wahlversprechen, nämlich zügig nach der Wahl ein Vergabegesetz für das Land Sachsen-Anhalt vorzulegen, in dem vor allem ein verbindliches Mindestentgelt geregelt wird.Seit Jahren wird über Vergaben öffentlicher Aufträge immer wieder diskutiert. Sie berühren ein großes Auftragsvolumen,... Mehr...
Dr. Frank Thiel zu TOP 12: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Ausführungsgesetzes zum Gesetz über die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik
DIE LINKE sieht es so, dass mit diesem Gesetzentwurf versucht wird, einen vorläufigen Endpunkt unter ein Trauerspiel zu setzen, das wir hier in Sachsen-Anhalt absolviert haben und das sicherlich nicht zu dem rumreichen Kapiteln unserer Geschichte gehört. Das fing lange vor der Wahl an. Das fing lange vor der Diskussion über den konkreten... Mehr...
Dr. Frank Thiel zu TOP 21: Einsetzung eines Ausschusses zur Überprüfung der Abgeordneten auf eine Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst der DDR
Die Debatte um die Überprüfung durch die Stasi-Unterlagenbehörde wird in jeder Legislaturperiode geführt, das letzte Mal 2007 bei der Änderung des Abgeordnetengesetzes.Die Position der LINKEN ist bekannt: Es bleibt eine dauerhafte Aufgabe, menschenrechtsverletzende Tätigkeiten von Institutionen in der DDR zu bewerten, darüber gesellschaftlich zu... Mehr...
Dr. Frank Thiel zu TOP 05: Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Ministergesetzes
Um es gleich vorwegzunehmen: Unsere Fraktion wird der Beschlussempfehlung des Finanzausschusses zustimmen. Wir haben bereits bei der Einbringung des Antrages deutlich gemacht, dass die Minister, soweit das Parlament den Dingen folgen kann, in Ihrer Entscheidungsfreiheit die Dinge beschließen können, die sie für richtig erachten. Ich erinnere an... Mehr...
Dr. Frank Thiel zu TOP 20: Die Bundeswehrstrukturreform für Sachsen-Anhalt nachhaltig entwickeln
Wenn man über die Auswirkungen der Bundeswehrstrukturreform zu Standorten spricht, muss man auch über die Ziele dieser Reform sprechen, nicht nur über die Auswirkungen. Zitat aus Begründung Antrag CDU/SPD: Die größte Strukturreform in der Geschichte der Bundeswehr ist insbesondere zur Verbesserung der internationalen Einsatzfähigkeit für... Mehr...
Dr. Frank Thiel zu TOP 10: Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Ministergesetzes
Das Gesetz beinhaltet im Wesentlichen eine Änderung im Bereich einer Stichtagsregelung, nämlich: Wann tritt man ein Mandat bzw. ein Amt an, und wann wird es beendet? Wir alle in diesem Hause wissen, dass das nur für Neuberufungen gilt, weil ehemalige Minister bis zur Neuberufung im Amt bleiben und am gleichen Tag berufen werden. Wir sprechen also... Mehr...
