- c/o Landtag Sachsen-Anhalt
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Zur Zeit wird gefiltert nach: Andrè Lüderitz
Redebeiträge Landtagssitzung
Es gilt das gesprochene Wort!
André Lüderitz zu TOP 05: Elbe-Staustufen - Ministerpräsident Haseloff stellt politische Verlässlichkeit des Landes in Frage
In der heutigen Debatte geht es nicht vordergründig um den Streit, wie Ökologie und Binnenschifffahrt auf der Elbe zusammengehen, oder wie viel Unterhaltung erforderlich ist, um an eventuell 345 Tage 1,50m bis Dresden oder 1,60m ab Dresden Fahrrinnentiefe zu erreichen, oder wie viel zusätzlichen Raum es an der Elbe braucht um ein ... Mehr...
André Lüderitz zu TOP 13: Entwurf eines Gesetzes über die Neuorganisation der Verwaltung des Biosphärenreservates Mittelelbe, des Biosphärenreservates Karstlandschaft Südharz und des Naturparks Drömling
Zunächst freut es mich, dass dieser Schritt nun endlich vollzogen wird und die Biosphärenreservate und der Naturpark Drömling als Biosphärenreservate in Erwartungshaltung dem Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt direkt angedockt werden. Das war schon immer eine Forderung linker Umweltpolitiker, auch schon zu Zeiten da wir noch PDS hießen und... Mehr...
André Lüderitz zu TOP 01: Biodiversität sichern – Arten schützen
Der Antrag greift ein wichtiges Politikfeld auf, nimmt aber die erreichten Beschlüsse und Empfehlungen der 5. Wahlperiode nicht auf, er lässt sie unberücksichtigt.Man kann mir wohl kaum nachsagen, dass ich der Arbeit des Ministeriums nicht kritisch gegenüberstehe, aber zur Ehrlichkeit gehört, dass Sachsen-Anhalt als eines von wenigen Bundesländern... Mehr...
André Lüderitz zu TOP 16: „Grünes Band“ als „Nationales Naturmonument“ ausweisen
Die Linksfraktion unterstützt prinzipiell den Antrag der GRÜNEN. Auch wir sind der Meinung, dass sie damit bei uns offene Türen einrennen. Der Antrag erscheint im ersten Moment sehr schlüssig. Er schlägt eine sehr einfache Lösung vor. Damit habe ich allerdings Probleme, weil ich durchaus der Auffassung bin, dass es auch einer gewissen... Mehr...
André Lüderitz zu TOP 10: Brenntage in Sachsen-Anhalt abschaffen
Der Antrag hat Charme und Koll. Weihrich hat sich eines Berichtes des Landesamtes für Umweltschutz (LAU) aus dem November 2009 erinnert. Dieser hebt auf den unmittelbaren Zusammenhang von erhöhten Feinstaubbelastungen und Brenntagen ab, das sollte zumindest bei den Fachpolitikern auch unstrittig sein. Aber der Bericht verweist zu Recht auf... Mehr...
André Lüderitz zu TOP 20: Entschlossenes Handeln im Müllskandal sicherstellen und illegale Müllentsorgung zukünftig verhindern
Gleich zu Beginn zwei Kritikpunkte des Herangehens: Erstens sind die aufgeführten Beschlussvorschläge inhaltlich schlecht recherchiert und teilweise nicht zutreffend, und zweitens werden Landes-, Bundes-, und EU-Ebene vermischt.Nun möchte ich das Thema der Abfallverbringung in Sachsen-Anhalt nicht klein reden. Es ist sehr wichtig in der... Mehr...
André Lüderitz zu TOP 07: Bildung eines Beirates für nachhaltige Entwicklung beim Landtag von Sachsen-Anhalt
Vor fast 5 Jahren habe ich einen fast gleichlautenden Antrag in diesem hohen Haus eingebracht, er war damals von der Koalition abgewiesen worden und Kollege Bischoff als damaliger Parlamentarischer Geschäftsführer und Redner der SPD-Fraktion ließ sich nach den Verweis auf den eigenen Antrag aus dem Jahr 2002 zu den Sätzen hinreißen: „Damit haben... Mehr...
André Lüderitz zu TOP 15: Keine Anwendung der CCS-Technologie in Sachsen-Anhalt
Zu dem vorliegenden Antrag möchte ich mich auf vier Fragestellungen beschränken und nur auf diese eingehen. Erstens. Warum gibt es bereits heute diesen Antrag im Landtag zum gestern in den Bundestag eingebrachten Gesetzentwurf? Zweitens. Warum nicht einfach nur eine generelle Ablehnung der CO2-Speicherung in Sachsen-Anhalt? Der dritte Punkt... Mehr...
André Lüderitz zu TOP 20: Bericht des Elften Parlamentarischen Untersuchungsausschusses
Nun wird heute der am 29.Mai 2009 durch die Oppositionsfraktionen eingesetzte 11. PUA, oder der so genannte Müllausschuss, beendet.Er sollte untersuchen, ob die Ministerien für Wirtschaft und Arbeit sowie für Landwirtschaft und Umwelt und die von ihr beaufsichtigten Behörden das Erforderliche getan haben, um eine ordnungsgemäße Verbringung und... Mehr...
André Lüderitz zu TOP 08: Entwurf eines Wassergesetzes für das Land Sachsen-Anhalt
Ich erinnere daran, dass ich meinen Beitrag in der ersten Lesung mit den Worten beendet habe: Ich freue mich auf eine umfassende und zielführende Diskussion im Ausschuss und auf eine zeitnahe Anhörung der Betroffenen. Beides ist de facto nicht erfolgt. Wir haben die Diskussion im Ausschuss in einem sehr überschaubaren Rahmen halten müssen.... Mehr...
