- c/o Landtag Sachsen-Anhalt
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Redebeiträge Landtagssitzung
Es gilt das gesprochene Wort!
Dr. Angelika Klein zu TOP 03: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2010/2011 und des Gesetzes über das Vermögen „Altlastensanierung Sachsen-Anhalt“ (Nachtragshaushaltsgesetz 2011)
Jährlich werden mehrere hundert kleine Anfragen, sowohl mündlich als auch schriftlich gestellt. Aber selten haben kleine Anfragen schon im Vorfeld eine solche Resonanz, dass sie letztendlich gar nicht mehr gestellt werden müssen, wie meine mündliche Anfrage vom 6. Oktober 2011, inwieweit die angekündigten 30 Mio. € für die Kommunen unabwendbare... Mehr...
André Lüderitz zu TOP 16: „Grünes Band“ als „Nationales Naturmonument“ ausweisen
Die Linksfraktion unterstützt prinzipiell den Antrag der GRÜNEN. Auch wir sind der Meinung, dass sie damit bei uns offene Türen einrennen. Der Antrag erscheint im ersten Moment sehr schlüssig. Er schlägt eine sehr einfache Lösung vor. Damit habe ich allerdings Probleme, weil ich durchaus der Auffassung bin, dass es auch einer gewissen... Mehr...
Stefan Gebhardt zu TOP 09: Entwurf eines Vierten Medienrechtsänderungsgesetzes
Unsere Position haben wir bereits in mehreren Debatten deutlich machen können: Wir finden, dass eine Abkehr von einer geräteabhängigen Rundfunkgebühr überfällig ist. Auch wir sind der Auffassung, dass man aufgrund der technischen Entwicklungen davon ausgehen kann, dass schon heutzutage und ab dem Jahr 2013 erst recht jeder technisch in der Lage... Mehr...
Birke Bull zu TOP 08: Entwurf eines Vierzehnten Gesetzes zur Änderung des Schulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (und weitere)
Es ist eine ziemliche Herausforderung, in fünf Minuten zu vier Schulgesetzen, die ohnehin keine 100-prozentige Schnittmenge haben, zu sprechen. Zum ersten. In der Drs. 6/513 finden Sie den Gesetzentwurf der Landesregierung. Da geht es um die Änderung der Schulaufsicht und die schon viel zitierte, viel besprochene Aufhebung der Verbindlichkeit der... Mehr...
Henriette Quade zu TOP 07: Für ein neues Bleiberecht
Das Bleiberecht ist eine Angelegenheit des Bundes, und es ist eine Angelegenheit der EU. Und ja, die Problematik ist wahrlich nicht neu. Im Gegenteil, für die Politik der letzten Jahre ist kennzeichnend, dass die Probleme des Bleiberechts durch zahlreiche Stichtagsregelungen, durch immer neue Fristsetzungen, durch vorübergehende Lösungen und... Mehr...
Dr. Frank Thiel zu TOP 05: Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Ministergesetzes
Um es gleich vorwegzunehmen: Unsere Fraktion wird der Beschlussempfehlung des Finanzausschusses zustimmen. Wir haben bereits bei der Einbringung des Antrages deutlich gemacht, dass die Minister, soweit das Parlament den Dingen folgen kann, in Ihrer Entscheidungsfreiheit die Dinge beschließen können, die sie für richtig erachten. Ich erinnere an... Mehr...
Wulf Gallert zu TOP 24 b): Die Verletzung der Grundlagen von Rechtsstaat und Demokratie bei der Diskussion um die Grundrechte zweier ehemaliger Straftäter
Dass wir für heute eine Aktuelle Debatte zu einem Thema beantragen mussten, das bereits bei der letzten Landtagssitzung auf der Tagesordnung stand, ist an sich schon ein ungewöhnlicher Umstand. Allerdings, das sage ich mit aller Deutlichkeit, zwingen uns die Vorgänge in der Ortschaft Insel und die gesellschaftliche Debatte dazu, uns erneut zu... Mehr...
Harry Czeke zu TOP 02: Neu-Programmierung der EU-Strukturfonds in der Förderperiode 2014 bis 2020
Wir verteidigen äußerst ungern die Landesregierung, aber so sehr müssen die Koalitionsfraktionen sie nun auch nicht unterfordern und verwirren. Sie trauen sich Anträge. Wenngleich ich im letzten Punkt zur „Geschlechtergleichstellung in der Politik“ ein ganz neues Steckenpferd der Kollegen von der CDU ausfindig machen konnte.In Ihrem Antrag bitten... Mehr...
Wulf Gallert zu TOP 01: Regierungserklärung des Ministerpräsidenten Herrn Dr. Reiner Haseloff zum Thema: „Europa gemeinsam gestalten - Chancen und Herausforderungen für Sachsen-Anhalt in der nächsten EU-Förderperiode“
Der Ministerpräsident hat für diese Landtagssitzung eine Regierungserklärung angekündigt, die zwei Dinge miteinander verbindet, und zwar zum einen die Herausforderung, Europa gemeinsam gestalten zu wollen, zum anderen soll ein Ausblick auf die nächste EU-Förderperiode gegeben werden. Nun ist zumindest all denjenigen klar, die sich mit der... Mehr...
Dr. Uwe-Volkmar Köck zu TOP 17: Den demografischen Wandel gestalten
Was wird nicht alles versucht, um im Sommerloch die Aufmerksamkeit der Medien auf sich zu ziehen. In diesem Jahr machte man eine Kuh namens Yvonne zum Renner. Spätestens als man sie mit einem Ochsen sexuell locken wollte, wurde klar, wessen geistig Kind sie war. Zumindest kurzzeitig gelang es unseren Kollegen Schröder und Scheurell, ihr mit einem... Mehr...
