- c/o Landtag Sachsen-Anhalt
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Redebeiträge Landtagssitzung
Es gilt das gesprochene Wort!
Matthias Höhn zu TOP 22: Aufarbeitung von DDR-Unrecht fortsetzen – Versöhnung fördern
Vor wenigen Tagen ist die IM-Vergangenheit eines bekannten Dokumentarfilmers der DDR veröffentlicht worden. Das besondere an diesem Fall ist, dass Joachim Tschirner einer der Redner auf der großen Kundgebung am 4. November 1989, bei der sich anderthalb Millionen Menschen auf dem Berliner Alexanderplatz versammelten. Tschirner traf in seiner Rede... Mehr...
Dr. Frank Thiel zu TOP 21: Einsetzung eines Ausschusses zur Überprüfung der Abgeordneten auf eine Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst der DDR
Die Debatte um die Überprüfung durch die Stasi-Unterlagenbehörde wird in jeder Legislaturperiode geführt, das letzte Mal 2007 bei der Änderung des Abgeordnetengesetzes.Die Position der LINKEN ist bekannt: Es bleibt eine dauerhafte Aufgabe, menschenrechtsverletzende Tätigkeiten von Institutionen in der DDR zu bewerten, darüber gesellschaftlich zu... Mehr...
Dagmar Zoschke zu TOP 20: Regelbedarfsstufe 3 unverzüglich abschaffen
Der Deutsche Bundestag hat im Februar dieses Jahres eine Reihe von Veränderungen der Sozialgesetzbücher 2 und 12 beschlossen, die zu einer erheblichen Benachteiligung von Menschen mit Behinderungen führten.Im Rahmen des Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch vom 03.12.2010... Mehr...
Dr. Helga Paschke zu TOP 19: Unverzüglich das Personalentwicklungskonzept zum Personalmanagementkonzept qualifizieren
Als ich vor einigen Wochen mit Beschäftigten aus den Reihen der MitarbeiterInnenvertretung über das neue Personalentwicklungskonzept (PEK) sprach, sagte einer: "Ich schaue da zwar rein, aber schon lange nicht mehr durch, keine Zahl ist halbwegs verlässlich.“ Recht hat er, ich komme darauf zurück. Ich erinnere nur beispielhaft an die plötzliche... Mehr...
Hendrik Lange zu TOP 18: Wissenschaftseinrichtungen in Wittenberg eine Perspektive geben
Wittenberg hat sich als ein Standort für Bildung und Wissenschaft etabliert. Von daher denken wir, dass wir als Landtag alles daransetzen sollten, dass das so bleibt und dass sich Wittenberg als ein solcher Standort weiterentwickeln wird. Die Leucorea steht in der Tradition der Wittenberger Universität. Es ist sicherlich nicht übertrieben, wenn... Mehr...
Hendrik Lange zu TOP 17: Evaluierung des Hochschulmedizingesetzes
Mit der Einführung des Hochschulmedizingesetzes hat sich an unseren Universitäten viel getan. In dem Fall kann ich tatsächlich „Universitäten“ sagen, denn es betrifft nur diese. Die Klinika wurden von den Fakultäten getrennt und als Anstalten des öffentlichen Rechts errichtet. Diese Änderungen und die Einführung des Hochschulmedizingesetzes haben... Mehr...
Hendrik Lange zu TOP 12: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Hochschulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt
Der Bologna-Prozess hat die wohl umfassendste Reform des Studiensystems in Deutschland zur Folge. Dass eine so umfassende Reform nicht reibungslos ablaufen kann, ist verständlich. Die Hochschulen haben ihre Studiengänge komplett umgestellt. Ich nenne diesbezüglich die Stichworte Modularisierung, das Denken vom Workload, also vom Arbeitsaufwand der... Mehr...
Eva von Angern zu TOP 11: Entwurf eines Gesetzes zum Beitritt des Landes Sachsen-Anhalt zum Staatsvertrag der Länder ... über die Einrichtung einer Gemeinsamen elektronischen Überwachungsstelle der Länder
Meine Fraktion wird heute der Überweisung dieses Gesetzentwurfes in den Ausschuss zustimmen. Aber ich kann Ihnen jetzt schon sagen, wir werden letztlich auch nur der Überweisung zustimmen. Der Grund dafür, dass wir der Überweisung zustimmen lautet, dass wir im Ausschuss eine Anhörung zu dem Gesetzentwurf beantragen werden, die die Landesregierung... Mehr...
Dr. Angelika Klein zu TOP 24 a): Auswirkungen der Steuerüberschätzung der Landesregierung und der Steuersenkungsversprechen der Bundesregierung auf den Landeshaushalt 2012/2013
Die Landesregierung hat sich verschätzt. Als Haushaltpolitikerin gestehe ich zu, dass kann vorkommen. Allerdings kommt es darauf an, welche Schlussfolgerungen man daraus zieht. Und da liegen uns ganz eigentümliche Aussagen vor. Da gab es zunächst eine Presseerklärung vom 7.11.2011. In dieser Presseerklärung hieß es zunächst, das Land wolle... Mehr...
Dr. Angelika Klein zu TOP 03: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2010/2011 und des Gesetzes über das Vermögen „Altlastensanierung Sachsen-Anhalt“ (Nachtragshaushaltsgesetz 2011)
Jährlich werden mehrere hundert kleine Anfragen, sowohl mündlich als auch schriftlich gestellt. Aber selten haben kleine Anfragen schon im Vorfeld eine solche Resonanz, dass sie letztendlich gar nicht mehr gestellt werden müssen, wie meine mündliche Anfrage vom 6. Oktober 2011, inwieweit die angekündigten 30 Mio. € für die Kommunen unabwendbare... Mehr...
