- c/o Landtag Sachsen-Anhalt
Alles zu den laufenden und bevorstehenden Sitzungen des Landtages: Tagesordnungen, Zeitpläne, Videomitschnitte... Hier
Redebeiträge Landtagssitzung
Es gilt das gesprochene Wort!
Dr. Uwe-Volkmar Köck zu TOP 27: Planfeststellungsverfahren für den Schleusenkanal Tornitz (Saaleseitenkanal) nicht gefährden
I have a dream: Vom Pier des Oberhafens Magdeburg legt ein Koppelverband ab. Das sind vier fest miteinander verbundene Schubleichter á 500 t Tragkraft, die von einem leistungsfähigen Schubboot vor sich her geschoben werden. Die Ladung: Streusalz für das Ruhrgebiet. Die Rückladung: zwei leere und zwei mit Altreifen für das Zementwerk Bernburg... Mehr...
Dr. Uwe-Volkmar Köck zu TOP 26: Nordverlängerung der A 14 zügig realisieren
Wie das Leben so spielt - ich bin jetzt seit 13 Jahren im Parlament und von der ersten bis zur möglicherweise letzten Sekunde sind die zwei Projekte, die mich die ganze Zeit begleitete haben, heute noch einmal auf der Tagesordnung. Die Grundsatzentscheidungen sind lange gefallen. Die A 14 steht im Bundesverkehrswegeplan, eine... Mehr...
Matthias Höhn zu TOP 25: Rückkehr von sachsen-anhaltischen Lehrerinnen und Lehrern aus anderen Ländern erleichtern
Das ist heute die letzte bildungspolitische Debatte in diesem Haus. Wir haben uns als Bildungspolitiker fraktionsübergreifend immer bemüht, im Rahmen einer solchen Debatte eine hohe Qualität abzuliefern. Deswegen bin ich etwas traurig, dass dieser Antrag nun der Schlusspunkt der bildungspolitischen Auseinandersetzung hier im Haus ist. Die... Mehr...
Dr. Helga Paschke zu TOP 15: Abschlussbericht der Enquetekommission „Die Gestaltung einer zukunftsfähigen Personalentwicklung im öffentlichen Dienst des Landes Sachsen-Anhalt“
Neben vielen anderen gilt mein Dank auch dem Finanzminister Bullerjahn. Warum?1. Er hat uns mit seinem ersten Personalentwicklungskonzept (PEK) 2007 den Anlass gegeben, die Personalpolitik aus einem jahrelangen parlamentarischen Tiefschlaf zu holen. Wir erinnern uns: Jeweils nur alle zwei Jahre wurde dieser durch die... Mehr...
Birke Bull zu TOP 24: Nachschulische Freizeit-, Bildungs- und Betreuungsangebote für Förderschülerinnen und Förderschüler
Welches Problem steckt hinter diesem Antrag? Stellen Sie sich vor, Sie sind Eltern eines Kindes mit Behinderung. Die Art der Behinderung wollen wir an dieser Stelle zunächst erst einmal unbeachtet lassen. Und - das ist einer der entscheidenden Punkte - Sie sind in der glücklichen Lage, berufstätig zu sein und einen halbwegs gut bezahlten... Mehr...
Gerald Grünert zu TOP 23: Sofortprogramm zur Beseitigung der Winterstraßenschäden auflegen
Nachdem bereits der Winter 2009/2010 auf erhebliche Defizite bei der Straßenunterhaltung hingewiesen hatte, hat sich die Situation auf Deutschlands Straßen durch den bisherigen Winter 2010/2011 weiter drastisch verschlechtert.Wer als Berufspendler, Fußgänger oder Radfahrer auf die Benutzung der öffentlichen Straßen angewiesen ist, muss erkennen,... Mehr...
Gudrun Tiedge zu TOP 22: Effektiver Datenschutz und Informationsfreiheit für Sachsen-Anhalt
Ich kann es nicht mehr nachvollziehen, wie oft wir uns in den letzten 5 Jahren mit dem wichtigen Thema des Datenschutzes befasst haben, und wenn, dann zumeist auf Betreiben meiner Fraktion oder der Fraktion der FDP.Leider müssen wir immer wieder feststellen, dass man sich mit diesem Thema gar nicht oft genug beschäftigen kann und muss, denn immer... Mehr...
Gudrun Tiedge zu TOP 21: Bericht des Zwölften Parlamentarischen Untersuchungsausschusses
Die Mitglieder des 12. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses meiner Fraktion konnten im Ergebnis dem vom Ausschussvorsitzenden, Herrn Miesterfeldt, vorgelegten Bewertungsteil C inhaltlich zustimmen.Der Ausschuss sollte gemäß Untersuchungsauftrag zum einen klären, ob im Zusammenhang mit der Übertragung des Amtes des Abteilungsleiters Polizei... Mehr...
André Lüderitz zu TOP 20: Bericht des Elften Parlamentarischen Untersuchungsausschusses
Nun wird heute der am 29.Mai 2009 durch die Oppositionsfraktionen eingesetzte 11. PUA, oder der so genannte Müllausschuss, beendet.Er sollte untersuchen, ob die Ministerien für Wirtschaft und Arbeit sowie für Landwirtschaft und Umwelt und die von ihr beaufsichtigten Behörden das Erforderliche getan haben, um eine ordnungsgemäße Verbringung und... Mehr...
Gudrun Tiedge zu TOP 19: Bericht des Zehnten Parlamentarischen Untersuchungsausschusses
„Man haut seine Kollegen nicht in die Pfanne!“ Das ist ein Satz, geäußert von einem Polizeibeamten im letzten Schimanskikrimi vom vergangenen Sonntag. In diesem Film ging es insbesondere um das unsägliche Problem des Korpsgeistes bei der Polizei, es ging aber auch um die Frage, ob man seine KollegInnen in ihrer täglichen Polizeiarbeit kritisieren... Mehr...
