- c/o Landtag Sachsen-Anhalt
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Redebeiträge Landtagssitzung
Es gilt das gesprochene Wort!
Hans-Jörg Krause zu TOP 22: Auswirkungen der energetischen Biomassenutzung auf die Artenvielfalt und die Bodenfruchtbarkeit
Minister Aeikens hat bereits gestern in seiner Regierungserklärung auf negative Entwicklungstendenzen beim Maisanbau im Zusammenhang mit der Biomasseproduktion hingewiesen. Noch liegt der Maisanbau in Sachsen-Anhalt im Durchschnitt bei knapp 10 % - in bestimmten Einzugsbereichen von Biogasanlagen aber auch schon einmal bei über 30 %. Auch wenn wir... Mehr...
Eva von Angern zu TOP 20: Zukunft der Sicherungsverwahrung in Sachsen-Anhalt
„Jede Person hat das Recht auf Freiheit und Sicherheit.“ So manifestiert es Artikel 5 der Europäischen Menschenrechtskonvention. Und bei genauer Betrachtung wird das vermeintliche Dilemma, das in dieser Überschrift steckt, schnell deutlich. Es geht um die Menschenrechte auf Freiheit und Sicherheit. Das sind zwei Rechtsgüter, die nebeneinander... Mehr...
Dr. Uwe-Volkmar Köck zu TOP 18: Entwurf der Verordnung über den Landesentwicklungsplan 2010 des Landes Sachsen-Anhalt
Umweltminister Dr. Aeikens hat gestern eine flammende Rede für den Schutz der Umwelt gehalten. Wenn man seine Schwerpunkte mit den Anstrichen des Entschließungsantrages der Fraktion DIE LINKE vergleicht, kann man eine verblüffende Übereinstimmung feststellen. Aber die Vorzeichen sind entgegengesetzt. Das bedeutet, dass gerade in den Bereichen, in... Mehr...
Dr. Detlef Eckert zu TOP 16: Entwurf eines Gesetzes des Landes Sachsen-Anhalt zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen
Initiiert wurde der Gesetzentwurf vom Landesbehindertenbeirat. Die Erarbeitung erfolgte in den Jahren 2006/2007, die Übergabe des Entwurfes an die Landesregierung Ende 2007. Die Landesregierung benötigte nunmehr immer noch zwei Jahre, um den Gesetzentwurf in den Landtag mit einzubringen. Beschleunigt wurde dieser Erarbeitungsprozess letztlich auch... Mehr...
Dr. Detlef Eckert zu TOP 15: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes Sachsen-Anhalt
Es ist schon bemerkenswert: Im März noch eine strikte Ablehnung einer Novellierung des Rettungsdienstgesetzes, nach der Anhörung am 2. Juni Nachdenken und dann die Ankündigung, einen Gesetzentwurf in den Landtag einbringen zu wollen. Und dann tatsächlich – ist so nicht üblich – lag der Gesetzentwurf im September vor. Ein erstaunlicher Wandel in... Mehr...
Wulf Gallert zu TOP 17: Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung der Landeshaushaltsordnung des Landes Sachsen-Anhalt
DIE LINKE wird den Gesetzentwurf zur Änderung der Landeshaushaltsordnung, der uns heute vorgelegt worden ist, ablehnen. Das dürfte niemanden überraschen, der sich mit unserer Position und mit diesen Problemen in der letzten Zeit beschäftigt hat. Ich will unsere Position noch einmal darlegen. Bevor ich dazu komme, möchte ich aber doch etwas zur... Mehr...
Dolores Rente zu TOP 23: Vorteile qualifizierter Zuwanderung nach Sachsen-Anhalt nutzen - aktive Integration sicherstellen
Die FDP erklärte am 9. November 2010 in einer Presseerklärung: Deutschland braucht Zuwanderung. Für Bundesländer wie Sachsen-Anhalt, die stark vom demografischen Wandel betroffen sind, ist Zuwanderung eine Chance, um der Abwanderung und dem auf den demografischen Wandel zurückzuführenden Fachkräftemangel entgegenzuwirken. Damit diese Ziele... Mehr...
Gudrun Tiedge zu TOP 2: Regierungserklärung der Ministerin Frau Prof. Dr. Angela Kolb zum Thema: „Opferschutz in Sachsen-Anhalt - Bilanz und Perspektive“
Die Justizministerin Prof. Dr. Angela Kolb stellte am Mittwoch, dem 10. November 2010 zum ersten Mal für Sachsen-Anhalt einen Bericht zum Thema „Opferschutz in Sachsen-Anhalt“ vor. Insgesamt zog die Ministerin dabei eine positive Bilanz.Sie sagte in diesem Zusammenhang: „Der Bericht zeigt, dass in den vergangenen Jahren in unserem Bundesland viel... Mehr...
Stefan Gebhardt zu TOP 14: Entwurf eines Gesetzes zum Vierzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag
Nach intensiver Ausschussanhörung, Debatten im Ausschuss, erster Lesung und heute zweiter Lesung wurden die Argumente gegenseitig ausgetauscht. DIE LINKE begrüßt das Grundanliegen dieses Staatsvertrages, den Versuch, der fortschreitenden Medienkonvergenz Rechnung zu tragen und den Jugendmedienschutz auch im Internet auf eine neue, auf eine... Mehr...
Eva von Angern zu TOP 13: Verbreitung kinderpornografischer Daten im Internet durch Löschung verhindern
DIE LINKE hat zu der Beschlussempfehlung im Ausschuss eine Gegenstimme abgegeben. Wir haben dort klargestellt, dass für uns nicht die einzige, aber die bessere Lösung im Löschen entsprechender Seiten besteht. Dass wir uns alle darin einig sind, dass die zugrunde liegenden Straftaten in höchstem Maße zu verurteilen sind, steht wohl außer Frage. Die... Mehr...
