- c/o Landtag Sachsen-Anhalt
Alles zu den laufenden und bevorstehenden Sitzungen des Landtages: Tagesordnungen, Zeitpläne, Videomitschnitte... Hier
Redebeiträge Landtagssitzung
Es gilt das gesprochene Wort!
Gudrun Tiedge zu TOP 08: Entwurf eines Gesetzes zur Ausführung des Zensusgesetzes 2011 im Land Sachsen-Anhalt
Wenn wir heute über das Ausführungsgesetz zum Zensusgesetz debattieren, kommen wir nicht umhin, auch über das Bundesgesetz vom 8. Juli 2009 zu reden. Ein Gesetz, welches die Durchführung der Teilnahme an der EU-weiten Volkszählung im Jahr 2011 regelt. Nun hat die EU mittels Verordnung die Länder verpflichtet, Volkszählungen durchzuführen, wohl... Mehr...
Eva von Angern zu TOP 06: Entwurf eines Gesetzes zur Neugliederung der Justizvollzugsstrukturen in Sachsen-Anhalt
Die Aufgabe der Politik, aber auch das gesellschaftliche Interesse besteht darin, dass auch in Zeiten knapper Kassen ein menschenwürdiger Behandlungsvollzug vorgehalten wird. Das sollte unser Handlungsleitbild sein. Vor diesem Hintergrund war die Entscheidung zu den Standorten in Halberstadt und in Stendal unumgänglich. Ich denke, dass das... Mehr...
Eva von Angern zu TOP 04: Entwurf eines Gesetzes über den Vollzug der Untersuchungshaft in Sachsen-Anhalt
DIE LINKE wird dem vorliegenden Gesetzentwurf, wie sie es auch schon im Ausschuss für Recht und Verfassung getan hat, zustimmen. Insbesondere die Tatsache, dass wir es hierbei mit einem gesonderten, vom Strafvollzugsgesetz unabhängigen Gesetz zu tun haben, werten wir als positiv. Nichtsdestotrotz haben auch wir einige Kritikpunkte. Das betrifft... Mehr...
Gerald Grünert zu TOP 03: Entwurf eines Zweiten Begleitgesetzes zur Gemeindegebietsreform
Nunmehr nach fast genau 10 Jahren seit dem ersten Leitbild zur Gemeindeneugliederung vom Dezember 1999 und rd. ein halbes Jahr vor Umsetzung der Gemeindegebietsreform in Sachsen-Anhalt zum 30.06.2010 ist es an der Zeit eine Bilanz zu ziehen und diesen Prozess politisch zu bewerten. Auch wenn die Landesregierung vor wenigen Tagen versuchte, diese... Mehr...
Uwe Heft zu TOP 01: Regierungserklärung des Ministers für Landesentwicklung und Verkehr Dr. Karl-Heinz Daehre zum Thema: „Neue Wege in der Verkehrspolitik“
Die heutige Regierungserklärung geht auf neuen alten Wegen in der Verkehrspolitik und sollte Lösungen für die im System liegenden Probleme im Straßen-, Schienenverkehr und der Schifffahrt offerieren. Gleichzeitig kann das Grundanliegen Neue Wege in der Verkehrspolitik zu finden nicht in der Verstetigung des Status Quo sein. Neue Wege in der... Mehr...
Treffer 11 bis 15 von 15
