Redebeiträge Landtagssitzung
Es gilt das gesprochene Wort!
Sabine Dirlich zu TOP 18: Konsequente dreijährige Förderung von nicht verkürzbaren Umschulungen
Der Bedarf an ausgebildeten Fachkräften im Gesundheits- und Pflegebereich und bei Erzieherinnen steigt beständig an.Ursache dafür ist die demografische Entwicklung, die dazu führt, dass gleichzeitig der Anteil von über... mehr
Harry Czeke zu TOP 17: Mehr Transparenz für öffentlich-private Partnerschaften
Ich denke, unser Antrag „Mehr Transparenz für Öffentlich-Private Partnerschaften“ ruft bei den meisten KollegInnen hier gewisse Assoziationen hervor. Als KommunalpolitikerInnen ist Ihnen PPP, also die Beteiligung privater... mehr
Birke Bull zu TOP 16: Verbesserung der Angebote integrativer Kinderbetreuung und -bildung
Mit der UN-Konvention über die Rechte behinderter Menschen aus dem Jahr 2007 wurde der Anspruch formuliert, dass alles, was die Gesellschaft zu bieten hat, alle Bereiche, in denen Menschen, Bürgerinnen und Bürger, unterwegs sind,... mehr
André Lüderitz zu TOP 15: Ergänzung der Rohstoffsicherungsklausel des Bundesberggesetzes durch soziale und ökologische Kriterien
Um gleich zwei Vorwürfe, die bestimmt kommen werden, von vornherein auszuräumen. Zum ersten möglichen Vorwurf: Ja, es gibt einen fast wortgleichen Antrag in Brandenburg; dieser wurde am 25. Februar 2010 mit großer Mehrheit... mehr
Dr. Helga Paschke zu TOP 12: Vierter Zwischenbericht der Enquetekommission „Die Gestaltung einer zukunftsfähigen Personalentwicklung im öffentlichen Dienst des Landes Sachsen-Anhalt“
Wie bereits bei den anderen Zwischenberichten habe ich, bevor ich mich auf eine einzelne Behörde - in diesem Fall das Landesverwaltungsamt – konzentriere, einige allgemeine Anmerkungen:1. Mit diesem 4.... mehr
Wulf Gallert zu TOP 20: 65. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus - Tag der Erinnerung, der Mahnung und zugleich Chance für ein demokratisches, friedliches und humanes Zusammenleben der Menschen und Völker
Meine Fraktion hat die Aktuelle Debatte zur Würdigung des 65. Jahrestages des 8. Mai, dem Tag der Befreiung von der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft, für die heutige Landtagssitzung eingereicht. Diese Aktuelle Debatte... mehr
Matthias Höhn zu TOP 14: Kooperationsverbot im Bereich der Bildungspolitik aufheben
Wir können und wir müssen mehr tun für die Bildung aller Kinder in unserem Land, unabhängig von ihrer Herkunft, unabhängig vom Bildungsabschluss und der Finanzlage ihrer Eltern. Wir brauchen mehr Bildungsgerechtigkeit und einen... mehr
Eva von Angern zu TOP 13: Verbreitung kinderpornografischer Daten im Internet durch Löschung verhindern
Es gab bereits in der letzten Legislaturperiode des Bundestages eine intensive Diskussion zum Umgang mit kinderpornografischen Daten im Internet. An deren vorläufigem Ende stand bzw. steht nunmehr das Gesetz zur Erschwerung des... mehr
Dr. Detlef Eckert zu TOP 11: Entwurf eines Gesetzes über Wohnformen und Teilhabe
Nun liegt das Wohn- und Teilhabegesetz des Landes Sachsen-Anhalt vor. Wir haben sogar die Chance, es noch in dieser Legislatur zu verabschieden. Als DIE LINKE im Dezember 2006 eine Berichterstattung zum Problem beantragte, wurde... mehr
Angelika Hunger zu TOP 10: Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Subsidiarität bei der Erstellung von Luftreinhalte- und Aktionsplänen
Luftreinhaltung hat uns in Sachsen-Anhalt schon sehr lange beschäftigt. Allerdings haben sich im Laufe der Zeit der Kreis der Verursacher der Luftschadstoffe und die Art dieser Stoffe gewandelt. Ich möchte Sie an die... mehr